Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Freizügigkeit.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Schutzgebiete. Von Professor Dr. Max Fleischmann, Halle a. S..

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Structure type:: Chapter

— —.–-...l.—— —— 860 Freizügigkeit — Fundsachen 4. 3. 09, Kolon GEg 13, 147), zur Regelung der! Friedenspräsenzstärhe Anwerbung und Ausführung nach bestimmten, Heer + 4 Gebieten, namentlich in der Südsee I/ Kolo- nialgewerberecht), zur Erhaltung einer Heim- stätte [#Enteignung in den Schutzgebieten §& 3, oben S 731). In Südwestafrika ist nach dem Aufstande die F. der Eingeborenen durch die Paßpflicht (V v. 18. 8. 07, Kolon Gg II, 347) de jure wesentlich beschränkt worden; es kann ihnen „aus wichtigen Gründen"“ das Ver- lassen ihres Distrikts oder Bezirkes untersagt werden. In Kamerun ist den Dualaleuten. die Niederlassung zum Handelsbetrieb in dem Gebiete des Sannaga bis zur Kwakwa-Mün- dung, den Weylenten der Aufenthalt außerhalb der Küstenorte untersagt (V v. 19. 6. 95, 22. 5. 95, 29. 7. O4, Kolon GEg 6, 86, 85; 8, 169). Außerdem ergeben sich Schranken entsprechend Ziffer 12, namentlich zu b) für Angehörige anderer als in dem gesperrten Gebiete ansässiger farbigen Stämme. Im übrigen | Schutzgebiete, Eingeborene. III. Für die Angehörigen fremder Staaten, ebenso auch für die staatenlos gewordenen Buren gelten dieselben Rechts- grundsätze wie für das Reichsgebiet (S 856 K 3 II), mehrfach durch internationale Verträge noch be- sonders zugesichert (Art. „Ausweisung“ & 7 oben OS 289). Selbstverständlich ist die Begrenzung, daß sich das Recht der Fremden nach der Rechts- lage der Deutschen in den Kolonien einschränkt. Nur gegen die Ausweisung würden sie durch den Erwerb der Landesangehörigkeit in Ostafrika geschützt sein (uvgl. IV). Nach der V des Gouver- neurs von Samoa v. 1.3. 03 (7, 53) dürfen Chinesen nur mit Genehmigung des Gouverneurs einwan- dern, ein Handwerk treiben oder Land pachten; Handel und Landerwerb ist ihnen verboten. Die Wirksamkeit dieser Beschränkung ist völkerrechtlich nicht unzweifelhaft. IV. Fremde Farbige, die nicht unter Ziff. III. fallen — das sind auch die Eingeborenen eines Schutzgebietes für ein anderes —, genießen eine F. auch nicht in dem Maße wie die Einge- borenen. Die §§ 4, 7 Schutzgeb G greifen hierfür nicht Platz. Für Ostafrika besteht die Möglichkeit, die ostafrikanische Landesangehörigkeit zu erwer- ben (Kais. V v. 24. 10. 03, Kolon Gg 7, 227). Da- durch gewinnt der fremde Farbige die Rechts- stellung eines Eingeborenen; es gilt also oben Ziffer II. Literatur: Simon Reimer, die F. in den deutschen Schutzgebieten, Diss. 1910; serner die Angaben zum Artikel „Ausweisung"“ am Schlusse. Fleischmann. Fremdenrecht Ausland, Ausländer, Internationales Privat- recht, Auslieserung, Ausweisung, Freizügigkeit Friedensleistungen Militärlasten — — — — Sronden Agrargesetzgebung — — — — — — Fundsachen 5 1. Mitwirkung der Polizet. ## 2. Fund in öffentlichen Geschäftsräumen. Die Beziehungen zwischen dem Finder einer verlorenen Sache und ihrem Eigentümer oder dem Verlierer regeln die Vorschriften des Bürgerlichen Rechts, namentlich auch den Anspruch auf Finder- lohn; ferner die Rechte des Finders oder dritter Personen auf die F., wenn sich der Eigentümer der Sache nicht meldet oder nicht zu ermitteln ist. Trotzdem es sich sonach zunächst nur um pri- vatrechtliche Verhältnisse handelt, so gewinnen die in den 88 965—984 BGB enthaltenen Be- stimmungen des Fundrechts doch insofern eine doppelte Beziehung zum öffentlichen Recht, als — abgesehen vom Eigentumserwerb der Ge- meinde (* 976 Abs 2) — einmal in weitem Um- fange eine regelnde und vermittelnde Tätigkeit der Polizeibehörden vom Gesetz vorge- sehen ist, andererseits besondere Vorschriften gel- ten für die Behandlung der in den Räumen einer öffentlichen Be- hörde oder Verkehrsanstalt ge- fundenen Sachen. 8 1. Die Mitwirkung der Polizei. 1. Reichsrecht. Auch in den hier in Be- tracht kommenden Beziehungen aus dem Fund- rechte schließt sich das B##B im wesentlichen den Bestimmungen des früheren preußischen Rechts an, das in den §§ 19—72, 19 ALR und auf Grund des gemäß 8 13 AG z. ZPO v. 24. 3. 79 ergangenen Reglements betr. die polizei- liche Behandlung der F. im Geltungsbereich des ALR v. 21. 4. 82 (Mli V 88, abgedruckt bei Reger 2, 448 f) eine bereits regelnde und ver- mittelnde Tätigkeit der Ortspolizeibehörde kannte. In der Hauptsache nach der Richtung hin, daß die Anzeige jedes Fundes bei der Pol Behörde vor- gesehen, die öffentliche Bekanntmachung der F. vorgeschrieben und dem Finder Nachteile und Strafe für die Verheimlichung des Fundes ange- droht, auch der Pol Behörde die Pflicht auferlegt wurde, die vom Finder übergebenen Sachen einst- weilen in Verwahrung zu nehmen, bei der Aus- mittelung des Eigentümers mitzuwirken und die Herausgabe des Fundes an den Eigentümer oder Finder zu bewirken. Auf diesem Gedankengang beruht auch die Grundregel des geltenden mate- riellen Fundrechts, die dahin lautet, daß der Fin- der Eigen tümer des Fundes mit Ablauf eines Jahres nach der An- zeige bei der Polizeibehörde wird, wenn ihm ein Empfangsberechtigter nicht vorher bekannt wurde oder sein Recht bei der Pol Behörde meldete (§ 975). Im einzelnen verpflichtet das BGB den Finder zunächst zur unverzüglichen Anzeige des Fundes (mit Ausnahme des sog. Kleinfunds im Werte unter 3 Mk.) an die Pol Behörde, sofern

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