Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register H

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Handelsverträge. Vom Ministerialdirektor F. Lusensky im Ministerium für Handel und Gewerbe, Berlin-Grunewald.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Handelsverträge — Handwerk fuhr in angemessenem Umfange zuzulassen. Die Ermächtigung soll für so lange gelten als Deutsch- land in Amerika keinen höheren als-den Minimal- sätzen des neuen amerikanischen Tarifs unterwor- feen wird. Auf Grund dieser Ermächtigung hat der Bundesrat am 7. 2. 10 (RGBl 388) be chlos- sen, daß auf die amerikanische Einfuhr bis auf wei- teres die in den geltenden HB zugestandenen Zoll- sätze anzuwenden sind. Auf der andern Seite hat der Präsident der Vereinigten Staaten die Fort- gewährung des Minimaltarifs an Deutschland über den 1. 4. 10 heraus öffentlich bekannt gegeben. Die Folge dieser autonomen Maßnahmen ist, daß die Vereinigten Staaten in Deutschland völlig gleiche Behandlung mit den Vertragsstaaten ge- nießen und ebenso Deutschland in den Vereinigten Staaten nicht ungünstiger behandelt wird als ir- gend ein dritter Staat mit alleiniger Ausnahme Kubas, dessen Zollbevorzugung mit seiner eigen- tümlichen, einer Kolonie ähnlichen Stellung zu den Vereinigten Staaten begründet wird. Dieser Zustand ist aber mangels einer vertragsmäßigen Grundlage der ständigen Möglichkeit der Aende- rung ausgesetzt und tatsächlich haben die Ver- einigten Staaten bereits ein gegenseitiges Tarif- abkommen mit Kanada geschlossen, das für den Fall seiner Annahme die Frage der Gestaltung der deutsch-amerikanischen HBeziehungen von neuem ins Rollen bringen kann. Duellen und Literatur: Die H V des Reichs werden außer im N#l auch im Deutschen (früher Preu- bischen) HArchiv abgedruckt. Die Hauptauelle für die Aus- legung bilden die in den Drucksachen des Reichstags veröffent- lichten Begründungen und Denkschriften, die den dem Reichstage zur Genehmigung zugehenden HB beigegeben werden. Eine Zusammenstellung der geltenden HB ist 1906 vom Reichsamt des Innern unter dem Titel: „Die HOandelsverträge des Deutschen Reichs“ herausgegeben worden. Material in den Veröffentlichungen des Mittel- europäischen Wirtschaftsvereins (seit 1904) und des Handels- vertragsvereins. A. Beer, Geschichte des WeltHhH 1860 bis 1884; A. Buimmermann, Geschichte der preußisch- dentschen 9 Politik (aktenmäßig) 1892; Die HPolitik des Deutschen Reiches vom Frankfurter Frieden bis zur Gegen- wart? 1901; Bose (Schilder), Zollallianzen und Zollunionen 1907; Glier, Die Mheeßlausel 1905; Borchardt, Entwicklungsgeschichte der M#e#g im 5#. System 1906. Lusensky. Handlungsreisende Gewerbepolizei S242, Handel S 334/35 Handwerk ## 1. Begrisf. 1 2. Geschichte. # 3. Handwerksmeister. 4 4. Handwerksgeselle und Handwerkslehrling. — — — — doch kann auch der Handwerker als Kaufmann in Betracht kommen, insoweit er Waren anschafft, und nach Be- oder Verarbeitung weiter veräußert, er ist dann als Minderkaufmann zu erachten, weil sein Unternehmen nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäfts- betrieb nicht erfordert (§2 HG). Aber nicht jedes Be= und Verarbeitungsgewerbe stellt ein Handwerk dar; auch die Fabriken sind auf die gleiche gewerb- liche Tätigkeit gerichtet. Von einer begrifflichen Unterscheidung der beiden Betriebsformen hat der Gesetzgeber in Rücksicht auf die Vielgestaltig- keit des gewerblichen Lebens Abstand genommen und es der Praxis überlassen, die unterscheidenden Merkmale für Fabrik und H. aufzustellen. Als solche Merkmale erscheinen die Art der Arbeits- beteiligung des Unternehmers, die Art der Ar- beitsteilung unter den Gehilfen, die Art und Weise sowie die Hilfsmittel der Produktion, die Zahl der in dem Betriebe beschäftigten Arbeiter, die Größe und Beschaffenheit der Betriebsräume und Be- triebseinrichtungen, der Umfang und die Art des Absatzes der Arbeitsprodukte, endlich auch in ge- wissem Sinne die Anfertigung der Erzeugnisse auf Vorrat oder auf Bestellung [Fabrikl. Wie Dienstleistungsgewerbe auch dann, wenn sie mit Be= oder Verarbeitung von Gegenständen ver- bunden sind, niemals zu den Fabriken zu zählen sind, so werden sie dann, wenn ihnen jene Voraus- setzung fehlt, nicht zum Handwerke gezählt wer- den können. Erscheint sonach der Barbier und Friseur als Handwerker, und wird in neuerer Zeit im Gegensatze zur historischen Entwickelung auch das Gewerbe des Kochs nicht mit Unrecht als H. in Anspruch genommen, so kann das Dienst- leistungsgewerbe des Fechtlehrers, des Dienst- manns, des Fuhrmanns und ähnl. nicht als H. anerkannt werden. Dagegen wird eine auf Be- oder Verarbeitung gerichtete Tätigkeit auch dann zum H. zu zählen sein, wenn die künstleri- sche Ausführung den Hauptbestandteil des Er- zeugnisses darstellt, wie dies z. B. binsichtlich des Photographen, des Optikers der Fall ist. Eine Werkstätte bildet nicht die notwendige Vor- aussetzung eines H. Betriebs; auch wenn sie nicht vorhanden ist, kann ein H.Betrieb vorliegen, wic umgekehrt ihr Vorhandensein nicht ohne weiteres auf ein H. schließen läßt. Immerhin ist die Werk- stätte regelmäßig für das H. kennzeichnend, wobei nicht immer an einen umschlossenen oder bedeck- ten Raum gedacht zu werden braucht. #. Geschichte. Das 06. ist die älteste gewerbliche Pro- duktionsform. Es hat sich in Fortentwickelung der ursprüng- lichen Familienwirtschaft und der Fronhofswirtschaft aus einer selbständigen Berufstätigkeit herausgebildet, die von Unfreien auf den Höfen der Herren wie jede andere Knechts- arbeit geübt wurde. Mit der Verseinerung der Kultur und der Ausbildung der Technik ging dann die Notwendigkeit der Arbeitsteilung unter den handwerkenden Knechten Hand in Hand, und führte schließlich zu Fachverbänden, die wohl als Innungen (X) bezeichnet werden können, in diesem Stadium aber lediglich als fronherrschaftliche Zwangsver- bände erscheinen. 5 1. Der Begriff des H. setzt eine Be= oder Ver- arbeitung von Gegenständen voraus, die auch da, und zwar in gewerbsmäßiger Weise vorliegen muß, wo, wie beim Gewerbe des Barbiers, der Charakter der Dienstleistung überwiegt. Insofern unterscheidet sich das H. vom Handelsgewerbe; Eine weitere Entwickelung erfuhren diese Verhältnisse mit der Ausbildung des Städtewesens, mit welcher eine größere Selbständigkeit und Unabhängigkeit der hand- werkernden Hörigen parallel lies. Da den alten Innungen in zunehmendem Maße freie Handwerker beitraten, so streif- ten sie mit der Zeit ihren fronherrschaftlichen Charakter ab

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