Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Festungen. Von Admiralitätsrat Dr. Apel, Justitiar im Reichsmarineamt, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

768 Festungen Preußen, Bayern und Württemberg v. 16. 6. 74 (Mil. Gesetze Bd. 1 Abt. 1 S175 ff). Diese Ver- einbarung regelt auch die Rechtsverhältnisse hin- sichtlich dieser F. gegenüber Württemberg, dem in a 9 der Militärkonvention v. 21. 25. 11. 70 zugestanden worden ist, daß der Kaiser die gele- gentlich der Inspizierung bemerkten sachlichen und persönlichen Mißstände dem Könige von Württemberg mitteilen wird, damit dieser sie abstelle. Da dem Könige von Sachsen in a 4 der mit ihm abgeschlossenen Militärkonvention eine gleiche Zusage gemacht worden ist, besteht ein Anordnungerecht des Kaisers im Sinne des a 63, 3 gegenüber diesen drei Kontingenten nach gelten- dem Rechte nicht. Für den Bereich des Preußi- schen Kontingents und damit auch für die außer- halb Bayerns, Sachsens und Württembergs be- legenen F. haben die a 63 und 64 wegen der Per- soneneinheit des Kaisers und des Kontingents- herrn lediglich eine formelle Bedeutung, da die Befugnisse des Kaisers im Bereiche der Preußi- schen Armce schon dem Könige von Preußen als solchem zustehen. 55. Das Reichsrayongesetz. 1. Allgemei- nes. Das Re betr. die Beschränkung des Grundeigentumes in der Umgebung von F. v. 2. 12. 71 (Rül 459 ff) — kurz Rayongesetz ge- nannt — gilt, nachdem es durch Ro v. 21. 2. 72 (Ral 56) auch in Elsaß-Lothringen einge führt worden ist, im ganzen Reichsgebiete, also auch in Bayern und Württemberg (vgl. Bericht der 4. Kommission des RT zu & 1 des G. — Drucks. Nr. 93 der l. Legisl.-Per. 2. Session). Das Gesetz ist in Elsaß= Lothringen am 14. 3. 72, im übrigen Reichsgebicte mit dem 12. 1. 72 in Kraft getreten. Es ist abgcändert worden durch a 54 Ec z. BGB v. 18. 8. 96. Der Grundgedanke des Gesetzes ist, daß dic Be- nutzung des Grundeigentums der F. denjenigen Beschränkungen unterworfen sein soll, welche die Rücksicht auf die Verteidigungsfähigkeit der F. bedingt, ein Gedanke, der in Preußen schon seit langem Gegenstand gesetzlicher Maßnahmen ge- wesen ist, beginnend mit der Kab O v. 18. 4. 1797 und abschließend mit dem Regul v. 10. 9. 1828 (G 120). Dieses Regulativ hat dem Rg zugrunde gelegen, welches die Vorschriften des Regulativs in einer der fortgeschrittenen Entwicklung ent- sprechenden Form unmgestaltet hat. Der Entwurf der verbündeten Regierungen hatte ein cigent- liches Gesetz und ein dazu gehöriges Regulativ vorgesehen und in ersteres die gesetzlichen mate- riellen, in letzteres die mehr formellen und tech- nischen Bestimmungen ausgenommen. Diese Zweiteilung fand aber nicht die Zustimmung des RI, der die Vorschriften des Regulativs in das Gesetz aufnehmen wollte. Was das Verhältnis des Rg zu dem älteren Landesrecht anbetrifft, so sind alle diejenigen Normen unberührt geblieben, die dem Rg nicht zuwiderlaufen (&X 47), d. h. also insbesondere diejenigen, die einc im Rg nicht geregelte Materie behandeln. Nach &l des Rg unterliegt die Benutzung des Grundeigentums (auch des staatlichen) in der näch- sten Umgebung der bereits vorhandenen sowie der in Zukunft anzulegenden permanenten Befsfesti- gungen nach Maßgabe dieses Gesetzes dauernden Beschränkungen. l– — — — –— — — — — — —— —— — ç — — II. Rayoneinteilung. Da die mehr oder weniger große Entfernung des Grund- eigentums von der F. für deren Umfang oder Be- schränkungen maßgebend ist, wird die nächste Umgebung der F. in R eingeteilt, die, von der äußersten Verteidigungslinie ab gerechnet als erster, zweiter und dritter R bezeichnet werden. Liegen mehrere zusammenhängende Befestigungs- linien vor einander, so bildet der Raum zwischen ihnen die Zwischen R (5 2). Nachdem in § 3 Näheres über den Ausgangspunkt für die Ab- messung der R gesagt ist, wird in § 4 der Umfang des ersten R dahin bestimmt, daß er bei allen F. und neu zu erbauenden detachierten Forts das im Umkreise derselben von 600 m belegene Terrain umfaßt, bei F. die an Gewässern liegen und be- sondere Kehlbefestigungen haben, auch das Terrain zwischen diesen und dem Ufer. Der zweite R begreift das Terrain zwischen der äußeren Grenze des ersten R und einer von dieser im Abstande von 375 m gezogenen Linie. Detachierte Forts haben keinen 2. R bei ihnen unterliegt jedoch das Terrain von der Grenze des ersten R bis zu einer Entfernung von 1650 m den für den dritten R gegebenen Beschränkungen (55). Derdritte R umfaßt bei allen F. das Ter- rain von der äußersten Grenze des 2. R bis zu einer Entfernung von 1275 m, so daß also die Gesamtausdehnung des R 2250 m beträgt (5 6). Die Zwischen R zerfallen in strenge und einfache: die ersteren enthalten das Terrain in einem Ab- stande von 75 m von der zurückliegenden oder inneren Befestigungslinie an gerechnet, während darüber hinaus der einfache ZwischenR liegt (& 7). III. Rayonabsteckung. Bei Neuan- lagen von Befestigungen werden die ihnen zu- nächst gelegenen beiden R sowie etwaige Espla- naden (5F 2 Abs 3) und Zwischen R durch die Kom- mandanturen unter Mitwirkung der Pol Behörden und Zuziehung der Ortsvorstände sowie der Be- sitzer selbständiger Gutsbezirke abgesteckt und durch sesste Marken (RSteine) bezeichnet (§ 8 Abs 1). Das Gesetz unterscheidet hier die Mitwirkung von der Zuziehung und scheint damit eine unterschied- liche Behandlung auszudrücken; dagegen scheint allerdings zu sprechen, daß die Motive zu § 1 des Regulativ Entw die beiden Ausdrücke im gleichen Sinne gebrauchen. Eine Versteinung des dritten Rfindet also nicht statt. Interessenten, die Zwei- fel über die Lage ihres Grundstücks in diesem R haben, müssen sich die erforderliche Auskunft bei der Kommandantur einholen. Von dem Zeitpunkte der Versteinung an treten (auch bezüglich des 3. Rh die gesetzlichen Beschrän- kungen in der Benutzung des Grundeigentums in Wirksamkeit (§ 8 Abf 2). Unmittelbar nach der Absteckung der Rinie hat die Kommandantur einen Rayonplan und einen Rayonkataster aufzustellen und diese in der Gemeinde, in deren Bezirk die darin ausgenommenen Grundstücke liegen, sechs Wochen lang auszulegen. Einwendungen dagegen sind beim Gemeindevorstande anzubringen, der sie der Kommandantur zustellt. Diese prüft sie und erteilt den Bescheid, gegen den den Beteilig- ten innerhalb einer Präklusivfrist von vier Wochen nach dem Empfange der bei der Kommandantur einzulegende Rekurs an die Reichsrayonkom- mission zusteht. Nach Ablauf dieser Frist oder,

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