Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register H

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Hilfskassen (Krankenversicherungsvereine auf Gegenseitigkeit). Von Geh. Rat Professor Dr. Heinrich Rosin, Freiburg i. Br..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bergwesen (A. Reichsgebiet) 405 Inn; in Baden der Bergmeister und die For- und Domänendirektion (Min Inn). In Hessen besteht als besondere Bergbehörde nur die „obere Bergbehörde" (beim Min Inn) unter dem Min Inn („oberste Bergbehörde“). In Elsaß-Loth- ringen gilt das preußische Muster, Bergrevier- beamter ist der Berameister, zweite und meist letzte Instanz ist das Min, dritte der Statthalter. 5*3. Ausbildung für das Bergfach. Was die Ausbildung der oberen Bergbeamten an- langt, so ist in Preußen Vorbedingung die Annah- me als „Bergbaubeflissen er“ durch das Oberberg- amt (Voraussetzung Reifezeugnis eines Gym- nasiums oder Oberrealschule). Dann folgt ein praktisches Lehrjahr, dreijähriges Studium (auf Universität oder Bergakademien), sodann Prüfung als Bergreferendar vor einem Oberbergamt oder der Bergakademie in Berlin. Nach 3jähriger Re- ferendarzeit kann die Bergassessorprüfung in Ber- lin abgelegt werden. Als Bergakademien gelten die in Berlin (1860), in Clausthal (1811), die technische Hochschule in Aachen und die Berg- akademie in Freiberg (Sachsen, seit 1765). Mit der Bergakademie in Berlin ist die geologische Landesanstalt (1875) verbunden. Die Organisa- tion der Bergakademien entspricht der der tech- nischen Hochschulen. Die Kosten trägt der Staat. Die Bergschulen dienen der Ausbildung der Markscheider ([NI und der unteren Grubenbe- amten, Steiger, Schichtmeister u. dgl. Eine be- sondere Vorbildung wird hier nicht verlangt. Die Kosten werden teils durch den Staat, teils durch die Bergbauhilfskassen, teils durch die Bergwerks- besitzer aufsgebracht. Die Schulen stehen unter der Aufsicht der Oberbergämter, in Sachsen unter der des Bergamts in Freiberg. Zuweilen gibt es auch Bergvorschulen, welche für die Bergschulen durch Erteilung von Unterricht in den Elementar- fächern vorbereiten. (Vgl. Z. f. Berg-, Hütten- und Salinenwesen 37, 36.) # 4. VBergwerkseigentum, Schürfen, Muten, Verleihen, Konsolidation, Teilung, Feldesaus- tausch, Aussichtspersonen, Entziehung; Gewerk- schaft; Verhältnis zum Grundeigentum. Schür- fen, das Suchen nach verleihbaren d. h. nicht dem Grundeigentümer noch dem Staat vorbehal- tenen Mineralien ist jedermann gestattet. Die Erlaubnis des Grundeigentümers ist ev. durch das Oberbergamt zu ergänzen. Der Schürfer hat im voraus vollständige Entschädigung dem Grundbe- sitzer zu leisten. Sachsen kennt, wie Oesterreich und die Schutzgebiete, ausschließliche Schürfrechte. Mutung ist das an die Bergbehörde zu rich- tende Gesuch um Verleihung. Sie steht jedermann frei; ausländische juristische Personen können indes nur mit königl. Genehmigung Bergwerkseigentum erwerben, Gv. 23.6. 09. Die Mutung setzt voraus, daß das begehrte Mineral auf seiner natürlichen Ab- lagerung entdeckt und bei der amtlichen Unterfu- chung in solcher Menge und Beschaffenheit nachge- wiesen wird, daß eine zur wirtschaftlichen Verwer- tung führende bergmännische Gewinnung möglich erscheint. Die den gesetzlich en Erfordernissen ent- sprechende Mutung gibt einen (im Rechtswege egen den Behaupter eincs besseren Rechts ver- solsbaren) Anspruch auf die Verleihung. Von zwei kollidierenden Mutern geht der erste Finder vor, wenn er das Finderrecht innerhalb einer Woche geltend macht, sonst der ältere. Der Muter kann meist ein Feld bis zu 2 200 000 qm verlangen, dem Felde kann jede beliebige Form gegeben wer- den, doch ist ein gewisser Abstand des Fundpunktes von den Feldgrenzen vorgeschrieben. Auch muß das Feld nach der Enscheidung des Oberbergamts bezw. des Bergausschusses und OVG zum Berg- werksbetriebe geeignet sein. Die vom Oberbergamt auszustellende Verleihungsurkunde ist öffentlich be- kannt zu machen, damit ev. bevorrechtigte Muter innerhalb drei Monaten Einspruch erheben können. Mehrere Bergwerke können durch Genehmigung des Oberbergamtes zu einem einheitlichen Ganzen kon solidiert werden, auch können mit glei- cher Genehmigung Felder geteilt und Feldesteile ausgetauscht werden. Verleihung und Bestäti- gung der Konsolidation, der Teilung, des Feldcs- austausches sind konstitutive Akte. Für das Bergwerkseigentum, dessen Erwerb und die Ansprüche daraus gelten die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften des BG, soweit sich nicht aus dem Berggesctz ein anderes ergibt; so z. B. gelten nicht §5 905—918, 928, 890 BGB. Der Bergwerkseigentümer hat die ausschließliche Befugnis, das in der Verleihungs- urkunde benannte Mineral in seinem Felde aufzu- suchen und alle hierzu erforderlichen Vorrichtun- gen unter und über Tage zu treffen. Im freien und im fremden Felde kann er zum Zwecke der Wasser= oder Wetterlösung oder des vorteilhafteren Betriebs Hilfsbaue anlegen. Von der be- vorstehenden In- oder Außerbetriebsetzung des Bergwerks muß er Anzeige machen. Der Betrieb darf nur auf Grund eines Betriebsplans geführt werden, der (nur) in Bezug auf sicherheits- polizeiliche Gegenstände der bergbehäördlichen Prüfung unterliegt. Der Betrieb darf nur unter Leitung, Aufsicht und Verantwortlichkeit von Per- sonen (Aussichtspersonen) geführt werden, deren Befähigung hierzu bergbehördlich anerkannt ist. Eine jede Aufsichtsperson ist innerhalb des ihr über- tragenen Geschäftskreises verantwortlich, desglei- chen die Werksbesitzer und deren Vertreter, wenn sie in den Betrieb eingreifen oder es an der ihnen mög- lichen Aufsicht fehlen lassen (Nov. v. 28. 7. 09). Wenn nach der Entscheidung des Oberberg- amtes überwiegende Gründe des öffentlichen In- teresses der Unterlassung oder Einstellung des Be- triebes entgegenstehen, kann das Oberbergamt den Betrieb verlangen und ev. die Entziehung des Bergwerkseigentums aussprechen. Zwei oder mehrere Mitbeteiligte eines Berg- werks bilden (ipso jure in Preußen) eine Gewerk- schaft. Diese ist eine juristische Person. Die Anteile (Kuxc) sind beweglich. Ihre Zahl beträgt 100 und kann durch ein vom Oberbergamt bestätig- tes Statut auf 1000 festgesetzt werden. Die Ge- werken nehmen nach Verhältnis ihrer Kuxe an Gewinn und Verlust teil. Für die ausgeschriebenen Beiträge (Zubußen) haften sie mit ihrem Vermö- gen, können sich jedoch durch Aufgabe ihrer Kuxe von dieser Haftung befreien. Nach außen wird die Gewerkschaft durch einen von den Gewerken zu wählenden Repräsentanten oder Grubenvor- stand vertreten. In Bezug auf die Pfändung gilt der Kux als Wertpapier. Die Abtretung der Kuxe hat schriftlich zu erfolgen. Alles dics gilt nur für die nach dem Inkrafttreten des Allgemei- nen Berg G (1. 10. 65) gebildeten Gewerkschaften, oder die seitdem in neue umgewandelten alten Ge-

Access restriction

Copyright

Contents: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Multivolume work

Volume

Index

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation