Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register L

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Lotsen. Von Regierungsrat Neuberg, Steglitz-Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

ten hellen weißen Licht, das jedesmal ungefähr eine Minute lang sichtbar ist. Neben der B v. 7. 2. 07 sind landesgesetzliche Einzelbe- stimmungen, namentlich darüber, wo die Signale zu geben sind, denkbar. Bgl. 1 32 der Hamb. V für die Schifs- fahrt auf der Unterelbe. Vgl. hierzu Bek. betr. Vorschriften über Auswanderschiffe v. 14. 3. 98 1 38, wonach solche zur Abgabe von L. Signalen mit dem nötigen Blaulicht ansge- rüstet sein müssen. Für die Lichterführung auf Lotsen fahr- zeugen trifft die Seestraßen O v. 5. 2. 06 in Abweichung von der Lichterführung anderer Schiffe Bestimmung. Das R v. 22. 6. 99 (Aenderung v. 29. 5. 01) betreffend das Flaggenrecht der Kauf- fahrteischiffe rechnet zu diesen die L. Fahrzeuge. Da aber nur von den Kauffahrteischiffen die Rede ist, die zum Erwerb durch die Seefahrt bestimmt sind, unterfallen staatliche L. Fahrzeuge nicht dem Gesetz. Es gelten aber auch für L. Fahrzeuge die Erl v. 1. 7. 96 und 7. 2. 03 (RGBl 199), auch die V, betr. das Zeigen der Nationalflagge, v. 21. 8. 00, X Flagge, oben 1, 811. Landesgesetzlich sind für die L.Fahrzeuge noch besondere Flaggen vorgeschrieben, so für die Ems L. das Wort „Ems“ im Großsegel und die blaue Flagge mit dem E im weißen Feld am hintern Mast, für die Elb L. Fahrzeuge am Top der Großstange der rote Stander und darunter die Hamburger Staatsflagge. #5. Einzelbestimmungen. 1. Im Kaiser-Wilhelm-Kanal I sind die L., dem Kais. Kanalamt untergeordnet, Reichsbeamte. Das Reich erhebt kein L. Geld, wohl aber eine Durchfuhrabgabe (Betr. O v. 29. 7. 01 und G v. 20. 6. 99). Die L. erhalten für einwandfreies L. größerer Schiffe besondere Prämien. II. Preußen (ogl. Bestimmungen im Mli 1899, 136). 1. In den Provinzen Ost= und West- preußen sowie Pommern sind die L. besoldete oder auf Gebühren angestellte Staats- beamte. Die Fälle, in denen Schiffe beim Besuch von Häfen, Auslaufen aus solchen und Be- fahren der Binnengewässer einen L. anzunehmen haben, sollen die Bezirksregierungen durch Pol Ver- ordnungen bestimmen (G v. 9. 5. 563; LVG 138 Abs 3). Die Prüfung pommerscher und preußischer L. erfolgt vor bes. bren, in den See- städten zu errichtenden Kommissionen (Instr v. 1. 2. 62 (MBl 29) und Erl v. 15. 5. und 0. 8. 66). 2. In den Provinzen Schleswig-Hol- stein und Hannover sind — mit Ausnah- me= der L. Kommandeure zu Rendsburg und Geestemünde, des Ober L. zu Tönning und der von der Geestemünder Hafenverwaltung auf gegen- seitige Kündigung angenommenen Hafen L. — L. Beamte nicht vorhanden. Zum Betrieb des L. Gewerbes ist dort besondere Genehmigung nötig. In den Provinzen Schleswig-Holstein gründet sich dieses Erfordernis für L. auf der Unterelbe (von Altona abwärts) auf ein zufolge landesherr- lichen Reskripts v. 18. 2. 17853 erlassenes Plakat der Regierung im Herzogtum Holstein zu Glück- stadt, betr. das Pilotieren auf der Elbe, v. 9. 6. 1785, für die übrigen L. auf ein schon unter der dels Min v. 23. 3. 70 §§ 10—1)0, 37. früheren Landesregierung wirksamcs, noch heute bestehendes Herkommen. In Hannover ist maßgebend: Für die L. auf der Unterelbe (von Harburg abwärts) die von Lotsen der vormaligen kurfürstl. Regierung zu Stade, zuletzt unterm 15. 3. 1796 erlassene, 16. 10. 1815 von der provisor. Reg Kommission nochmals ver- öffentlichte Bekanntmachung, für die L. auf der ußenweser (unterhalb der Geestemündung) die durch die erstgenannte Regierung unterm 10. 7. 1795 verfügte Bestätigung der bisherigen Privat- L. Gesellschaft am rechten Weserufer, für die L. auf der Ems die auf Grund des §+ 9 hann. Gv. 10. 6. 60 zu demselben erlassenen Ausf. Bek des Finanz Min v. 12. 6. 60 und 24. 4. 65 (hann. GS 1 S 107, 114). Die Zulassung der L., die überall nur nach Be- darf erfolgt, ist durch Ablegung einer Prüfung bedingt, die verschieden ist je nach der L. Station. Sie steht in Schleswig-Holstein dem Reg Präsiden- ten in Schleswig zu, in Hannover für die L. auf der Elbstrecke zwischen Harburg und Neumühlen (Harburger Hafen L.) dem Reg Präsidenten zu Lüneburg, für die übrigen Elb= und die Weser L. dem Reg Präsidenten zu Stade, für die Ems ., für die der Reg Präsident zu Aurich das Prüfungs- zeugnis ausfertigt, der „Emslotsgesellschaft zu Emden". Das Gebührenwesen ist in Preußen für die verschiedenen Häfen durch Einzelve rord- nungen geregelt. III. Oldenburg (L.O für die oldenburg. See L. Ge- sellschaften an der Weser v. 31. 3. 97). Nach Min Bek v. 24. 1. 03 sind die bisherigen See L. Gesellschaften zu einer Weser L. Gesellschaft vereinigt. Die L. Kommandur wird vom Großherzog ernannt, die Mitglieder der Gesellschaft vom Ministerium. L. Zwang besteht für die untere Hunte (Min Bek v. 12. 7. 010. Ueber die Prüfung der L. und die Taxen ### 37, 25 ff L. Ordnung. IV. Mecklenburg--Schwerin (VD v. 25. H. 60). Die Genehmigung zum Betrieb des L. Gewerbes wird durch die Magistrate von Rostock und Wismar erteilt, deren Be- amte die 2. sind. Tarif für Wismar v. 26. 10. 87, für die Warnow v. 10. 8. 00. Für die Warnow besteht L. Zwang, für die Wismarküste nicht. V. Ham burg kennt seit 1897 keine Zwangslotsen. VI. Bremen: Die Bremer See L. Gesellschaft in Bremerhafen bildet mit der preußischen in Geestemünde und der oldenburgischen eine Erwerbsgemeinschaft. Wesentlich ist die L. O v. 1. 4. 97. Die Mitglieder der Gesellschaft wer- den von der Behörde (Amt Bremerhafen) ernannt. Der L. Kommandeur muß 6 Jahre Schifser auf großer Fahrt gewesen sein, die L. 36 Monate als Lehrling Dienst getan und eine Prüfung (5 27 ffo abgelegt haben. TaxO 1 25 ff: Kein festes Gehalt der L. L. Zwang besteht auf der Weser nicht. · — VII.Lübcck(Vv.2.3.0-3):Die Berwaltung unter- steht der Baudeputation. Der Kommandeur und die L. werden vom Senat gewählt. L. Gebühren O v. 20. 3. 97. Es besteht beschränkter L. Zwang. z 6. Der Flußlotse. Nach § 31 Gew0O soll es, soweit in Staatsverträgen über Strom L. Be- sinungen getroffen sind; dabei sein Bewenden aben. « « — »In Preußen sind L. für Flußschiffe nur am Rhein vorhanden. Zwangslotsenschaft besteht nicht. In Betracht kommen die rev. Rheinschiff- fahrtsakte v. 17. 10. 68 a 26; A# v. 17. 3. 70 5—9, 13, 14, 15 und das Ausf. Regl des Han- Außer für den Rhein gibt es nur noch Be- stimmungen über das Fehlen eines L. Zwangs auf der Elbe (s. Sachsen) und für die Wesoer:

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