Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register L

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Lotterie. Von Senatspräsident am Oberverwaltungsgericht, Dr. Strutz, Wirkl. Geh. Oberregierungsrat, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

790 z 5. Einrichtung und finanzielles Ergebnis der prenßisch-füddentschen Klassenlotterie. I. Einrichtung. In Preußen fanden zuerst 1703 die Klassen L. Eingang. Aber der Staat überließ deren Beranstaltung Privaten und behielt sich nur ihre Genehmi- gung und eine von Fall zu Fall bestimmte Abgabe für wohl- tätige Zwecke vor. Erst im Jahre 1763 wurden die L. mo- nopolisiert und ein staatliches Zahlenlotto, 1762 daneben eine Klassen L. eingeführt. Beide waren bis zu dem Lot- terieedikt v. 20. 6. 1794 verpachtet. Durch das zweite Lotterieedikt v. 28. 5. 1810 wurde das Lotto abgeschafft; vorübergehend trat an seine Stelle eine sog. „Quinenlotterie“, eine Abart des Lottos. Auch die Klassen L. wurde 1810 fuspendiert, aber 1813 wleder auf- genommen. Neben ihr wurde dann lange Zeit noch mit anderen Formen von Staats L. experimentiert. Seit 1832 ist die „Königlich Preußische Klassenlotterie“" die einzige Staats., seit dem Inkrafttreten der Verträge mit Bayern, Württemberg und Baden (§ 4) „Preußisch- Süddeutsche (Königlich Preußische) Klassenlotterie“. Es werden in jedem Kalenderjahr 2 L. mit seit 1903 je 5 Klassen ausgespielt. Die Zahl der Lose jeder L. betrug bis 1886 95.000 (80000 Stamm= und 15 000 Freilose; vgl. weiter unten); sie wurde damals verdoppelt und dann noch wieder- holt erhöht, aus Anlaß der Erhöhung des Reichs- stempels, namentlich aber des Anschlusses anderer Staaten oder doch (1911) gelegentlich eines solchen. Nach Zutritt der süddeutschen Staaten besteht die L. seit Anfang 1913 aus 468 000 Losen. Hiervon. sind 428 000 „Stamm“= und 40 000 „Freilose“. Die preußische L. besitzt nämlich seit alters her die Eigen- tümlichkeit, daß auf jedes in einer der — jetzt 4, früher 3 — Borklassen gezogene Los ein für die folgende Klasse einsatz- freies Los, für das nur die Einsätze der früheren Klaisen zu entrichten sind, gewährt wird, das sog. „Freilos“. Da- durch wird jedem Spieler die Sicherheit geboten, wenn er will, an der Schlußziehung beteiligt zu jein, während andern- falls die Möglichkeit, sosern sein Los in einer Vorklasse ge. bogen ist, davon abhängen würde, ob er noch ein Kauflos zur Schlußklaise erlangen kann, also entfallen würde, wenn diese vergrisfen sind. Früher nahmen diese Freilose bis zu ihrer Ausgabe für Rechnung der L. Berwaltung am Spiele teil, so daß diese die auf die mitspielenden Freilose entfallen- den Gewinne der Vorklassen selbst bezog. Seit der 227. L., der 1. „Preußisch- Süddeutschen“, ist dieses Mitspiel der Freilose beseitigt; es nimmt also jetzt in jeder Klasse die gleiche Zahl von Losen, 428 000, an der Ziehung teil. Um die Dauer der Ziehungen abzukürzen, werden seit der Vermehrung der Lose auf 380 000 (1911) diese in 2 Abteilungen (Serien), I und II, mit gleichen Nummern eingeteilt, und es ent- fällt auf jede gezogene Nummer in den beiden Abteilungen ein gleich hoher Gewinn, der durch Entnahme eines Gewinnröllchens aus dem Gewinnrade bestimmt wird. Es müssen also alle Gewinne in einer durch 2 teilbaren Zahl vorhan- den sein, und es werden immer gleichzeitig deren 2 gezogen. Die Ausgabe erfolgt in ganzen, halben, viertel und achtel Losen; die Zehntel sind seit 1911 wieder beseitigt. Der Preis für ein ganzes Los den Reichsstempel und 1 Mk. die „Schreibgebühr“ des Einnehmers darstellen. Die Zahl der Ge- winne ist gleich der halben der Stammlose, also 214.000, wovon 10.000 in jede der 4 Vorklassen und 174.000 in der Schlußklasse gezogen werden. Lotterie Die niedrigsten Gewinne belaufen sich in der I. Klasse auf 50 Mk. und sind in jeder der solgenden Klassen um 48 Mk. höher als in der vorhergehenden. Der höchste Gewinn beträgt letzt für die I. Klasse 50 000, die II. 60 000, bie III. 75000 MEr. die IV. 100 000 Mk., die V. 500 000 Mk., „bas große Loos“). Ihr Schwergewicht hat die preußische L. stets auf eine reich liche Ausstattung mit mittleren Gewinnen, insbesondere solchen von 3000 Mk. gelegt; gegenwärtig sind in allen Klassen zusammen vorhanden Gewinne von 10 000 Mk. und mehr 220, darunter solche von mehr als 100 000 Mk. 10, Gewinne von 5000 Mk. 260, solche von 3000 Mk. 3240, bagegen niedrigste, sog. „Einsatzzewinne"“ 193 000. Außer dem Gewinn erhält in der fünften Klasse diejenige Nummer jeder Abtei- lung, auf die am letzten Ziehungstage und, sofern an ihm eine Nachmittagsziehung stattfindet, in dieser der zuerst ge- kogene Gewinn von 1000 Mk. und darüber fällt, eine Prä- mie von 300 000 Mk.; sollte dann ein solcher Gewinn nicht mehr im Rade sein, so werden die Prämien derjenigen Nummer der beiden Losabteilungen zugeschlagen, die zu- letzt gezogen wird. Ueber die Gültigkeit der — von besonders er- nannten Kgl Kommissaren zu bewirkenden — Ziehungen entscheidet unter Ausschluß des Rechts- wegs der Präsident der General-L.Direktion und auf Beschwerde der Finanzminister. Von allen Gewinnen und den Prämien werden für die Staatskasse 14 und für den Einnehmer 1 ½0% in Abzug gebracht. 1II. Die Lotterieverwaltung e- schieht durch die vom preußischen Finanz Min ressortierende preußische „GCeneral--Lotte- rie-Direktion“" in Berlin, die aus einem Präsidenten, als dessen Vertreter einem Justitiar — beide im Nebenamt — und zur Zeit 4 „Lotterie- direktoren“ besteht, deren einen die süddeutschen Staaten stellen. Den Vertrieb der Lose und son- stigen Verkehr mit den Spielern besorgen die Lotterie-Einnehmer. Diese sind nicht Staatsbeamte, sondern stehen zur L. Verwaltung in einem von dieser jederzeit widerruflichen Auf- tragsverhältnis. Ihre Annahme und Entlassung erfolgt in dem norddeutschen Teile des L. Gebiets, in Hessen und im Reichsland durch die General- L.Direktion, außerhalb Preußens nach Anhörung der betreffenden Landesregierung, hingegen in Bayern, Württemberg und Baden umgekehrt durch die Landesregierung nach Anhörung der General-L.Direktion. In der Mehrzahl werden sie dem wohlhabenden Kaufmannsstande, in der Minderheit den mit Aussicht auf Anstellung im Zivildienst verabschiedeten Berufsoffizieren ent- nommen. Die L.Einnehmer haben eine Sicherheit zu stellen, deren Höhe sich nach der Zahl der ihnen überwiesenen Lose richtet, mindestens aber 12 000 Mark beträgt. Aufforderungen zum Spiel, An- bieten oder Uebersenden von Losen ohne voran- gegangene Bestellung ist ihnen untersagt. Die private Annahme von Mittelspersonen ist ihnen mit Genehmigung der General L.Direktion ge- stattet; hingegen ist, um Mißbräuche auszuschließen, jeder Privathandel mit Losen der Staats L. in Preußen und den meisten der seiner L. ange- schlossenen Staaten gesetzlich (in Preußen frühe beträgt für jede Klasse 40 Mk., wovon 629 Mk. Teußen früher Gv. 18. 8. 91, jetzt & 6 des unten zu besprechenden Guo. 19. 7. II) verboten. III. Das finanzielle Ergebnis soll nach dem preußischen Staatehauchaltsctat 1913, abgesehen von den nicht im Etat der L. Verwaltung erscheinenden Zinse für die bei der Seehandlung niedergelegten, zeitweilig ent-

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