Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register L

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Lippe (Fürstentum). Von Geh. Archivrat Dr. Kiewning, Detmold.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

784 Lippe — Lotsen — — q . â—— — —— —— — V. Landstraßen= und Kommunal-= wegebau wird von einem Bau-Departement (Reg Baurat) beaufsichtigt. Drei Bauämter im genes an deren Spitze je ein Landbaumeister eht. " Für die Verwaltung der Grund= und Gebäude- steuer ist seit 1883 in Detmold eine Kataster- Inspektion errichtet, der 4 Vermessungs- ämter unterstehen (Kreislandmesser). Die Verwaltung des öffentlichen Gesund- heitswesensl#I, der Medizinalgeschäfte und der med. Polizei erfolgt unter Mitwirkung eines Medizinalkollegiums durch die Regierung. Das Medizinalkollegium setzt sich aus 3 Medizinalräten und einem Medizinalassessor als Sachverständigen in pharmazeutischen und chemischen Angelegen- geiten zusammen (Medizinal O v. 23. 2. 1789 und achtr.). Das Land ist in 5 Kreisarztbezirke ge- teilt. Staatsanstalt ist die Heil- und Pflegeanstalt Lindenhaus in Brake. Unter Aussicht der Regie- rung steht das Landkrankenhaus in Detmold. Eine Prüfungskommission für Hebammenschülerinnen ist 24. 10.02 eingesetzt. In Sachen des öffentlichen Veterinärwesens hört die Regierung das Gutachten des Departements-Tierarztes. Für die Verwal- tung sind 6 Veterinärbezirke eingerichtet. Jeder Bezirk ist einem Kreistierarzt übertragen. VI. Zur Aufbewahrung älterer Registraturen staatlicher Behörden dient das Haus- und Lan- desarchiv, das von einem Archivvorstand ver- waltet wird. Vorgesetzte Behörde ist die Regierung (Instr v. 27. 6. O1). Die früher mit der Archiv- verwaltung vereinigte Landesbibliothek ist jetzt von jener getrennt und wird nebenamtlich verwaltet. VII. Die Militärverhältnisse des Fürstentums sind nach Auflösung des lipp. Ba- taillons durch die mit Preußen abgeschlossenen Militär-Konventionen von 1867 und 1874: ge- ordnet. Die lipp. Wehrpflichtigen werden in preuß. Truppenteile eingereiht. Jedoch ist eine preuß. Garnison in Detmold belassen, in die der Regimentsstab und das III. Bat. des Inf.-Reg. Graf Bülow v. Dennewitz (6. Westfäl.) Nr. 55 verlegt sind. Dies Bataillon ist Träger der Ueber- lieferungen des ehemaligen Füsilier-Bataillons L. mit Stiftungstag v. 10./20. 6. 1697. Der Fürst steht zu den innerhalb des Fürstentums dislozierten Truppen im Verhältnis eines kommandierenden Generals. Ihm steht das Recht zu, Offiziere à la suite zu ernennen. VIII. Staatsvermögen. Ueber die Trennung des Staatshaushaltes vom Domanial- haushalt vgl. § 1, II. Nach Aufhebung des Je- suitenklosters Falkenhagen sind die Meierei und Oberförsterei Falkenhagen Staatsgut geworden. Die Meierei wird auf 18 Jahre verpachtet, der Forst zugleich von der Rentkammer (Forstabtei- lung) verwaltet. Für Abtretung der mitlandes- herrlichen Rechte an Lippstadt zahlt Preußen eine jährliche Geldrente von 27 360 Mk. Als direkte Staatssteuern werden erhoben eine Grund- steuer, eine Gebäudesteuer, eine Gewerbesteuer, eine Einkommensteuer nebst ergänzender Vermö- genssteuer, Schulgeld und innerhalb der Grenzen der Reichsgesetze eine Erbschaftssteuer und Wert- zuwachssteuer. Die indirekten Steuern, von Preußen erhoben (Vertrag v. 18. 10. 41) wer- den von der Reichshauptkasse auf die Matrikular- beiträge verrechnet. Ouellen und Literatur: Gesetze und Berord- nungen werden veröffentlicht in ber „Gesetzsammlung fer das Fürstentum Lippe“ (seit 1843; vorher „Landesverorb- nungen der Grafsschaft Lippe“ seit 1571, gedruckt 1779 fi#; seit 1810 „Berordnungen des Fürstentums Lippe“), die kirchlichen und früher auch Schul-Angelegenheiten außerdem noch von dem Konsistorium in besonderen „Sammlungen“ seit 1751, gedruckt 1835 ff, Bekanntmachungen in dem „Amts- blatt für das Fürstentum Lippe“ ((leit 1878; vorher „Lippische Intelligenzblätter“ 1767—1842, „Fürstl. L. Reg- und An- zeigeblatt“ 1842—1877). — Schwanold, Das Fürsten- tum L., 1899; Bernhard Meyer, Das Colonatsrecht im Fürstentum L., 1855; die lippischen Hausgesetze in O. Schulze, Die Hausgesetze der regierenden deutschen Fürstenhäuser 2, 1879; Petri, Die im Fürstentum L. bestehenden Polizei- Berordnungen, 1892; Falkmann, Das Staatsrecht des Fürstentums L. (6PB d. öffentl. Rechts 3, 2, 10, 1884. — Streit um die Thronfolge: 1 Band 1 628. Küewning. — —— Lotsen 4 1. Allgemeines. 2. Boraussetzungen für den Be- trieb. 3. Auslbung des Betriebs. 1 4. Signalgebung. Flaggen- und Lichterführung. # 5. Einzelbestimmungen. 5 6. Der Flußlotse. 5 1. Allgemeines. L. sind Schiffsleute, die die Führung von Schiffen auf schwierigem, ihnen vertrauten Gewässer übernehmen. Vom Schlep- per unterscheiden sich die L. dadurch, daß sie dem Schiffer ihre persönlichen Dienste zur Ver- fügung stellen. Doch kann die Führung des Schiffes durch den L. von einem Schleppdampfer aus erfolgen (RG# 59, 308). Die L. scheidet man in See-, Binnen= und Hafen L. See L. sind die L., die die Führung des Schiffes aus dem Hafen in die offene See undkumgekehrt besorgen, Binnen- und Hafen L. die L., denen solche Führung in Binnengewässern oder Hafenanlagen obliegt. Die Ostsee kennt mehr den Binnen= und Hafen L., die Nordsee mehr den Seelotsen. Der Dienstbetrieb der L. unterliegt der Aufsicht eines „Lotsenkommandeurs“ (L.Inspektor), an kleineren Plätzen oder in Stellvertretung des Lneurs Ler bine „Oberlotsen“. echtlich wesentlich ist der Begriff „Zwangs- lotse"#s (vgl. auch HGB # 738), d. i. e 8 kraft besonderer Anordnung angenommen werden muß, damit ersdie Führung des Schiffes in einem bestimmten Gewässer übernehme. Zwangs- mittel. um die Mitnahme zu erreichen, sind, abge- sehen von der zivilrechtlichen Haftung des Schiffers bei der Unterlassung, dessen Bestrafung (mit Geld- oder Haft) sowie Verhinderung des Ein= und Auslaufens des Schiffes. Daß durch Erhebung einer, L. Gebührkauch finanzielle Zwecke verfolgt werden, ist mit dem Begriff des Zwangs L. ver- einbar (RG.# 19, 14). Doch handelt es sich nicht um Zwangslotsenschaft, wenn für bestimmte Ge- wä ser nur die Bezahlung des L., nicht seine Mitnahme vorgeschrieben ist (so für die Unterelbe für einlaufende Schiffe, ausgenommen deutsche Kriegsschiffe). Der L. Zwang kann in der Weise geregelt sein, daß er nur für ausländische Schiffe Feteit, so für ausländische Kriegsschiffe auf der e.

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