Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Feuerpolizei (Feuerwehr).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reichsgebiet. Von Branddirektor Dr. jur. Reddemann, Posen; ergänzt von Professor Dr. Fleischmann, Halle a. S..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Feuerpolizei 771 verlassen, ehe es vollständig ausgelöscht ist (bad. Vv. 30. 12. 71 Ziff. 5; ähnlich sächs. Dorf F O v. 18. 2. 1775 Kap. 1 §19). Gastwirte haben dem Verkehre mit F und Licht in ihren Gasthäusern die nötige Aufmerksamkeit zu schenken (württemb. Vv. 21. 12. 76 52). Offenes, gegen Berührung mit Brennbarem nicht genügend gesichertes Licht darf nie ohne Ausfsicht gelassen werden (bayr. Allerh. V v. 27. 6. 62 § 8). F darf in Gebäuden nicht außerhalb der ordnungsmäßig unterhaltenen FStätten angezündet (ebenda § 1), Holz darf nicht unter den Oefen oder vor den Kaminen ge- trocknet werden (Baden V v. 28. 11. 64, Allg. FO für Altenburg v. 7. 3. 1782 8 2) usw. b) Vorschriften für bestimmte Gewerbe, deren Betrieb mit besonderer FGGefahr verbunden ist. In erster Linie wegen ihrer F Gefährlichkeit müssen eine große Anzahl der im §16 GewO aufgeführten Gewerbe besonders genehmigt werden (§ 181). Namentlich Schieß- pulverfabriken, Anlagen zur Feuerwerkerei und zur Bereitung von Zündstoffen aller Art, Gas- anstalten, Teerfabriken, Dachpappenfabriken, Zel- luloid= und Zellulosefabriken usw. IJ Gewerb- liche Anlagen, Dampfkessel!. — Für manche andere, gewerbepolizeilich nicht genehmigungs- pflichtige Betriebe bestehen bestimmte F Sicher- heitsvorschriften, z. B. für Tischlereien und Holzbearbeitungsfabriken, für Bäckereien, Braue- reien und Brennereien, Schmiede, Schlosser, Spinnereien, Kinematographentheater u. a. Bei- nahe überall wird beispielsweise vorgeschrieben, daß Tischler und andere Holzarbeiter nach Schluß der Arbeit die Holzspäne in den Werkstätten zu- sammenfegen und entfernen. In Wollspinne- reien müssen zur Verhütung von Selbstentzün- dung besondere Maßnahmen bei der Aufbewah- rung der Abfälle getroffen werden (Pol V für den Reg Bezirk Breslau v. 23. 6. 43 und 11. 11. 62). Auch sonstige Sicherheitsvorkehrungen sind dort zu treffen (Pol V für den RegBezirk Breslau v. 24. 2. 94). Für die Herstellung von Zelluloid- waren sind besonders eingehende Bestimmungen gegeben worden (preuß. Min V v. 7. 5. 10). Auch für den öffentlichen Betrieb von Kinematographen sind mehrfach Vorschriften erlassen worden (z. B. Pol V für Posen v. 25.5.09, Elf.-Lothr. Bez Pol B v. 1. 9. 10) u. a. m. Gewerbetreibende, welche in F arbeiten, verfallen nach StGG#B 8369, 3 in Geldstrafe bis zu 90 Mk. oder Haft bis zu 4 Wochen, wenn sie die Vorschriften nicht befolgen, die von der Polizei wegen Anlegung und Verwahrung ihrer F Stätten, sowie wegen der Art und Zeit, sich des F zu bedie- nen, erlassen sind. Für Bayern sind die V v. 19.3. 74 und 22. 12. 82 über Verhütung von FGGefahr durch “*' F fangende Gegenstände ergangen. c) Vorschriften für Schornstein- feger. Sie nehmen darum eine Sonderstellung ein, weil sie nicht nur Gewerbetreibende, sondern auch Organe der F#sind, da sie bei Ausübung ihres Gewerbes darauf zu achten haben, ob die im FSicherheitsinteresse erlassenen polizeilichen Be- stimmungen bei der Schornsteinanlage usw. befolgt sind. Andernfalls hat der Schornsteinfeger der Polizei Anzeige zu erstatten. Für Nichtbefolgung dieser Vorschrift wird er ebenso bestraft wie für Nachlässigkeiten bei der Schornsteinreinigung. Er hat ein besonderes Kehrbuch zu führen. Für die Reinigung der Schornsteine sind bestimmte Fristen vorgeschrieben: in der Regel im Winter alle 4 Wochen, im Sommer alle 6 Wochen, nach Veoerrt nis öfter; bei gewerblichen Anlagen längstens alle 4 Wochen (z. B. Regl für Schornsteinfeger für den Reg Bezirk Posen v. 2. 1. 08). Für Bayern 8 v. 26. 3. 03 und 18. 1 08 über das Kaminkehren (Beschränkung auf einen Kehr- bezirk, polizeiliche Beaufsichtigung). Fr Ba- den PStB 113, 114, V v. 29. 11. d) Vorschriften für Vanz 5# pK ner bei Behandlung des Hanfes und Flachses (Dörren ist nur in besonderen Darren; Bläuen, Brechen, Schwingen, Hecheln nur ohne offenes Licht zulässig). Getreide-, Stroh-, Heu- und Rohr- vorräte dürfen im Freien nicht in nächster Nähe von Gebäuden mit FStätten ausgeschüttet werden (so z. B. Baden V v. 28. 11. 64). Schober von Stroh, Heu, Torf usw. dürfen nicht in zu großer Nähe von bewohnten Gebäuden und Feuerungs- anlagen usw. aufsgerichtet werden (Min V für Oldenburg v. 3. 8. 76 F 21). In Scheunen, Ställen usw. darf nur aus Pfeifen mit schlie- ßeender Kapsel geraucht werden (ebenda §8 23) u. a. e)Für Herstellung, Lagerung und Beförde- rung leicht entzündlicher Stoffe u. dergl. sind Sondervorschriften; für Beförde- rung und Lagerung der Flüssigkeiten, welche brennbare Gase entwickeln, sind überall landes- und ortspolizeiliche Bestim- mungen erlassen (z. B. Bayern V 9. 6. 02 über leicht entzündliche Stoffe). Die Vorschriften sind abgestuft nach Gefahrenklassen: zur Klasse 1 gehö- ren die Flüssigkeiten, welche bereits bei einer Er- wärmung von weniger als 21°90, zur Klasse II, die bei einer Erwärmung von 21 bis 65 0, zur Klasse III, die bei 65 bis 140°% C entflammbare Dämpfe entwickeln. Oele mithöherem Entflammungspunkt fallen nicht unter diese Bestimmungen. Durch die letzteren wird die zulässige Menge, welche ge- lagert werden darf, die Beschaffenheit der Auf- bewahrungsräume und Tanks, die Schutzzone usw. festgesetzt und Bestimmungen über den Be- trieb und Transport gegeben (z. B. Berliner PolV v. 23. 4. 03, schlesische Pol Vv. 31. 12.02 „ posensche v. 25. 4. 06 usw.). Auch für Spiritus, Aether, Kollodium, Schwefelkoh- lenstoff bestehen genaue Vorschriften (z. B. Berliner Pol B v. 30. 4. 91). Der Handel, die Aufbewahrung und die Lagerung von Spreng- stoffen sind besonders eingehend geregelt (z. B. preuß. Min V v. 14. 9. 05; Baden Vv. 1. 9. 84, 29. 8. 05). Diese Stoffe sind ebenso wie mineralische= und andere Oele, welche leicht entzündlich sind, vom Verkauf und Feilbicten im Umherziehen ausgeschlossen (GewO 8 55). Auch über den Verkehr mit verflüssigten und verdichteten Gasen (z. B. Koh- lensäure, Leuchtgas, Sauerstoff usw.) finden sich besondere Bestimmungen, die Explosionen der zur Aufbewahrung verwendeten eisernen Fla- schen oder genieteten oder geschweißten eisernen Behälter verhüten sollen (z. B. Pol V für den Reg Bezirk Posen v. 23. 9. 05). Für die Entwick- lung und Aufbewahrung von Azetylengas hat man besondere Beschränkungen angeordnet. Die Entwicklung darf nicht in oder unter bewohn- ten Räumen erfolgen, die Herstellungsräume müssen ebenso wie die Apparate bestimmten An- forderungen genügen usw (sehr eingehend Bayern 49

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