Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Forstwesen. Von Geh. Regierungsrat Professor Dr. Schwappach, Eberswalde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Forstpolizei.

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Structure type:: Chapter

826 Forstwesen (B. Forstpolizei; Gemeindewaldungen) z Abhaltung von Lehrkursen und Exkursionen für Waldbesitzer und Forstbeamte. 5. Förderung der Waldkultur durch ganz oder fast unentgeltliche Abgabe von Samen und Pflanzen sowie durch Gewährung von Darlehen und Unterstützungen für Auffor- stungen. 2. Beaufsichtigung der Gemeinde- und Körperschafts-Waldungen. 5 18. Allgemeine Grundsätze und verschiedene Formen der Beaufsichtigung der Gemeindewald- wirtschaft. Die Waldungen bilden einen, oft sehr erheblichen Teil des Vermögens der Gemeinden und der ihnen in dieser Beziehung meist gleich ge- stellten Körperschaften und Anstalten (Stiftungen und Schulen). Ihre Benutzung ist daher gewissen Beschränkungen durch den Staat unterworfen, um einerseits das Interesse der ewig leben- den juristischen Persönlichkeit gegenüber jenem des augenblicklichen Nutznießers sicher zu stellen und andererseits Konflikte zwischen dem Einzel- interesse und dem Gesamtinteresse zu vermeiden. Ein gut gepflegter Gemeindewald bietet außer- dem noch politische Vorteile durch die Steigerung der Leistungsfähigkeit der Gemeinde für die immer mehr zunehmenden öffentlichen Anforderungen, und dann durch Stärkung der Seßhaftigkeit der Bevölkerung infolge der Minderung ihrer Lasten und der ihr öfters auch direkt zukommenden Er- träge aus dem Wald. Um dieses Ziel zu erreichen, ist es aber nur nötig, zu sordern, daß der Wald pfleglich behandelt und der Vermögensstock unverkürzt erhalten werde. Unter Anlehnung an die historische Entwicklung hat sich die Gesetzgebung bezüglich der Gemeinde- waldwirtschaft in Deutschland sehr mannigfaltig gestaltet; es lassen sich aber drei Hauptformen der Einwirkung des Staates auf die Waldwirtschaft der Gemeinden unterscheiden. 1. Allgemeine Vermögens auf icht. Hier ist die Gemeindewaldwirtschaft vollkommen frei, innerhalb der die Benutzung des Gemeinde- vermögens regelnden allgemein gesetzlichen Be- stimmungen. Die Staatsaufsicht beschränkt sich auf das Verbot der Devastation und das Erfor- dernis staatlicher Genehmigung für Veräußerun- gen und Rodungen, allenfalls auch einen Zwang zur Wiederaufforstung (einzelne früher hanno- verische Teile Preußens, Königreich Sachsen, Mecklenburg-Strelitz, Lippe-Detmold, Anhalt, beide Reuß). Diese Form besteht zur Zeit inner- halb Deutschlands nur noch für etwa 40) aller Gemeindewaldungen und befriedigt weniger als die übrigen beiden Systeme. 2. Technische Betriebsaufsicht. Diese besteht darin, daß a) die Bewirtschaftung sich auf staatlich genehmigte Betriebspläne stützen muß, und Abweichungen hiervon, ebenso auch Rodungen, Veräußerungen und außerordentliche Holzhiebe der Genehmigung bedürfen und b) die Bewirtschaftung durch geeignete Beamte zu füh- ren, sowie auch für den Schutz in en sprechender Weise Vorsorge zu treffen ist. Diies System ist gegenwärtig das verbreitetste und gilt für die Hälfte aller Gemeindeforsten Deutschlands. Es findet sich in den 7 östlichen Provinzen von Preußen (G v. 14. 8. 76), Westfalen und Rheinland, sowie einem Teil von Hannover, im rechtsrheinischen Bayern (mit Ausnahme von Unterfranken), Württemberg, Meiningen, Mecklenburg-Schwerin, Weimar, Schwarzburg-Sondershausen, Koburg und Gotha; ferner in Oesterreich mit Ausnahme von Tirol und Vorarlberg, sowie in Ungarn. Im einzelnen ist die Art der Durchführung dieses Systems ziemlich verschieden. Bezüglich der Forstbeamten wird hierbei ent- weder nur verlangt, daß für Schutz und Bewirt- schaftung durch genügend befähigte Beamte aus- reichend Vorsorge getroffen wird (Preußen, östl. Prov.), in andern bestehen weitgehende Anfor- derungen bezüglich der technischen Befähigung und Brauchbarkeit, dann aber auch betr. Stellung und Gehalt der Beamten. Die meisten Mißstände treten bezüglich der Schutzbeamten hervor, weil diese in den weitaus meisten Fällen viel zu ab- hängig von den Gemeinden sind, um den Forst- schutz energisch ausüben zu können. Besserung ist nur dadurch möglich, daß entweder staatlich ge- leitete Schutzverbände unter den Gemeinden oder von diesen und dem Staat bestehen (württ. G# von 1879 a 12 gestattet den Gemeinden, sich an die Schutzvorrichtungen des Staates anzuschließen) oder daß nicht nur die Ernennung, sondern, was noch wichtiger ist, auch die Entlassung der Schutz- bediensteten staatliche Genehmigung erfordert. Die Landwirtschaftskammern übernehmen in einigen Provinzen Preußens auf Antrag der Ge- meinden auch die Betriebsleitung in den Ge- meindewaldungen. 3. Beförsterung. Hier liegt der technische Betrieb, mit oder ohne Ausschluß des Forstschutzes, in den Händen von Staatsbeamten (ein Teil von Hannover und Bayern, Hessen, Nassau, Baden, Braunschweig, Waldeck, Rudolstadt, Altenburg 46% der Gemeindewaldfläche; außerhalb Deutsch- lands in Frankreich, Ungarn und Tirol). Die Tätigkeit der betr. Verw Beamten erstreckt sich je nach der örtlichen Zusammenlage der Waldungen entweder nur auf Kommunalwaldungen oder gleichzeitig auf solche und auf Staatswaldungen. Den Gemeinden ist indessen bei diesem System doch stets ein mehr oder weniger weitgehendes Recht der Mitwirkung, die Kundgebung von Wün- schen und die Berufung gegen beabsichtigte Wirt- schaftsmaßregeln, welche ihre Billigung nicht fin- den, eingeräumt. Der Verkauf der Walderzeug- nisse bleibt fast ausnahmslos den Gemeinden über- lassen. In einigen Ländern wird die Beförsterung als Strafe angeordnet, wenn die Gemeinde ihren Verpflichtungen nicht nachkommt (Preußen, öftl. Prov., Bayern, Württemberg) oder diese Maß- regel greift Platz, wenn sie freiwillig auf Anstellung eigener Beamten verzichtet (Württemberg, Bayern). 5 19. Sonstige Borschriften zur Sicherung und Pflege der Gemeindewaldungen. Die Sicherung und Pflege des im Wald bestehenden Gemeinde- vermögens wird auch noch durch einige andere Maßregeln erstrebt. Veräußerungen, ebenso auf lästigem Titel beruhende Erwerbungen und Be- lastungen von Waldungen sind stets an höhere Genehmigung gebunden. Verkäufe werden ge- wöhnlich erschwert, weil man nicht wünscht, daß ein flüssiges Kapital an die Stelle des gesicherten Besitzes tritt. Der Erlös aus Veräußerungen ist in der Regel zur anderweitigen Vermehrung des

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