Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register L

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Lotterie. Von Senatspräsident am Oberverwaltungsgericht, Dr. Strutz, Wirkl. Geh. Oberregierungsrat, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Lotterie — Lübeck in der preuß. Kammer, 1885; Finanz#rch II 2, 478 und Der L. Etat in der preuß. Kammer, 1886, daselbst III 2, 456); Mareinowekil, Die in Preußen neben der StaatsL. zugelassenen L. Unternehmungen in der 3 des Kol preuß. statist. Bureaus, 1887, S 44: Das L. Wesen im Königreich Preußen, 1892, mit Ergänzungsheft 1894; Warschauer, Die Zahlen L. in Preußen, 1885., Die Quinen- und Güter L. in Preußen, im Finanz Arch II 2, 128, Entstehung und Entwicklung der Klassen L. in Preußen, in Tüb. Z, 1886, S 666, Die Geschäftsresultate der Klassen L. in Preußen und die VBersuche bezügl. deren Aufhebung, in Jahrb GBM#eerw W 1886, 149, L. Studien, 1912; Strutz in Schwarz und Strutz, Der Staatshaushalt und die Finanzen Preußens, Bd. 1, Buch 5, 1900; Strustz, Die preuß. L. Verträge, im Finanz Arch. 24, 440, Der preußisch- süddeutsche L. Vertrag, im „Tag" 1012, Nr. 51 und 52, Wat nun?, daselbst Nr. 217, 218;: Bajonski, Kritik und Resormen der deutschen Staats L. als Finanzregalien, 1904; Lion, Die L. Staatsverträge des Königreichs Preu- ben mit 18 deutschen Bundesstaaten, 1902; Borchart, Die Staats L. im Deutschei Reich, 1895; Koch, Geschichte des L.Wesens in Bayern, 1908; Lasson, L. und Bolkswirtschaft, volkewirtschaftliche Zeilfragen 123.°124; Rönneberg, Das Reichs- und Landes L.= und sonstige Glücksspielstrafrecht im Gebiet der preußischen L. Gemein- schaft, 1907; Art. L. und L. Besteucrung im HW Staats W und in Elster, Wörterbuch der Bolkswirtschaft: Art. Aus- spielungen, General L. Direktion, L., L. Einnehmer, Lose- vertriebsgesellschaft und Spielgesellschaften bei v. Bitter Wypr Verw , 1911. Strutz. —— — — — — — Lübeck (Greie und Hansestadt) Bundesrat: 1 Mitglied; Reichstag: 1 Abgeordneter. Größe 297 qkm. Einwohner: 116 599 (am 1. 12. 1910); auf 1 ckm 392,6. Etat (1913): 18,50 Mill. Mark. #m 1. Berfassungsgeschichte. 4 2. Senat und Bürgerschaft. * 3. Die Verwaltung. 1. Berfassungsgeschichte. L., 1143 durch Graf Adolf II. von Holstein gegründet, erlangte bereits 1226 durch Kaiser Friedrich II. die Reichs- freiheit. Lange Zeit leitete der Rat — 4 Bürger- meister und 20 Ratsherren — die Angelegenheiten der Stadt selbständig und mit dem Rechte der Selbstergänzung; insbesondere war er in der Ge- etzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung unbe- chränkt. Zu Beginn des 15. Jahrhunderts begann diese Selbständigkeit zu schwinden, aber erst seit und infolge der Ausbreitung der Reformation erhielten die Bürger dauernde Rechte. Die Bür- gercchaft zerfiel damals in 12 Kollegien: die Zirkel- rüderkompagnie, die Kaufleutekompagnie, die Kollegien der Schonenfahrer, Nowgorodfahrer, Bergenfahrer, Rigafahrer und Stockholmfahrer, die Gewandschneider- und Krämerkompagnie, die Brauerzunft, die Schiffergesellschaft und die Aemter der Handwerker. Sie erreichte im 17. Jahr- hundert eine beschränkte Teilnahme an der Ver- waltung und eine Mitwirkung bei der Verwen- dung der Zölle und Abgaben. Der sog. Kassa- rezeß von 1665 sicherte ihr eine Beteiligung bei der Verwaltung der neu eingerichteten allgemeinen Stadtkasse. Der Bürgerrezeß von 1669 brachte weitere wichtige Neuerungen: so eine Beschrän- kung der Mitgliederzahl des Rats — 4 Bürger- meister und nur 16 Senatoren — und seines Selbstergänzungsrechts, eine allgemeine Mitwir- kung der Bürgerschaft bei der Gesetzgebung (wäh- rend Polizei und Rechtspflege dem Rate verblie- ben) und größere Teilnahme an der Verwaltung (durch Wahl von bürgerl. Deputierten in Be- hörden). Dieser Zustand erlitt durch die französische Fremdherrschaft zu Beginn des 19. Jahrhunderts zunächst nur eine vorübergehende Unterbrechung; aber bald setzte eine Bewegung zugunsten einer Umgestaltung der Verfassung ein, die schließlich auf Grund kommissarischer Verhandlungen des Senates und der Bürgerschaft (in der Verfassungs- Revisions-Kommission) zu der neuen Verf v. 8. 4. 48 führte. Diese Verfassung, eine Repräsen- tativverfassung auf ständischer Grundlage, fristete indes nur ein kurzes Dasein; sie wurde schon am 30. 12. 48 durch eine auf der Grundlage des allge- meinen gleichen Wahlrechts aufgebaute Verfassung abgelöst. Seither sind wichtige Aenderungen noch erfolgt 1851 (Umgestaltung des Gerichtswesens, Festsetzung der Zahl der Senatoren auf 14), 1875 (Anpassung der Verfassung an die Reichsgesetz- gebung) und 1902 und 1905. Die letzten Aende- rungen betrafen das Recht der Wahl zur Bürger- schaft: diejenige von 1902 beschränkte im Verfolg der Erleichterung des Erwerbs des Bürgerrechts (Gv. 15. 12. 02) die Wahlberechtigung durch Ein- führung eines Zensus von 1200 Mk.; 1905 wurden statt dessen Wählerklassen eingeführt (s. § 2 II), leichzeitig wurden die Voraussetzungen für den rwerb des Bürgerrechts wieder erschwert (Wohn- sitz im lüb. Staatsgebiet und Entrichtung von Ein- kommensteuer während mindestens 5 Jahren). Unterm 2. 10. 07 sind die Verfassung wie auch das Gesetz, das Lübecker Staatsbürgerrecht betr., in ihrer jetzigen Fassung neu bekannt gemacht. § 2. Senat und Bürgerschaft. Nach Verf a 4 steht die Staatsgewalt dem Senate und der Bür- gerschaft nach Maßgabe der Verfassung gemein- schaftlich zu. a 18 überweist indes die Leitung sämtlicher Staatsangelegenheiten dem Senate allein, insoweit nicht in der Verfassung eine Mit- wirkung oder Zustimmung der Bürgerschaft in ihrer Gesamtheit oder des Bürgerausschusses aus- drücklich vorgeschrieben ist; das gleiche gilt, so- lange und insoweit das Gesetz nicht etwas anderes bestimmt, auch für die Gemeindeangelegenheiten der Stadt Lübeck. Hiernach ist insbesondere die beitung der aus- wärtigen Angelegenheiten lediglich Sache des Senates, der den Bevollmächtigten zum B wählt und instruiert. Eine diplomatische Vertretung unterhält L. nur gemeinsam mit den anderen Hansestädten am preußischen Hofe. Der hanseati- sche außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Min am Kal Preuß. Hofe ist zugleich L. Bevoll- mächtigter im BR;z sein Vertreter in dieser Eigen- schaft ist ein Mitglied des Senates. Eine Reihe von Gesandten und Konsuln anderer Staaten sind beim Senate beglaubigt. I. Der Senat (a 5—18) — Gesch O v. 8. 6. 06 — besteht aus 14 Mitgliedern, darunter notwendig 8 Gelehrten, darunter 6 Rechtsgelehr- ten; die übrigen 6 dürfen dem Gelehrtenstande

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