Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register L

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Lehrer (an Volksschulen). Von Geh. Regierungsrat Dirksen, Danzig-Langfuhr.

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Structure type:: Chapter

— — —— herabzusetzen (Vollbeschäftigung: 14 Wochen- stunden). Bei den dauernd mit einem niederen Kirchen- amt verbundenen Sch tellen hat man, weil die wirtschaftlichen Gründe der Vereinigung sehr häufig noch heut fortwirken, in Preußen von einer allgemeinen Trennung abgesehen. Auch die Be- freiung der L von den „niederen Küsterdiensten“ (Reinigen der Kirche, Glockenläuten u. dergl.) durch- zuführen, bleibt den Verw Behörden überlassen: kommt sie nicht zustande, so darf sich der Stellen- inhaber darin vertreten lassen, bleibt aber für die Ausführung dieser Dienste verantwortlich (U##Bl. 1894, 363). Auf dem Lande sind (1906) 24 v. H. sämtlicher L Stellen (10 592 evangelische und 2270 katholische), in den Städten nur 5 v. H. (1347 evangelische und 816 katholische vereinigte Stellen; die evangelischen sind am häufigsten in Hessen- Nassau (40 v. H.), Sachsen (37 v. H.), Brandenburg (28 v. H.), und am seltensten in Westfalen (6 v. H.), Ostpreußen (8 v. H.) Rheinland (8 v. H.), Westpreußen (0 v. H.), die katholischen am häufigsten in Sachsen (35 v. H.), Hessen-Nassau (32 v. H.), Hannover (25 v. H.) und am seltensten in Posen und Rhein- land (je 2 v. 5H.). Naturgemäß haben diese „vereinigten“ Stellen ein höheres als das gesetzliche Grundgehalt. Die Einkünfte des Sch= und des Kirchenamts sind als eine Einheit zu behandeln. Deshalb verpflichtet das Gesetz den Sch Verband zur Zahlung auch des „Mehrbetrages“. Der Mehrbetrag belief sich 1906 im Staatsdurchschnitt fährlich auf 270 Mk. für evang., 280 Mk. für kathol. Stellen des platten Landes, in den Städten dagegen auf 346 bzw. a68 Mt. Damit aber die SchuUnterhaltungspflichtigen davor geschützt bleiben, daß sie bei Aufbringung des Gesamtgrundgehalts einer vereinigten Stelle mit ihren Sch Steuern zur Entschädigung für die kirchliche Mühewaltung beitragen, ist bestimmt, daß jener „Mehrbetrag“ nicht höher sein dürfe als die Einkünfte aus dem zur Dotation des vereinigten Amts bestimmten Sch-, Kirchen= und Stiftungs- vermögen, einschließlich der Zuschüsse aus der Kirchenkasse bezw. der Kirchengemeinde sowie der sonstigen Einnahmen aus dem Kirchendienst (sog. Akzidentien), zuzüglich des Nutzungswerts des den kirchlichen Interessenten gehörigen Anteils an dem Sch-= und Küsterhaus oder Küstergehöft. Die Sch Aufsichtsbehörde stellt nach Benehmen mit der kirchlichen Aufsichtsbehörde den „Mehrbetrag“ durch Beschluß fest: gegen den letzteren kann so- wohl der Sch Verband als die Kirchengemeinde binnen 4 Wochen Beschwerde beim Provinzialrat erheben. Eine dauernde Verbindung i. S. dieser Vorschriften soll künftig auch für ein SchAmt und ein jüdisches Kultusamt möglich sein. Ueber die Verbindung mit Kirchenämtern in den anderen Staaten unten 7 8 vorletzter Absatz. Einstweilig angestellte Lehrperso- nen, ausgenommen Leiter von Sch mit 6 oder mehr aufsteigenden Klassen, und L, welche die Prüfungen für das Pfarramt oder das höhere Schmt bestanden haben, können nur ein um ½ verringertes Grundgehalt beanspruchen: den Sch- Verbänden steht es aber frei, den Minderbetrag auf einen geringeren Bruchteil zu beschränken. Angerechnet muß auf das Grund- gehalt werden (7 30): a) Der Ertrag der Landnutzung. Letztere soll dem Lehrer (Diensteinkommen) durchschnittlichen Wirtschaftsbedürfnis einer LFamilie (von 5—6 Personen) auf dem Lande entsprechen und jedem allein- stehenden oder ersten L auf dem Lande gewährt werden, wo es trunlich ist und ein Bedürfnis vorliegt. Die Sch Unter- haltungspflichtigen haben zur Bewirtschaftung des Landes eerforderlichen salls“ Wirtschaftsgebäude herzustellen (näm- lich dann, wenn nicht das Dienstland regelmäßig durch Ber- pachtung genutzt wird), müssen auch die öffentlichen Lasten und Abgaben von dem Sch Lande tragen. Der Lehrer ist nicht Nießbraucher des Dienstlandes, sondern hat nur ein persönliches Gebrauchsrecht (usus) (OBG 48, 209). d) Die sonstigen Diensteinkünfte an Geld (3. B. aus dem zur Stellen-Dotation bestimmten Schul-, Kirchen= oder Stiftungsvermögen, Akzidentien des ver- bundenen Kirchenamts, Leistungen Dritter auf Grund be- sonderer Rechtstitel) oder Naturalleistungen (O#B 11. 10. 01, U Bl 1902, 598). Die Aufhebung eines solchen Herkommens durch Ablösung dieser Naturalleistungen (Gv. 27. 4. 72, GS# 417) darf nur mit Zustimmung der Beteilig- ten geschehen: der Uebergang zur Geldwirtschaft soll nicht allzusehr gefördert werden. c) Das Brennmaterial. Die Sch Unterhaltungs- pflichtigen müssen auf Berlangen der Sch Aufsichtsbehörde den Brennbedarf des L in Natur liefern, wenn die Dienst- wohnung sich auf dem Dienstgrundstück befindet und eine solche Lieserung in der betr. Gegend üblich ist. Mit welchen Werten diese Diensteinkünfte (zu a—o#h]) anzurechnen sind, darüber können die Beteilligten (Schnter- haltungspflichtige, L und Schulvorstand) einen Beschluß des Kreis= (und Bezirks-) Ausschusses herbei führen: Boraus- setzung ist eine amtliche Festsetzung des Diensteinkommens, und diese steht im Ermessen der Sch Aufsichtsbehörde. 2. Alterszulagen sollen das Dienstein- kommen der mit zunehmendem Alter der Lehr- person und dem Heranwachsen von Kindern ver- bundenen Steigerung des Wirtschaftsbedarfs an- passen. Sie sind durch das Geses, festgelegt: na Vollendung des 7. Dienstjahres soll die erste un nach je 3 Jahren (bis zur Vollendung des 31. Dienstjahres) eine weitere Zulage, im ganzen 9, gezahlt werden. Nur für akademisch Gebildete, die die Prüfung für das Pfarramt oder das höhere Lehramt abgelegt haben (U. BBl 1910, 776), ist die Wartezeit von 7 auf 3 Jahre herabgesetzt worden, um den Eintritt solcher Personen in den VöScheDienst zu erleichtern. Die erste und zweite der 9 Stusen bringt den L je 200 Mk., den L. innen je 100 Mk., mit der 3. Stufe steigt die Alters- zulage für L. auf 250 Mk., für L. innen auf 150 Mk.; wäh- rend aber die letzteren bei diesem Satz für jede folgende Stufe bleiben, geht er für L mit der 5. Stufe wieder auf 200 Mk. zurück. Der Höchstbetrag der Alterszulage ist also 1900 Mk. für L, 1250 Mk. für L.innen. Einen Rechtsanspruch auf die Neugewährung einer Zulage haben die Lehrpersonen nicht. Bei unbefriedigender Dienstführung kann die Sch Auf- sichtsbehörde Vorenthaltung einer fälligen neuen Zulage für eine bestimmte Zeit aussprechen. Die Zahlung geschieht seitens der Alterszulage- kasse (X Schullasten] unmittelbar an die Lehr- personen. 3. Freie Dienstwohnung sollen auf dem Lande erste und alleinstehende L in der Regel, andere L und L. innen bei vorhandenem Bedürfnis erhalten und als Zubehör (ohne An- rechnung auf das Grundgehalt) tunlichst auch einen Hausgarten (von höchstens 25 a). Die Lehr- personen haben kein unwiderrufliches Recht auf eine Dienstwohnung (OVG 21, 216). Die Rechte 49

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