Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register L

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Landwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Landwirtschaftliches Kreditwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Im Allgemeinen. - Landschaften insbesondere. Von Ministerialdirektor a. D. Dr. Justus Hermes, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

bei den neueren nahnie- und Landschaften im allgemeinen nicht. Der Gene- ral-Landschaftsdirektion steht gewöhnlich als Kon- trollorgan ein engerer „Ausschuß“ zur Seite, ebenfalls von den KRreditverbundenen gewählt. Vertretungsorgan des Gesamtinstituts ist der „Generallandtag“", der die oberste Verwnstanz bildet und über Aenderungen der Reglements usw. beschließt. Wichtigere Beschlüsse desselben be- dürfen der königlichen Genehmigung, andere der des Ministers für Landwirtschaft. V. Der Umstand, daß die Landschaften nur für den Immobiliarkredit bestimmt sind, führte dazu, ihnen landschaftliche Darlehenskas- sen zur Seite zu stellen. Deren Aufgabe bestand zunächst darin, der Landschaft und den Gutsbe- sitzern als Finanzstelle für den Pfandbriefsverkehr und den Verkauf der Pfandbriefe zu dienen, ihr Geschäftskreis hat sich aber dann auf das Depositen- Kontokorrent= und Bankgeschäft im allgemeinen erweitert; spekulative Transaktionen sind ihnen untersagt. Derartige Institute bestehen unter der Verwaltung der Landschaft in Breslau, Berlin, Danzig, Königsberg, Posen, Stettin und Halle. Sie sind, mit Ausnahme der von der kur= und neu- märkischen Ritterschaft garantierten ritterschaft- lichen Darlehenskasse zu Berlin und des schlesi- schen Instituts, selbständige Institute mit korpo- rativen Rechten, welche bei etwaigen Vermö- gensverlusten von der Landschaft nicht vertreten werden. #s#4. Außerhalb Preußens. Den preußischen Landschaften ähnliche Kreditrer- einigungen sind (nach dem Stande von Ende 1911): a) der Erbländische ritterschaftliche Kreditverein im Kö- nigreich Sachsen in Leipzig von 1344 mit einem Pfand- briesumlauf von 68 039 650 Mk. (meist zu 3½ v. O.) b) der Württembergische Kreditverein in Stutt- gart von 1825: Umlauf 102 126 600 Mk. (àä1/8—4 v. S.) c) der Mecklen burgische ritterschaftliche Kredit- verein in Rostock von 1818 mit einem Psandbrie fumlauf von 4107 750 Mk. (ganz überwiegend zu 3½ v. O.) d) der Ritterschaftliche Kreditverein im Herzogt. Braun- schweig in Molfenbüttel von 1862 mit einem Umlauf von 2 815 5300 L# . Schuldverschreibungen (1 v. H.). In den süddeutschen Staatern sind, ab- gesehen von dem bezeichneten würkltembergischen Institut, die Landschaften nicht in Aufnahme ge- kommen, ihre Stelle wird hier zum Teil durch die Hypothekenbanken ersetzt. 9n Bayern war durch das G v. 11. 9. 1825 ((Ml 8. Stück S 72) die Bildung von Kreditvereinen der Gutsbesitzer, welche auf Grund landesherrlicher Bestätigung Pfandbriefe auf den Inhaber ausstellen dürfen, zugelassen und im einzelnen geregelt, das Gesetz hat aber wenig Anwendung gefunden. Neuer- dings ist in Bayern, so wie schon früher in Sach- sen, die auf diesem Gebiete vorhandene Lücke in anderer Meise ausgefüllt: Die seit 1896 als eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht bestehende Bayerische Landwirt- schaftsbank ist aus der Initiative der baye- rischen Landwirtschaft hervorgegangen und er- setzt den Mangel einer Landschaft. Sie hat be- reits einen Pfandbriefsumlauf von über 100 Mill. Mark. Der Sächsische Rreditverein, als juristische Person des älteren Rechtes im Jahre 1866 begründet, hatte Ende 1908 301 Mill. Mk. Landwirtschaft (Landschaften; Verschuldungsgrenze) 741 Landschaften. Oertliche An= Pfandbriefe und verlosbare Kreditbriefe (über- Vermittlungsstellen besitzen die wiegend zu 3½ v. H. verzinslich) in Umlauf. 5. Verschuldungsgrenze und Entschuldung. Die freie Verschuldbarkeit des ländlichen Grund- besitzes ist in Deutschland ein Zustand von ver- hältnismäßig neuer Entwicklung. Erst im Verlaufe des 19. Jahrhunderts hat die Auflösung der Lehensverbände (XI, die allmähliche völlige Be- seitigung der Abhängigkeit der Bauerngüter und die Aufhebung der Erbpacht eine unbegrenzte Verschuldungsmöglichkeit für die größeren und kleineren ländlichen Besitzungen geschaffen, von der nur der fideikommissarische (#] Besitz ausge- schlossen ist. Noch die Stein-Hardenbergsche Perio- de hatte daran festgehalten, daß Bauerngüter über ein Viertel ihres Wertes mithypothekarischen Schul- den nicht belastet werden sollen (Regulierungs- edikt v. 14. 9. 1811 8§8 29 und 54), eine Beschrän- kung, die erst durch das G v. 29. 12. 43 beseitigt ist. Die dadurch ermöglichte Anspannung des Kredits hat in wenigen Menschenaltern vielfach zu einer bedenklichen Höhe der Grundverschuldung geführt, wobei namentlich die Eintragungen für Kauf- gelderrechte und Erbabfindungen in Betracht kommen. Soweit die Quelle dieser Verschuldung im Erbrecht liegt, ist die neuere Anerbengesetz- gebung bemüht, dem entgegenzuwirken (J Koloni- sation, innere). Im übrigen ist man allgemein der Ansicht, daß die Nachteile des bestehenden Zu- standes es nicht rechtfertigen, zu dem System einer allgemeinen gesetzlichen Beschränkung der Ver- schuldungsfreiheit zurückzukehren, sondern daß lediglich eine fakultative, auf Antrag des Eigen- tümers einzutragende, dann allerdings mit dauern- der Wirkung ausgestattete Verschuldungsgrenze in Frage kommen kann. Man ist sich dabei darüber klar, daß ohne den Anreiz eines materiellen Vor- teils, d. h. ohne die Aussicht auf eine gleichzeitige Erleichterung der bestehenden Schuldlast, der Grundeigentümer zur Uebernahme einer solchen Beschränkung so gut wie niemals zu gewinnen sein würde. Auf dieser Grundlage beruht die Denkschrift des Landw Min v. 30. 5. 02 (Nr. 151 des Reichs= und Staatsanzeigers) und das preuß. Gesetz, betreffend die Zulassung einer Verschuldungsgrenze für land= und forstwirtschaftlich ge- nmutzte Grundstücke v. 20. S. 06 (GS 389). Die Verschuldungsgrenze wird auf den Antrag des Eigentümers im Grundbuche eingetragen (&12) und gilt auch bei der Eintragung von Sicherheits- hypotheken in der Zwangsvollstreckung (§X 3). Eine Ueberschreitung der Verschuldungsgrenze und deren Löschung ist nur aus bestimmten Grün- den und mit Genehmigung des hierfür zu bestellen- den Staatskommissars zulässig (§8 9, 11, 15). Die Einführung des Gesetzes in die einzelnen Landes- teile ist Kgl Verordnung überlassen. Eine solche ist ergangen für Ostpreußen und einen Teil des Kreises Rosenberg Westpr. unter dem 23. 3. 08 (GS 65), für die ganze Provinz West- preußen und die Provinz Posen unter dem 16. 6.09 (GS 492). — Die Frage der Schuld- entlastung oder, wie es gewöhnlich ausgedrückt wird, der Entschuldung wird im Gesetz selbst nicht berührt, nach der Begründung soll die Anstellung von Versuchen auf diesem Gebiete zu- nächst geeigneten Kreditanstalten überlassen blei- ben. Die ostpreußische Landschaft hat eine der-

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