Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register I

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Innungswesen. Von Ministerialrat Nelken, Straßburg i. E..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

436 Innungswesen — Inseln dem aus anderen Quellen rührenden Vermögen unterschieden. Hinsichtlich des ersteren kann die Verteilung unter die Mitglieder beschlossen wer- den, wobei aber keinem mehr als der Gesamtbe- trag der von ihm geleisteten Beiträge ausgezahlt werden darf (98 a Abs 2, 102 Abs 6). [Bei Schlie- ßung einer ZwJ ist eine Vermögensverteilung überhaupt unstatthaft. In diesem Falle bestimmt die Aufsichtsbehörde über die Verwendung des Vermögensrestes: er ist entweder den Unter- stützungskassen der J oder einer entsprechenden FJ oder der Hw zu überweisen, die dann mit Genehmigung der höheren VerwBehörde eine zweckentsprechende Verfügung über seine Verwen- dung trifft (100 t Abs 4)l. Hinsichtlich des Ver- mögensteils aus anderen Quellen muß nach Maß- gabe des Statuts verfahren werden. Enthält dieses keine Bestimmung, so ist es der Gemeinde, iin der die J ihren Sitz hat, zur Benutzung für ge- werbliche Zwecke zu überweisen (98 a Abs 3, 102 Abs 6). Streitigkeiten aus diesem Anlasse zwischen Gemeinde und J entscheidet die höhere VerwBehörde endgültig (98 a Abs 4 und 102 Abs 6). Mit der Auflösung und Schließung der J enden regelmäßig auch die mit ihr verbundenen beson- deren JEinrichtungen. Ausnahmen oben ##6. Literatur: Vgl. Handwerk, Gewerbepolizei; von Rohrscheidt, VBom Zunftzwang zur Gewd Freiheit, 1898; Hank, Die geschichtl. Entwicklung des JWesens in Bayern seit 1868 (Diss. Erlangen 1911)0; Gemming, Das Handwerksgenossenschaftswesen in Württemberg, 1911; nach bestimmter Richtung auch bei Fölsche, Das Ehren- amt in Preußen und im Reiche, 1911. Statistik bei Stieda, Wtaats W’' 5, 1910, 662. Nelken. Inseln ## 1. Unterscheidungen. 1 2. Inseln im Privatfluß. # 3. Inseln im Strome. 1. Unterscheidungen. Das Recht der J., welche bereits einen Eigentümer gefunden haben, ist geordnet durch das gewöhnliche Sachenrecht. Nur für neu entstehende J. bedarf es einer besonderen Ordnung der Zugehörigkeit, und diese wird teilweise von öffentlichrechtlichen Gesichts- punkten beherrscht. Unter den Begriff der neu ent- stehenden J. gehört aber juristisch nicht der Fall, wo ein bisher schon vorhandenes Stück trockenen Lan- des durch einen Einbruch des Wassers, welches es nun umringt, zur J. wird; das bisherige Eigen- tum wird durch dieses Ereignis nicht berührt. Ebensowenig kommen künstlich hergestellte J. in Betracht; denn bei der Frage nach der Befugnis zur Herstellung einer solchen wird die Frage nach dem Eigentum stets schon mit entschieden sein. Es kann sich bloß um Fälle handeln, wo der bis- herige Grund des Gewässers durch Zurückweichen des letzteren entblößt oder durch allmähliche An- schwemmungen darüber emporgehoben wird. Eine J. ist allemal erst dann vorhanden, wenn das neue Land über den ordentlichen Stand des Was- sers hervorragt, eine dauernde Selbständigkeit diesem gegenüber gewonnen hat. J. dieser Art, welche im Meere entstehen, wer- den nach den allgemeinen Grundsätzen über Okkupation zu behandeln sein. Bei künstlichen Ka- nälen ( und gegrabenen Teichen zieht das Eigen- tum an diesen von selbst das Eigentum der darin etwa entstehenden J. nach sich. Einer ausdrück- lichen Ordnung bedarf es nur bezüglich der J., welche in Strömen [I, Flüssen und natürlichen Seen zur Entstehung kommen. Die Ordnung ist eine verschiedene bei den dem öffentlichen Rechte zugehörigen Strömen (öffentlichen Flüssen # 3) und bei den Privatflüssen ( 2). Die gleiche Un- terscheidung ist auch für die J. in Seen je nach dem öffentlichrechtlichen oder privatrechtlichen Charakter derselben durchzuführen IX Binnengewässerl. J. im Watt # Landesgrenze #s 2 1 a. E. ## 2. Inseln im Privatfluß. Die JI., welche im Privatflusse sich bildet, bedeutet nur eine Ber- änderung der äußeren Gestalt des am Flusse selbst bestehenden Eigentums, wenn dieses ein- heitlich dem Staate oder der Gemeinde zuge- wiesen ist. Wenn aber, wie regelmäßig, das ge- meinsame Recht der Ufereigentümer besteht, so wächst sie diesen nach einem festen Maßstabe zu. Die Verteilung geschieht durchweg nach den vom römischen Recht angenommenen Regeln: die Mittellinie des Flusses bestimmt den Anteil an der J., welcher jeder Uferseite zufällt; zwischen meh- reren Uferbesitzern derselben Seite verteilt sich diese dann weiter nach Verhältnis der Breite, in welcher ihre Grundstücke der J. gegenüber liegen. Abweichend davon läßt das ALR 19 7 248 die Mittellinie des Flusses nur an zwei Punkten, am oberen und am unteren Ende der J. feststellen und diese zwei Punkte dann durch eine selbstän- dige gerade Linie verbinden, welche von der Mittellinie des Flusses, namentlich bei starken Krümmungen, erheblich abweichen kann. Die Verteilung zwischen den Nachbarn jeder Seite erfolgt dann wie oben. Diese ganze Verteilung zwischen den Uferbesitzern hat aber nicht überall die gleiche Kraft und Bedeutung. Nach gemei- nem und französischem Rechte bewirkt sie unmittel- bare Eigentumsbegründung für die dadurch be- zeichneten Uferbesitzer kraft Gesetzes; es kommt in ihr einfach eine bereits vorher vorhandene Zu- gehörigkeit des Flusses und Flußbettes zum Aus- druck. Nach ALR dagegen bedeutet sie nur die Eröffnung eines Rechtes der Okkupation. Jeder Uferbesitzer hat dieses Recht für den Anteil, welcher auf Grund jener Linienziehung ihm zu- fiele. Eigentümer wird er aber erst durch die wirklich vollzogene Besitzergreifung. Das preu- ßische Recht will die tatsächliche Besitzergreifung und Nutzbarmachung möglichst befördern. Daher auch die Bestimmung, daß ein Uferbesitzer, wel- cher, sein Recht überschreitend, die ganze J. in Benutzung genommen hat, nach 3jährigem ruhi- gem Besitze volles Eigentum erwirbt, ohne Rück- sicht auf das unbenutzte Okkupationsrecht der anderen. Daher ferner die Anordnung eines be- sonderen Verfahrens zur Erlangung der Ueber- weisung des Alleineigentums im Verw Wege. Jeder Beteiligte kann seine Mitberechtigten auf- fordern, ihr Recht in Ausübung zu bringen, an- sonst er auch ihren Anteil in Benutzung nehmen werde. Sodann wendet er sich an die Verwhe- hörde, welche nach nochmaliger vergeblicher Auf- forderung, sofern die Benutzung der J. im öffent- lichen Interesse liegt — öffentliches Interesse hier

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