Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Forstwesen. Von Geh. Regierungsrat Professor Dr. Schwappach, Eberswalde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Forstpolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

830 Forstwesen (B. Forstpolizei) tion einer unbestimmten Holzservitut die Natur der Grundgerechtigkeit geändert. Die FB stehen bald einzelnen, bald mehreren Berechtigten in Vereinigung (Gemeinden, Ge- nossenschaften) zu. Für die Entstehung der Servi- tuten gelten besondere Rechtstitel (Vertrag, Ver- jährung), allgemeine oder spezielle Gesetze oder auch nur das Herkommen. II. Einteilung. Die wichtigsten Wald- nutzungs-Berechtigungen sind: a) Holzberechti- gungen mit vielfacher Gliederung (Nutz-, Brenn-, Stockholz, Wind-, Duft-, Schneebruchholz, Weich- holz, Raff= und Leseholz, Brückenholz usw.). b) Mastberechtigungen und sonstige Berechtigun- gen auf Waldfrüchte. c) Harzberechtigungen. ) Waldstreuberechtigungen. e) Plaggenberechti- gungen. f) Waldweideberechtigungen. g) Wald- gräsereiberechtigungen. Umfang und Inhalt der FB können hinsichtlich der Menge und Güte, der Zeit und Art der Aus- übung bestimmt oder unbestimmt sein. Maßgebend für die Bemessung sind der Rechts- titel, auf welchem die Berechtigung beruht, dann gesetzliche Vorschriften und zwar solche des allge- meinen bürgerlichen Rechts, wie auch die beson- deren Bestimmungen der Forstgesetzgebung. 625. Entstehung. Die Entstehung der FB reicht zum Teil bis in das frühe Mittelalter zurück, die große Mehrzahl stammt jedoch aus der Zeit vom 15. bis zum 17. Jahrhundert. Sie sind ent- weder durch Verwandlung von genossenschaft- lichem oder herrschaftlichem Eigentumsrecht in ein bloßes servitutarisches Nutzungsrecht hervorge- gangen, oder mittels eines konstituierenden Wil- lensaktes (Verleihung, Schenkung, Vertrag) durch Belastung der Waldungen seitens des Waldeigen- tümers begründet oder endlich durch Verjährung erworben. In den meisten Fällen kann die Ent- stehung der jetzt vorhandenen FB nicht mehr oder wenigstens nicht vollständig nachgewicsen werden. Ihr Umfang ist im Lauf der Zeit bald mißbräuch- lich erweitert, bald aber auch gewaltsam verringert und geschmälert worden. Von größter Bedeutung für die Geschichte der FB war die Rezeption des römischen Rechts. Für die äußerst verschiedenartigen Verhältnisse, welche zu einem ganz erheblichen Teil im altdeutschen Ge- samteigentum ihren Ursprung hatten, gelangten nun die römisch-rechtlichen Grundsätze über Servi- tuten zur Anwendung. Es war unmöglich, die Verhältnisse, welche sich auf Grund ganz anderer Rechtsanschauungen entwickelt hatten, ohne tief- eingreifende Modifikation nach einer fremdartigen Schablone zu behandeln. Zahlreiche Unzukömm- lichkeiten des praktischen Lebens sowie die so häufig sehr auseinandergehenden Urteilssprüche der Ge- richtshöfe lassen sich vom historischen Standpunkt aus einfach erklären. Gegenwärtig ist die Neuerricht ung von JFB entweder schlechthin verboten (Bayern, Sach- sen, Baden, Koburg) oder es ist nur deren Er- sitzung untersagt und die Bestellung unter be- stimmten Bedingungen zugolassen, doch sind als- dann die neuen Berechtigungen nach Maßgabe der Gesetze ablösbar (Preußen). §*26. Bedentung der Forstberechtigungen. Die weitaus meisten Nutzungen, welche heute als FB erscheinen, sind in der Zeit fast ausschließlicher Naturalwirtschaft entstanden. Für die vorwiegend bloß den Eigenbedarf produzierende landwirt- schaftliche Bevölkerung, mit nur unbedeutendem Geldkapital, war die unentgeltliche Waldnutzung eine Bedingung, sowohl für die erste Ansiedlung, wie für die spätere Existenz. Mit der Entwicklung der Volkswirtschaft und der Verbesserung des land- wirtschaftlichen Betriebes verloren diese Nutzun- gen den angegebenen Charakter an einem Ort früher, am anderen später; andererseits haben sie sich bei dem Fortschreiten der Forstwirtschaft mehr und mehr zu einem Hindernis für eine ratianelle Benutzung des Waldes und die Erzielung der höchstmöglichen Rente gestaltet. Die FB haben heutzutage eine dreifache Bedeutung: a) für den belasteten Wald und den Waldeigentümer, b) für das berechtigte Grundstück und für den Berechtig- ten und c) für das öffentliche Interesse des Staats und der Gesellschaft. Die Forderung der Befreiung der Wälder von Servituten wird durch die Ansicht begründet, daß die Servituten unmittelbar oder mittelbar eine Schädigung der Waldsubstanz herbeiführen und ein Hindernis wirtschaftlicher Verbesserungen sind. Die Nachteile der Servituten für den Waldbesitzer werden um so größer, je hochwertiger die Wald- produkte, je intensiver der Wirtschaftsbetrieb, je zahlreicher und umfangreicher die Servituten sind. Neben schädlichen und hinderlichen FB gibt es aber auch unschädliche, unter besonderen Umstän- den läßt sich sogar ein Nutzen der FB für die Waldwirtschaft nachweisen. Richtig bleibt, daß bei hochentwickelter Waldwirtschaft und zahlreicher Bevölkerung die FB in der Regel die Wirtschaft schädigen und hemmen. Aber es ist unrichtig, daß alle FB, oder daß die FB unter allen Umständen dem Walde nachteilig sind. Durch die Vervollkommnung der Landwirtschaft, die Erweiterung des Verkehrs und die Vermehrung der Arbeitsgelegenheit ist die Bedeutung der F für die berechtigten Grundstücke und deren Wirte in der Neuzeit erheblich abgeschwächt worden. Immerhin gibt es aber noch Gegenden, in welchen die alte Abhängigkeit der Landwirtschaft vom Wald bestehen geblieben ist oder sich sogar noch gesteigert hat. Ersteres ist der Fall in rauhen Gebirgswal- dungen und auf armem Boden, wo die Landwirt- schaft ohne Beihilfe des Waldes nicht lohnt, letzte- res tritt namentlich da hervor, wo die unbeschränkte Teilbarkeit eine Zersplitterung des Grundeigen- tums bis zu dem Flächenmaß wirtschaftlicher Un- selbständigkeit herbeigeführt hat. Hieraus ergibt sich, daß es mit dem privatwirtschaftlichen Interesse des Berechtigten zwar in vielen, aber nicht in allen Fällen vereinbar ist, dic in den FB bestehende Ge- meinbenutzung des Waldes aufzuheben. In wirtschaftlicher Beziehung hat der Staat ein erhebliches Interesse daran, daß diejenigen Formen des Grundeigentums erhalten oder her- gestellt werden, welche für die Gesamtproduktion am vorteilhaftesten sind. Die staatswirtschaftliche Bedeutung der FB ist demnach ebenfalls abhängig von dem Zustand der wirtschaftlichen Entwicklung; die Zusammenstellung und Vergleichung der pri- vatwirtschaftlichen Bedeutung der FB für den Waldeigentümer und den Berechtigten ergibt das öffentliche Interesse. Weiter kommt aber auch in Betracht, inwieweit durch die FB die wirtschaft- liche Wohlfahrt des Volkes bedingt und bestimmt wird. Die FB haben schließlich auch noch eine

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