Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Flagge. Von Admiralitätsrat Dr. Apel, Justitiar im Reichsmarineamt, Berlin; für die Schutzgebiete von Von Professor Dr. Max Fleischmann, Halle a. S..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

810 Flagge den Schiffen einer Nation besondere Rechte ein- geräumt sind. Bei der Bedeutung, die hiernach die Staatszugehörigkeit für ein Seeschiff hat, erscheint deren äußere Kennzeichnung als ein Ge- bot der Rechtssicherheit. Dieses äußere Kennzei- chen ist die F. F. wurden als Zeichen der Na- tionalität des Seeschiffes zwar schon zu Zeiten geführt, als von einem internationalen Rechts- verkehr noch kaum die Rede sein konnte, aber erst die Neuzeit hat ihnen ihre für das Rechtsleben maßgebende Bedeutung gegeben. #2. Gesetzliche Einführung der Flagge. Mit der zunehmenden Bedeutung des internationalen Seeschiffahrtsverkehrs und der wachsenden Be- deutung der F. wurde eine immer mehr ins ein- zelne gehende Ordnung des F. Wesens erforderlich. Es mußten insbesondere Bestimmungen über die Voraussetzungen für die Pflicht und das Recht der F. Führung der Seeschiffe erlassen werden, eine Aufgabe, die in den Rahmen staatlicher Rechts- satzung fällt. Die Vorschriften hierüber sind öf- fentlich-rechtlicher Natur. Der erste Versuch, der deutschen Handelsmarine eine einheitliche F. zu geben, wurde im Jahre 1848 gemacht; durch G v. 12. 11. 48, verkündet von dem Reichsverweser in Ausführung eines Be- schlusses der deutschen Nationalversammlung, wurde angeordnet, daß alle deutschen Handels- schiffe eine näherbezeichnete F. als National F. ohne Unterschied führen sollten. Die Bestimmun- gen dieses Gesetzes erlangten in Preußen zwar durch Gv. 26. 11. 48 (GS 363) Geltung, aber keine praktische Wirksamkeit. Es blieb dabei, daß die Seeschiffse der deutschen Seeuferstaaten ihre LandesF. führten. Erst die Gründung des Nord- deutschen Bundes führt zu einer einheitlichen Handelsmarine des Norddeutschen Bundes, dem ja alle deutschen Seeuferstaaten angehörten, und in Verfolg dessen zu einer einheitlichen Regelung der Nationalität der Kauffahrteischiffe und ihrer Befugnis zur Führung der Bundes F. Das BG v. 25. 10. 67 (BEBl 35) wurde durch die Reichs- verfassung, die die entsprechenden Bestimmungen der Verf des Norddeutschen Bundes übernommen hatte, zum Reichsgesetz erklärt (§ 2 Absf 2 Roev. 16. 4. 71 — BGBl 63 ff). Es hat im Laufe der Zeit eine Reihe von Abänderungen erfahren und ist unbeschadet der Vorschriften seiner && 18 und 19 ersetzt worden durch das R betr. das F.Recht der Kauffahrteischiffe v. 22. 6. 99 (Röl 319), mit Abänderung durch Rv. 29.5.01 (Rchll 184). Die Zuständigkeit des Reiches zur Regelung der Materie ergibt sich aus a 4 Nr. 7 RV, deren a 54 und 55 der Reichsgesetzgebung die Richtung für ihre Normensetzung gegeben haben. Die Vor- schrift des a 54 Abs 1 in Verbindung mit der des à 55 R ist dahin auszulegen, daß die Kauffahrtei- schiffe aller Bundesstaaten eine in rechtlicher Be- ziehung einheitliche Handelsmarine bilden, d. h. daß es für das Völker= wie für das Staatsrecht nur eine, nämlich eine deutsche Handelsmarine geben und daß dies sich äußerlich durch eine ge- meinsame F. erkennbar machen soll. Zugleich ist damit zum Ausdruck gebracht, daß das Reich und nur das Rceich für die Normensetzung auf diesem Gebiete zuständig sein soll. § 3. Die Führung der einzelnen Flaggen. I. Nach §1 des R# v. 22. 6. 99 haben die zum Erwerbe durch die Seefahrt — die Grenzen der Seefahrt hat der Bundesrat gemäß 3s# 25 durch Bek v. 10. 11. 99 (Rl 380) festgesetzt — be- stimmten Schiffe (Kauffahrteischiffe) mit Ein- schluß der Lotsen-Hochseefischerei-Bergungs= und Schleppfahrzeuge als Nationalflagge aus- schließlich die Reichsflagge zu führen. Diese Reichs F. bildet nach der auf Grund 81 Abs] 2 erlassenen kaiserl. V v. 25. 10.67(B0l 39) ein längliches Rechteck, bestehend aus drei gleich breiten horizontalen Streifen, von welchen der obere schwarz, der mittlere weiß und der untere rot ist. Sie wird von den Schiffen am Heck und am hinteren Maste geführt. Die Vor- schriften des R# v. 22. 6. 99 finden auch An- wendung auf seegehende Lustjachten und solche Seefahrzeuge, welche für Rechnung von aus- wärtigen Staaten oder deren Angehörigen im In- lande erbaut sind (5 26) und können durch Kais. Verordnung auch auf Binnenschiffe in Anwen- dung gebracht werden, die ausschließlich auf aus- ländischen Gewässern verkehren (5 26 a; V. v. 1. 3. 00 untere Donau, Sikiang, Yangtsekiang, Paiho) Da das Gesetz sich, abgcsehen von den in den beiden vorerwähnten 55 26 und 26a, nur an die zum Erwerb durch Seefahrt bestimmten Schiffe richtet, so fallen alle diejenigen Schiffe nicht darunter, die weder zu den Ausnahmen gehören noch zum Erwerb durch Seefahrt bestimmt sind, also iusbesondere die Schiffe der Kaiserlichen Marine, die Feuerschiffe (RG Z 38, 86), Ver- messungsfahrzeuge, Zollkreuzer (Rög 32, 146) und andere, ausschließlich der Ausübung der Staatsverwaltung dienende Schiffe des Reiches und der Einzelstaaten. Bestritten ist, ob Staats- schiffe, bei deren Benutzung Gebühren erhoben werden, wie z. B. Lotsendampfer und Schlepp- fahrzeuge, „als zum Erwerbe durch Seefahrt be- stimmt“ gelten. Dies ist zu verneinen, weil der Erwerb nicht der Zweck, sondern nur eine Begleit- erscheinung ihrer Tätigkeit ist (so im Ergebnis, aber ohne Begründung: Mot 8; Stenglein, Note zu &11; Perels, Anm. 2 zu § 1 gegen Schaps, Arch 14, 528 und RG v. 10. 3.94 Seuff. Arch 50 Nr. 109). In Uebereinstimmung damit wird von den Schiffen des Reiches ohne Rücksicht darauf, ob ihre Benutzung gebührenpflichtig ist oder nicht, nicht die National F. der Kauffahrteischiffe, son- dern, soweit sie nicht die Kriegs F. zu führen haben, die Reichsdienstflagge geführt. Die Reichsdienst F. besteht nach der auf Grund des à55 RV erlassenen Kais. V v. 8. 11.92 (RGl 1050) aus der deutschen National F. mit einem in der Mitte des weißen Feldes angebrachten, die dienstliche Bestimmung und den Verw Zweig kennt- lich machenden Abzeichen. Als solches dient 1. im Bereiche des Auswärtigen Amts und des Reichs- Kolonialamts (V v. 9. 10. 07) der Reichsadler mit der Kais. Krone, 2. im Bereiche der Kais. Marine, sofern nicht die Kriegs F. zu führen ist (siche unten), ein gelber unklarer Anker mit der Kais. Krone darüber, 3. im Bereiche des Reichs-Postamts ein gelbes Posthorn mit der Kais. Krone darüber, 4. im Bereiche der übrigen Verw Zweige (z. B. Reichsamt des Innern „Kaiser Wilhelm-Kanal") die Kais. Krone (vgl. auch Bek betr. die Reichs- dienst F. v. 20. 1.93 — RGBl 9). Nach den glei- chen Grundsätzen verfahren auch die deutschen Einzelstaaten, die für ihre Schiffe eine besondere Dienst F. eingeführt haben.

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