Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Feuerpolizei (Feuerwehr).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reichsgebiet. Von Branddirektor Dr. jur. Reddemann, Posen; ergänzt von Professor Dr. Fleischmann, Halle a. S..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

770 Festungen — Feuerpolizei reicht dieser die Alten mit einem Gutachten der höheren Zivilverwaltungsbehörde, die die Ent- schädigung durch Beschluß festsetzt. Gegen diesen Beschluß steht dem Entschädigungsberechtigten innerhalb einer Präklusivfrist von 90 Tagen der Rechtsweg offen und innerhalb derselben Frist kann die Militärbehörde die Enteignung des Grundstücks verlangen (§55 40, 41). Die Klagen sind gegen den Reichsfiskus zu richten, der durch die Kommandantur vertreten wird; zuständig ist das Gericht, in dessen Bezirk das Grundstück be- legen ist (§ 42). Besondere Vorschriften enthält das Rg noch über die Pflichten und Entschädigungs- ansprüche der Besitzer der innerhalb der R be- legenen Grundstücke für den Fall der Armierung permanenter Befestigungen (5 43—44). Für die Zustellungen in Rüngelegenheiten gelten die für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten maßgebenden Bestimmungen (5 45). Verhandlungen und Ge- suche in RüAngelegenheiten sind kosten= und stempelfrei ( 46). Literatur: Die Lehr. und Handbücher des Deut- schen Staatsrechts und des Deutschen VerwRechts sowie die Kommentare zur K; ferner: Annalen 1874 S 1066f (Seydel); 1880, 241 ff (Regelsberger zu 1 35 Ra); RG3 17, 33; 24, 29; 43, 15; Erläuterungen zu den R G v. 21. 1. 71 u. 25. ö. 73 in den Militärgesetzen d. Disch. Reichs, 1890; H. v. Müller, Gesch. des F. Krieges 1892; Schrö- ter, Die F. in der heutigen Kriegführung, 1907. Apel. Feuerbestattung Bestattungswesen (S 439) Feuerpolizei Generwehr) A. Reichsgebiet 1. Allgemeines 2. Vorbeugung (A. Feuerpolizei im engeren Einne. B. Feuerpolizei bei Bauausführungen). # 3. Abwehr (A. Feuerlöschwesen. B. Feuerlöschpolizei). 5 4. Ermittelung. 4 5. Feuerversicherung. 1 6. Kosten des Feuerlöschwesens. 1 7. Fürsorge für die verunglückten Feuer- wehrmannschaften. [(VFeuer; FP — Feuerpolizei.) § 1. Allgemeines. a) Die Regelung der FP und der Föschpolizei in Deutschland beruht nur zu einem kleinen Teil auf Reichsrecht. Im we- sentlichen sind landes= und ortsgesetzliche Bestim- mungen maßgebend. Die wenigen reichsgesetz- lichen Strafandrohungen können durch diese er- gänzt werden (Rst 7, 202). Reich und Staat müssen der Brandgefahr in dreifacher Beziehung ihre Aufmerksamkeit zu- wenden: ihre Tätigkeit muß vor etwaigem Brandausbruch, während des Brandes und nach Bewältigung des Brandes einsetzen. Sie erstreckt sich: 1. auf die Vorbeugung (FPim engeren Sinne und FUbei Bauausführungen); 2. auf die Abwehr (Fböschwesen und FLösch- polizei) 3. auf die Ermittelung (Feststellung der Entstehungsursachen der Brände und Brand- statistik). Schließlich muß noch der Staat die FVersiche- rung und die Frage der Heranziehung der öffent- lichen und privaten FVersicherungsanstalten zu den Kosten des FLöschwesens sowie die Fürsorge für die verunglückten FWehrmannschaften im Auge behalten. b) Bei den vorstehend unter 1 bis 3 genannten Aufgaben sind die Feuerwehren Hilfs- organe des Staats. Je nach ihrer rechtlichen Kon- struktion und technischen Leistungsfähigkeit wer- den sie zu diesen Aufgaben in größerem oder ge- ringerem Maße herangezogen. Die Tätigkeit der JFWehren zerfällt in die vorbeugende, abwehrende und ermittelnde Brandtechnik. 8 2. Die Vorbengung. A. Feuerpolizei im engeren Einne Sie sucht durch eine Reihe von Geboten und Verboten die aus dem Umgang mit Fl und Licht, aus der Lagerung und dem Transport feuerge- fährlicher Stoffe, aus gewissen Gewerbebetrie- ben usw. drohende Gefahr der Entstehung von Schadenscuern abzuwenden. Nicht dazu gehören die Maßnahmen zur Fürsorge gegen F Gefahr bei Bauausführungen, welche der Baupolizei ob- liegen (siehe unten § 2 Abschnitt B). Dagegen muß man die Vorschriften und Auflagen zur Vor- bereitung der Bekämpfung von Schaden F zum Gebicte der F Pi. e. S. rechnen. a) Vorschriften für jedermann werden in Reichs-, Landes- und Ortsgesetzen ge- geben und durch Strafandrohung gestützt. StGB §5 306—310 bestraft die Brandstiftung. St GB 5*368, 4—8 bedroht mit Geldstrafe bis 60 Mark oder Haft bis 14 Tagen denjenigen, der es unter- läßt dafür zu sorgen, daß die Schornsteine seines Hauses zur rechten Zeit gereinigt werden; der Scheunen, Ställe, Böden oder andere Räume, welche zur Aufbewahrung feuerfangender Sachen dienen, mit unverwahrtem Foder Licht betritt. oder sich ihnen mit unverwahrtem Foder Licht nähert; der an gefährlichen Stellen in Wäldern. oder Haiden oder in gefährlicher Nähe von Ge- bäuden oder feuerfangender Sachen F anzündet; der in gefährlicher Nähe von Gebäuden oder feuerfangenden Sachen mit FGewehr schießt oder FWerke abbrennt; wer andere feuer- polizeiliche Anordnungen nicht be- folgt. — Besondere feuerpolizei- liche Anordnungen werden durch „Feuer- ordnungen, Polizeiverordnungen zur Verhütung von Schadenfeuer“ u. dergl. getroffen, welche für die einzelnen Länder, Provinzen, Reg Bezirke, Kreise oder Gemeinden erlassen sind. So wird angeordnet, daß der Hauswirt verpflichtet ist, nicht nur für seine Person mit F und Licht vor- sichtig um3zugehen, sondern auch Sorge zu tragen, daß solches von seinen Hausgenossen und seiner Familie geschieht (z. B. FO für den Reg Bezirk Trier v. 2. 6. 37 N 1; FPO für Fürstl. Landrats- amt Gera v. 21. 8. 86). Mit Strafe werden be- droht die Dienstherrschaften, Arbeitgeber, Fa- milienhäupter, welche feuergefährliche Hand- lungen ihrer Dienstleute, Arbeiter, Familienglie- der oder Hausgenossen wissentlich dulden, des- gleichen Personen, welche leichtfertigerweise Kin- dern, Blödsinnigen, Wahnsinnigen oder Betrun- kenen F, Licht oder leicht entzündliche Stoffe an- vertrauen oder welche im Freien angemachtes F

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