Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Forstwesen. Von Geh. Regierungsrat Professor Dr. Schwappach, Eberswalde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Forstpolizei.

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Structure type:: Chapter

Forstwesen (C. Forstverwaltung) 835 in dieser Richtung verschiedene Gesetze und Ver- ordnungen, um wenigstens das allzuweite Um- sichgreifen derartiger Uebelstände tunlichst zu verhindern und wo Gefahr auf Verzug, rasche Hilfeleistung zu beschaffen. Hierher sind zu rech- nen: Die Bestimmungen über rechtzeitige Ab- fuhr des Holzes oder dessen Entrindung, sowie die Verpflichtung, bestimmte Schutz= und Ver- tilgungsmaßregeln gegen Insekten nach Auffor- derung durch die zuständigen Behörden zu ergrei- sen. Um die bereits eingetretenen gefährlichen Ereignisse in ihrer Wirkung möglichst einzuschrän- ken, dient die Anzeigepflicht und, sofern Hilfe durch Dritte nötig ist, die Verpflichtung zur Hilfe- leistung. Letztere besteht bei Insektengefährdung für die Eigentümer der bedrohten Waldungen. In manchen Waldungen bildet der Rauchscha- den die Ursache großer Verluste. Unter Rauch- schaden versteht man die durch gewisse Gase und Dämpfe veranlaßte Schädigung des Wachstums der Pflanzen — im vorliegenden Falle der Wald- bäume. Diese kann nun in einem Zuwachsverluste bestehen, sich aber soweit steigern, daß jede Vege- tation auf großen Flächen überhaupt unmöglich wird. Als solche Gase kommen namentlich in Be- tracht: Schweflige Säure, Salzsäure, Fluorwasser- stoff und gewisse Theerprodukte. Die Schäden von schwefliger Säure sind am meisten verbreitet und finden sich überall da, wo große Massen schwefelhaltiger Kohlen verbrannt oder verkockt werden und ferner da, wo man schwefelhaltige Erze röstet (Hüttenrauch!). Wo es sich um Neueinrichtung solcher Anlagen handelt, müssen die Verw Behörden bei der Ge- nehmigung diese Möglichkeit in Betracht ziehen und namentlich durch Bekanntmachungen dem Waldbesitzer Gelegenheit geben, Einspruch zu erheben (I§ 906 und 907 Bo#). Bereits ent- standener Schaden muß ersetzt werden, soweit nicht derartige Einwirkungen nach den örtlichen Verhältnissen bei Grundstücken dieser Lage ge- wöhnlich sind (S 906 BG#B). C. Forstverwaltung *33. Aufgabe der Forstbehörden. I. Forsttechnische Behörden. 3 34. Direktions- stellen. 3 35. Inspektionsstellen. 36. Verwaltungsstellen. 5 37. Forstschutzstellen. II. Sonstige Behörden s 38. III. Forstbeamte. 3 39. Staatsforstbeamte. 1 40. Ge- meinde sorstverwaltung. 1 41. Privatforstbeamte. 33. Aufgabe der Staatsforstbehörden. Die Aufgabe dieser Forstbehörden besteht in der Haupt- sache in der Einrichtung und Durchführung des forstlichen Betriebes der Staatswaldungen. Da der Staat jedoch auch eine in den einzelnen Län- dern verschieden weitgehende Aufsicht über die Nichtstaatswaldungen ausübt, welche sich in ein- zelnen Fällen bis zur vollen Uebernahme der Wirtschaft in diesen Waldungen steigern kann (Beförsterung der Gemeindewaldungen), so bildet die Handhabung dieser Forstpolizei ebenfalls einen Teil der Aufgaben der Staatsforstbehörden; sie kann aber im Wege der Delegation auch Forst- beamten der Gemeinden und Privaten übertra- gen werden. Der forstliche Betrieb bringt auch Geschäfte mit sich, die keineswegs forsttechnischer Natur sind, wie z. B. Rechts-, Kassen= und Bau- angelegenheiten, zu ihrer Erledigung werden in größeren Betrieben, namentlich in jenen des Staates, besondere sachverständige Organe ständig berufen. Bezüglich der forstlichen Rechtsge- schäfte ist die Staatsforstverwaltung als Ver- walterin und Vertreterin eines Teiles des Staats- vermögens den allgemeinen gesetzlichen Normen, welche zur Durchführung der Justizhoheit erlassen sind, unterworfen. Nur im Strasprozeß beteiligen sich die Organe der Staatsforstverwaltung bis zu einem gewissen Grad aktiv an der Rechtspflege, indem sie bezüglich der einfacheren Delikte die Funktionen des Staatsanwaltes im Anklagever- fahren versehen. Als Vertreter der Staatsforst- verwaltung in Rechtsangelegenheiten erscheinen in den größeren Staaten die Provinzialregierun- gen, in den kleineren die Zentralstellen. Zur Abgabe von Rechtsgutachten und etwaigen Er- ledigung von Rechtsfragen auf dem Verw Wege sind bei den mittleren und oberen Instanzen der Staatsforstverwaltung gewöhnlich eigene rechts- kundige Beamte vorhanden. Zwischen den verschiedenen forstlichen Behör- den eines Eigentümers besteht nach den allgemei- nen Grundsätzen des Verwzechtes eine sach- liche Arbeitsteilung, die durch die Dienstinstruk- tionen geregelt ist, sowie eine räumliche Scheidung durch die Einteilung in Dienstbezirke. Unter vorwiegender Berücksichtigung der Ver- hältnisse der deutschen Staatsforstverwaltungen gestaltet sich die Organisation der Forstbe- hörden in nachstehender Weise: I. Forsttechnische Behörden: Ihre Aufsgabe besteht in der Leitung, Ueberwachung und Aus- führung des forstlichen Betriebes im engeren Sinne. Ihre Organisation wird außer von der Art des Eigentümers (Staats-, Gemeinde-, Privat- Wald) hauptsächlich durch die Ausdehnung des Waldbesitzes und durch die Intensität des Betrie- bes bedingt. II. Sonstige Behörden der Forstverwaltung (unten # 38). I. Forsttechnische Behörden 54. Direktionsstellen. Den Direktions- stellen (der Landesforstbehörde) obliegt die oberste Leitung der gesamten Forstverwaltung innerhalb des betreffenden Besitzes (eines Staa- tes) und zwar bezüglich der Staatsforsten nach Maßgabe des in verfassungsmäßiger Weise durch den Waldeigentümer bestimmten Wirtschafts- zieles, bezüglich der übrigen Waldungen aber auf Grund der hierfür bestehenden gesetzlichen Nor- men. Die staatlichen Forstdirektionsstellen müssen in allen wichtigeren Fällen die Entscheidung oder Genehmigung des Ressortministers, und unter Umständen auch jene des Souveräns einholen. Die Bestimmungen hierüber sind in den einzelnen Staaten verschieden, im allgemeinen läßt sich nur sagen, daß in größeren Staaten die Direktions- stellen weitergehende Kompetenzen besitzen als in kleineren. Da sich die Tätigkeit der Landesforstbehörden nicht bloß auf Staatswaldungen, sondern auch auf 537

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