Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Finanzverwaltung, Finanzbehörden. Von Geh. Oberfinanzrat Dr. O. Schwarz, vortragender Rat im Finanzministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Finanzbehörden nur die Ergebnisse seiner Prüfung vorzulegen. Das #F#in ist sonach auf die Aufsicht beschränkt. Ueber die Tätigkeit des obersten Rechnungshofes wird ein von diesem verfaßter Rechenschaftsbe- richt dem Landtag mitgeteilt (§ 27 d. Min Bek v. 23. 6. 07). 2. Die Zentralstaatskasse (Landeshauptkasse).3. Die Rechnungskammer. 4. Die Generalbergwerks= und Salinenadmini- stration. 5. Die zur Besorgung gewöhnlicher Bankgeschäfte, aber auch fiskalischer und sonstiger staatlicher Geldgeschäfte, insbesondere zur Be- handlung der gerichtlichen und administrativen Deposition bestimmte Kgl Bank zu Nürn- berg, deren Verwaltung und Geschäftsleitung einem Kollegium, der Kgl Bankdirektion, unter- liegt und von einem ständigen Kgl Bankkommissar überwacht wird 6. Die Generaldirektion der Zölle und indirekten Steuern. 7. Das Hauptmünzamt. 8. Die Staatsschuldentil- gungskommission, die Spitze der Staats- schuldenverwaltung, welche trotz der Unterordunng unter das FMin zugleich der durch Landtagskom- missare geübten Aufsicht des Landtags unter- worfen ist. 9. Das Katasterbureau. Außerdem besteht beim F Min auch die Ober- berufungskommission für Steuersa- chen zur Prüfung und Vorbescheidung der Be- schwerden gegen die Entscheidungen der Berun- fungskommissionen in Einkommensteuer-, Kapi- talrenten= und Gewerbesteuerangelegenheiten, (näheres s. Direkte Steuerverwaltung). II. Unmittelbar dem FMin untergeordnete FBehörden mit örtlich begrenzter Kompetenz sind die bureaukratisch organisierten FKammern der Kreisregierungen. Zu ihrem Ge- schäftsbereich gehören: Die allgemeine Leitung der FVerwaltung in den Kreisen, insbesondere die Aufsicht über das Staatseinkommen, über den Staatsaufwand, die Direktion der Kassen, das Etats= und Rechnungswesen, die Aufsicht über das gesamte Fdienstpersonal usw. Den FKammern steht der Präsident der Kreisregierung vor. Sie bestehen aus einem Direktor, rechtskundigen Re- serenten und Hilfsarbeitern, technischen Re- ferenten und Hilfsbeamten sowie Rechnungs- beamten. Zu den FKammern gehören die Forst- abteilungen, welche das staatliche Forst-, Jagd- und Triftwesen, soweit es nicht der reinen FVer- waltung und deshalb den Reg FKammern an- gehört, teils unter unmittelbarer Leitung des Reg Präsidenten, teils unter Mitwirkung des Di- rektors und der beteiligten Referenten der FK#m- mer zu bearbeiten und in wichtigeren Angelegen- heiten kollegial zu beraten haben. Mit den FKammern verbunden sind die Kreis- fiskalate, welche aus Fiskalräten und Fiskalad- junkten bestehen und bürgerliche Rechtsstreitig- keiten in Sachen des Fiskus zu führen, auch den Fiskus vor den verwaltungsrechtlichen Senaten der Kreisregierungen zu vertreten, sowie einzelne Verweschäfte zu besorgen haben. Das Fiskalat von Oberbayern ist zugleich Fiskalat für die Staatsschuldentilgungskommission. III. Unmittelbar der Generaldirektion der Zölle und indirekten Steuern untergeordnet sind die Zentralzollkasse, die Prüfungs= und Lehranstalt der Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern sowie die mit der Verwaltung dieser sowie eines Teiles der Reichsstempelabgaben betrauten Haupt- 789 zollämter. Unter den letzten Aemtern stehen die Zollexposituren, die Zoll- und Steuerämter und die Zollgrenzwache. Eine Neuregelung der Be- amtentitulatur steht bevor. IV. Mittelbar dem FMin, unmittelbar den Kreisregierungen untergeordnet sind: 1. Die Rentämter, welchen hauptsächlich die Verwaltung und Erhebung der direkten Staatssteuern, der Erbschaftssteuer, der Gebühren und Stempel- abgaben, die Einhebung und Verrechnung der Forstgefälle usw. obliegt. Die Rentämter sind (seit dem Jahre 1903) besetzt mit einem Amtsvor- stand (Reg Rat oder Rentamtmann), Rentamts- assessoren, sekretären, assistenten als Hilfsbeam- ten und Rentamtsdienern. Bei den größten Rentämtern bestehen Kassenabteilungen mit einem eigenen Vorstand (Rentamtmanng). 2. Die Forst- ämter, denen Forstmeister vorstehen und Forst- amtsassessoren und -Assistenten angehören. Unter ihnen stehen Förster usw. als Hilfsorgane, die zu- Hirich verantwortlich für den Forst= und Jagdschutz ind. IV. Sachsen 7# 12. 1. Das sächsische Finanzmini- sterium ist in 3 Abteilungen gegliedert. Die 1. Abteilung umfaßt die auf den Staatshaushalt, das Staatskassen= und Rechnungswesen, insbe- sondere den Staatshaushaltsetat und den Re- chenschaftsbericht bezughabenden, sowie die in die Münzpolitik einschlagenden Angelegenheiten, die Verfassungssachen und Personalbesetzungen beie dem Min, dessen Kanzlei und Kassen, das Abgaben- und Steuerwesen, die Lotteriesachen, sowie die auf das Staatsschuldenwesen, die Landrenten-, Landeskulturrenten= und Altersrentenbank-Ver- waltung und die Hofapotheke bezüglichen Ange- legenheiten. Zur 2. Abt. gehören die Verwaltung des Staatsgrundeigentums an Kammergütern, Forsten, Grundstücken, Weinbergen, Gebäuden und Amtsnutzungen, die Berg= und Hüttenwerke, die für Rechnung des Staates betriebenen Unter- nehmungen, wie die Porzellanmanufaktur, ferner die Aussicht über die Bergakademie und die Forst- akademie. Der 3. Abt. gehören die öffentlichen Arbeiten und Verkehrsmittel des Staates an, die Straßen-, Brücken-, Eisenbahn-, Hoch-Wasser- bau= und Strompolizei-Sachen, ingleichen die Post= und Telegraphen-Sachen, soweit sie nicht auf das Reich übergegangen sind. Die Zentralstelle für alle Staatseinnahmen ist die mit dem FMin verbundene FHauptkasse. Gesetzesvorlagen, welche der FMin vorbereitet hat, sowie das Budget müssen vom Gesamt Min begutachtet, auch müssen von diesem die Unterlagen für das Budget der Ständeversammlung mitgeteilt werden. Ferner bedarf die Verordnung von Not- finan zmaßregeln der Gegenzeichnung des Gesamt- ministeriums. Endlich steht die Oberrechnungs- kammer lediglich unter der Aufsicht des Gesamt Min (Vu §s# 107, 4. G v. 30. 6. 04 F 3). 2. Die Finanzbehörden. I. Un- mittelbar dem FMin untergeordnete Zentral- behörden sind die mit der Verwaltung der indirek- ten Abgaben betraute Zoll= und Steuerdirektion in Dresden, die Münze, die Generaldirektion der sächsischen Staatscisenbahnen, die Land-, Landes- kultur= und Altersrentenbank-Verwaltung, die

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