Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Forstwesen. Von Geh. Regierungsrat Professor Dr. Schwappach, Eberswalde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Forstverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

838 Forstwesen (C. Forstverwaltung; D. Verwaltungsdienst) der mitteldeutschen Staaten. In den mittleren und oberen Instanzen bestehen nirgends eigene Behörden für die Zwecke der Forstkassenverwal- tung. II. Forstbeamte Die Stellung der Forstbeamten, sowie die hier- aus folgenden Rechte und Pflichten sind in erster Linie davon abhängig, ob diese Beamten im Staats-, Kommunal= oder Privatdienst stehen. #i39. Die Staatsforstbeamten haben teils staat- liche Vermögensrechte zu verwalten, teils auch (auf dem Gebiet der Forstpolizei) Hoheitsrechte auszuüben und gehören deshalb zu den Staats- beamten, denen sie übrigens auch in ersterer Eigenschaft allein aus Zweckmäßigkeitsgründen gleichgestellt sind. Bezüglich ihrer staatsrechtlichen Stellung im allgemeinen kann daher auf den Artikel „Beamte“ Bezug genommen werden. Hier sind nur folgende Punkte, welche aus den namentlich für die Forst- verwaltungs= und Forstschutzbeamten vorliegenden besonderen Verhältnissen folgen, hervorzuheben. 1. Zur Wahrung der Integrität des Forst- beamtenstandes darf in Deutschland die Erhebung von Einnahmen, welche aus dem Forstbetriebe hervorgehen, und ebenso auch die Auszahlung von solchen Ausgaben, abgesehen von ganz unbe- deutenden, speziell genehmigten Ausgaben (haupt- sächlich Porto und Botenlohn) nie durch diese Be- amten erfolgen. 2. Den Forstbeamten ist der Ankauf und die Pachtung von Grundstücken innerhalb ihres Dienst- bezirkes nur in beschränktem Umfange gestattet. 3. An Geschäften, zu welchen sie dienstlich in ir- gend welche Beziehung treten müssen, dürfen sie sich mit ihrem Privatvermögen nicht beteiligen, also: keine Beteiligung an Holzhandel, Holzanfuhr, als Bieter bei Holzversteigerungen, keine Ueber- nahme von Waldarbeiten und Bauten, keine Be- teiligung an Pachtungen, Jagdpachtung, Jagd- verwaltung, kein Ankauf von Holz oder Waldpro- dukten von dritten Personen. 4. Wegen der Gefahren, welche mit der Aus- übung ihres Berufes verbunden sind, genießt der Forstbeamte während derselben einen besonderen gesetzlichen Schutz (§& 117—119 StG). § 10. Die Organe der Gemeindeforstverwal- tung sind entweder unmittelbare oder mittelbare Staatsdiener. In jenen Staaten und Landesteilen, in welchen das System der Beförsterung (oben §& 18) besteht, sind die Forstbeamten (wenigstens die Forstver- waltungsbeamten) zwar Verwalter eines Teiles des Gemeindevermögens, allein sie sind vom Staat angestellt und von ihm mit der Wahrneh- mung seines Interesses an der Verwaltung des der Gemeinde gehörigen Besitztums beauftragt; sie üben somit zugleich staatliche Hoheitsrechte aus und sind daher unmittelbare Staatsbeamte. Anders gestaltet sich das Verhältnis der Ge- meindeforstbeamten in jenen Fällen, in welchen den Gemeinden eine mehr oder weniger weit- gehende Selbständigkeit in der Ordnung des Ge- nusses ihres Eigentums eingeräumt ist. Hier er- neunen zwar die Gemeinden ihre Forstbeamten (mit oder ohne Vorbehalt höherer Genehmigung) selbst, allein es liegt doch noch kein rein privat- « rechtlich zu beurteilendes Verhältnis vor. In der Selbstverwaltung ersetzen die Gemeindebeamten den staatlichen Regierungsapparat und üben, in gewissen Beziehungen wenigstens, staatliche Funk- tionen aus; sie werden hierdurch zu mittelbaren Staatsbeamten. Dieses gilt auch für die hier in Betracht kommenden Kategorien von Gemeinde- forstbeamten, welche das öffentlich-rechtlich ge- schützte Interesse des Staates an der Erhaltung der Gemeindewaldungen wahrzunehmen haben. Für die Stellung der Gemeindeforstbeamten sind demnach die gesetzlichen Bestimmungen über mittelbare Staatsbeamte maßgebend, auf welche Bezug genommen werden kann; bezüglich aller dort nicht speziell geordneten Verhältnisse ent- scheiden teils die besonderen Vereinbarungen des Dienstvertrages, teils die allgemeinen privatrecht- lichen Normen. Bei Ausübung ihres Berufes sind die Gemeindeforstbeamten durch die Bestim- mungen der ## 117—119 St G ebenfalls beson- ders geschützt. 41. Privatforstbeamte. Diese sind der Regel nach lediglich Vertreter von Vermögensinteressen der betr. Eigentümer, ihre Stellung ist daher eine rein privatrechtliche. Nur die Forstschutzbeamten, welche auf das Forstdiebstahlgesetz in vorschrifts- mäßiger Weise beeidigt sind, haben, soweit es sich um die Ausübung des ihnen obliegenden Forst- schutzes handelt, den Charakter der im Dienst des Staates stehenden öffentlichen Beamten. Bis- weilen wird auch Privatforstbeamten durch Dele- gation auf dem Gebiet der Forstpolizei die Aus- übung staatlicher Hoheitsrechte übertragen (so im Großherzogtum Hessen) und nehmen diese alsdann in Bezug auf diese Funktion die Stellung von mittelbaren Staatsdienern ein. Da das Dienst- verhältnis hier ein rein privatrechtliches ist, so sind für die Begründung, Beendigung desselben, so- wie für die Rechte und Pflichten der Beamten lediglich die Bestimmungen des Dienstvertrages und die allgemeinen Rechtsregeln maßgebend. Mit Rücksicht auf die besonderen Verhältnisse des Forstdienstes erfreuen sich auch die Privatforst- beamten bei Ausübung ihres Dienstes des Schutzes der 88 117—119 StG#B. D. Forstlicher Verwaltungsdienst I. Ausbildung für den Verwaltungsdienst. * 42. Vorbedingungen; praktischer Kursus. s 43. Höherer forstlicher Unterricht. 3 44. Forstliche Mittelschulen. II. Ausbildung für den Forstschutz= und Betriebsvollzugsdienst. #6 45. Försterschulen. # 46. Praktische Kurse. Bei einer verhältnismäßig so jungen Wissen- schaft, wie die forstliche z. Z. noch ist, kann es nicht auffallend erscheinen, daß gegenwärtig in Bezug auf den forstlichen Unterricht noch kaum in den allgemeinsten Zügen Einheitlichkeit der Auffassung besteht, während in der Praxis die verschiedensten Systeme nebeneinander vertreten sind. Im nach- stehenden soll lediglich eine Darstellung der be- stehenden Verhältnisse ohne Diskussion der ein- schlägigen Streitfragen gegeben werden. Die Betrachtung des forstlichen Unterrichtswesens wird am besten nach den erstrebten Zielen gruppiert.

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