Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register P

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Polizei. Von Geh. Rat Professor Dr. Heinrich Rosin, Freiburg i. Br..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: I. Begriff und Hauptarten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

100 Polizei (I. Begriff und Hauptarten — II. Sicherheitspolizei) landespolizeiliche sind, ist entweder aus der un- mittelbaren Würdigung der Lebensverhältnisse nach Maßgabe des Begriffs (vgl. preuß. O. Entsch 45, 116) oder aus positivrechtlichen Be- stimmungen zu entnehmen, die sich bei der Flüssig- keit der Grenzen vielfach als nötig erweisen. Mit dem materiellen durchkreuzt sich aber auch ein formeller Gegensatz von Orts- und Landespolizei, er sich namentlich daraus ergibt, daß sich einer- seits die Landespolizeibehörden zur Durchführung materiell landespolizeilicher Aufgaben der Mit- wirkung der Ortspolizeibehörden als ihrer Organe bedienen, und andererseits zur Erledigung materiell ortspolizeilicher, aber in mehreren Ortspolizeibezir- ken gleichmäßig hervortretender Bedürfnisse z. B. zum Erlaß von Pol Verordnungen für mehrere Orts- bezirke eine Landespolizeibehörde berufen wird. Die betreffenden Funktionen bleiben dann materiell orts- oder landespolizeiliche, während sie nach der Behörde, von der sie ausgehen, umgekehrten Charakter tragen. Für den ganzen Gegensatz von Orts- und Landes Pol ist aber wichtig, daß er keineswegs mit dem von Gemeinde-(Kommunal-) und (allgemeiner) Staats= oder Landesverwal- tung zusammenzufallen braucht. Vielmehr ist auch die Orts Pol überall da Staatsangelegen- heit, wo, wie in Preußen und den ihm folgenden Staaten, das staatliche Pol Monopol besteht und auch da wirksam wird, wo die Ausübung der Orts- Pol in die Hand der Gemeinde oder bestimmter Gemeindeorgane gelegt ist (S 1 II, 2 und #12 Nr. 3 a. E.). Liüteratur: Der Art. beruht im wesentlichen auf meinen beiden Schriften: „Der Begriff der Pol und der Umfang des polizeilichen Berfügungs= und Verordnungs- rechts in Preußen“ im VerwArch 3 (1895), 249 ff (auch im Separatabzug) und „Das Polizeiverordnungsrecht in Preu- ßen“ (1895). Aus der späteren Literatur: Otto Mayer 1 (1895), 245 ff; Biermann, Privatrecht und Pol in Preußen (1897); Hölldorfer, Die geschichtliche Ent- wicklung des Begriffs der Pol (Tübinger Diss. 1899); Je- bens, Zur neueren Sicherheits= und Wohlsahrts Pol in Städten, im preuß. Berw Bl. 23 (1902) 625; Schultzen- stein, Polizeiliche Schönheitspflege, in der DJ3 7 (1902), 468; Wilde, Begriff der Sicherheits Pol (Nostocker Diss. 1904);: Meyer- Anschütz 612 ff (mit zahlreichen An- merkungen von letzterem); v. Arustedt, Das preußische Polecht 1 (1905); Genzmer, Die Pol (1905); Wolzen- dorff, Die Grenzen der PolWGewalt, 2 Teile (1905 /6); Thoma, Der PolBefchl im badischen Recht, auf rechtsver- GClcichender Grundlage, 1 (1906); Pohlandt, Grundlagen und Schranken der Sicherheits Pol (Heidelb. Diss. 1907); Göz, Staatsrecht von Württembera, im HB d. öff. R. (1908), 360 ff; Schade, Eigentum und Pol, im Arch LessR 25 (1009), 310 f.; Schanze, Die Pol, in Fischers 3 für Praxis und Gesetzgebung der Verwaltung, 35 (1909), 89 ff (mit besonderer Heranziehung des lächs. Rechts); An- schutz, Die Pol, in den Vorträgen der Gehe-Stiftung, 2 (1910); Art. „Polizei“ im HWpr Verw, herausg. von Bitters (1911) (Graf Westarp).; Friedrichs, Das Pol Gesetz (preuß. v. 11. 3. 50) erläutert (1911); Fleiner, Insti- tutionen des deutschen Verw R. (1911). 310 ff. — Die ältere Literatur ist aus den angeführten Schriften zu entnehmen; ausfuhrliche Verzeichnisse namentlich bei Wolzenvdorff, Teil 1 SV und 2 SVllI; vgl. auch Friedrichs S 1, 2. Nosin. II. Sicherheitspolizei (Neberblick). 4 1. Sicherheitspolizei im älteren (weiteren) neueren (engeren) Einne. polizeil im engeren Einne. # 1. Sicherheitspolizei im älteren (weiteren) und neueren (engeren) Sinne. Bereits unter I des Art. „Polizei“ sind die verschiedenen Bedeutungen des Ausdrucks „Sicherheitspolizei“" zur Sprache gekommen. Versteht man, wie es dort geschehen ist, unter Pol im modernen Sinne die auf dem Ge- biete der innern Verwaltung sich betätigende, eventuell durch Zwang wirkende Befehlsgewalt, so sind, je nach der Bedeutung, die man dem Worte „Sicherheit“ beilegt, zwei Begriffe der S. zu unterscheiden. Im älteren (weiteren) Sinne, den eine verbreitete Lehre überhaupt nur als „Polizei“ gelten lassen will, ist S. die auf Ge- fahrenabwehr und Ordnungsbewahrung gerich- tete Pol Gewalt (Sicherheits- und Ordnungspoli- zei), der die sog. Wohlfahrts Pol als Pol zwecks Wohlfahrtsförderung gegenübersteht. Die recht- liche Bedeutung dieses Begriffes ist die, daß er den regelmäßigen Umfang des polizeilichen Verfü- gungsrechts (und, wenigstens nach der preußischen und sächsischen Praxis, auch des Verordnungs- rechts) bezeichnet, so weit derselbe nicht durch be- sondere Gesetzesbestimmungen erweitert oder auch verengert wird. Nach diesem systematischen Zu- sammenhange wird der nähere Inhalt dieses Be- griffs der S. im Art. IV „Polizeiliche Verfügungen“ behandelt werden. In einem neueren und enge- ren Sinne dagegen stellt man der sog. Verw Pol (unrichtig auch Wohlfahrts Pol genannt) die S. als die Pol des vorbeugenden Rechtsschutzes gegen den verbrecherischen Willen der Menschen gegen- über. Von diesem Begriffe der S. soll im fol- genden allein die Rede sein. # 2. Die nenere Sicherheitspolizei im engeren #unc. 1. Die rechtliche Bedeutung dieses Begriffes liegt für die Praxis vornehmlich darin, daß er in neueren Gesetzen nach verschiedenen Richtungen hin zur Abgrenzung der staatlichen und der kommunalen Befugnisse auf dem Gebiete der Pol verwendet wird. So wenn es sich darum handelt, die S. im grundlegenden Sinne einer präventiven Verbrechens Pol (Rechtssicherheitspolizei) als einen besonders wichtigen Zweig der Pol der unmittel- baren Verwaltung durch Staatsorgane vorzu- behalten (z. B. §& 89 der schleswig-holsteinischen St O v. 14. 4. 69 und neuestens preuß. G über die Pol Verwaltung in den Reg Bezirken Düssel- dorf usw. v. 19. 7. 11 & 1, mit G über die Pol Ver- waltung im Regezirk Oppeln v. 19. 6. 12 8 1) oder sicherheitspolizeiliche Verordnungen von der Mitwirkung städtischer Behörden freier zu stellen, als verwaltungspolizeiliche (& 143 des preuß. LV) oder für sicherheitspolizeiliche Verfügungen eine verstärkte Aufsicht der Staatsbehörden gegenüber den Gemeindebehörden, namentlich im Sinne der Ersatzvornahme, zuzulassen (a 194 Abs 3 württ. GemO v. 1906). Auch zur Abgrenzung der poli- zeilichen Befugnisse zwischen verschiedenen Or- ganen der Gemeinde, insbesondere Einzelbeamten und Kollegien, wird der Gegensatz von Sicherheits- und Verwaltungs-(Wohlfahrts-) Polizei, insbeson- und #*2. Die neuere Sicherheits-

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