Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register P

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Polizei. Von Geh. Rat Professor Dr. Heinrich Rosin, Freiburg i. Br..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Sicherheitspolizei (Ueberblick).

Document type:: Multivolume work

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Polizei (II. Sicherheitspolizei — III. Behörden und Beamte) dere in Sachsen, verwendet I/X III Polizeibe- hörden, Sachsen!j. 2. Die neuere S. ist dadurch enger umgrenzt als. die ältere, daß sie aus dem Kreise der Gefahren, gegen welche die Pol Schutz zu bieten hat, die- jenigen herausgreift, die der Rechtsordnung, der öffentlichen (allgemeinen) Sicherheit durch den bösen Willen der Menschen drohen. Gefahren, die aus sonstigen Handlungen oder Unterlassungen, von Tieren, Naturkräften usw. entspringen, sind damit ausgeschlossen. In diesem Sinne gehören z. B. nach ausdrücklicher Bestimmung des preuß. G. v. 21. 12. 1904 Pol Verordnungen über das Feuerlöschwesen und die Pflichtfeuerwehren im Sinne des oben zitierten § 143 LVG „nicht zum Gebiete der Sicherheitspolizei“. Dagegen brau- chen die Maßregeln der S. nicht immer unmittel- bar gegen bestimmte Menschen und bestimmte Verbrechen gerichtet zu sein, so daß z. B. auch Paßwesen und Fremden Pol unter obigem Ge- sichtspunkte zur S. gerechnet werden können. 3. Außer der hieraus sich ergebenden Eintei- lung der S. in unmittelbare und mittelbare treten in Theorie und Praxis noch andere, mehr oder minder bedeutsame Unterscheidungen hervor. So die in öffentliche oder Privat S., je nachdem es sich um den Schutz der im engsten Sinne öffent- lichen Sicherheit des Staates (auch politische Pol genannt) oder der privaten Rechtsgüter handelt, ein Gegensatz, der zuweilen auch durch die Aus- drücke „höhere“ oder „niedere“" S. bezeichnet wird. So unterscheidet man ferner die allgemeine und die gegen gewisse Klassen von Personen z. B. bestrafte Personen (/ Polizeiaufsicht), Bettler [N1 usw. sich richtende S., die Einzel S. und die Massen- S. z. B. die Pol der Zusammenrottungen 7) die ordentlichen und die außerordentlichen sicher- heitspolizeilichen Maßnahmen z. B. die Verhän- gung des Belagerungszustandes I(J1. 4. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmen sich im allgemeinen die, von amtlicher (z. B. württ. BezirksO v. 1906 a 4 Nr. 8, sächs. Ausf.V v. 30. 9. 56 bei Schanze 106, preuß. Regul. v. 10. 3. 98 betr. die S. in Kiel bei Jebens 627 Sp. 1, ferner für Essen, Bochum und Gelsenkirchen, abgedruckt als Anhang zum Entwurf des G v. 19. 7. 11, Drucks. Abg.-H. 1911 Nr. 25) oder literarischer Seite ausgehenden Aufzählungen derjenigen po- lizeilichen Materien, die als zur S. gehörig be- trachtet werden. Doch differieren sie zum Teil, entweder wegen der Flüssigkeit gewisser Grenz- gebiete, aber auch in der Absicht, praktisch Zu- sammengehöriges nicht zu trennen oder endlich auch unter der Einwirkung des älteren Begriffs der S., den man von dem neueren, engeren noch nicht genügend scheidet. Als Interpreten der preußischen Praxis mögen Jebens und Graf Westarp genannt sein, welche, auf Grund der Ausführungen von Rosin, in wesentlicher Ueber- einstimmung der S. zurechnen: die Fremden Pol, Ausland Ausweisung], die Kriminal Pol (J#I (ogl. dazu Art. „Polizei 1“ 3 3 Nr. 1a. E.), das Meldewesen I[IXI die Paß Pol IJ), die politische Pol, die Preß Pol [JU die Ueberwachung von Bettlern, bestraften Personen usw., die Ver- eins= und Versammlungs Pol IJl, „in gewissem Umfange allenfalls auch die Sittenpolizei (7# (iedenfalls die Verhütung von Sittlichkeitsverbre- chen) „.und die Straßen-(Verkehrs-polizeis“ 101 (Jebens). Dagegen rechnen sie als unstreitig zur Verw Pol: die Armen-, Hoch= und Straßenbau--, Feld-, Feuer-, Fischerei-, Forst-, Gesinde-, Gesund- heits-, Gewerbe- (vgl. Entsch des preuß. O Gv.k 25. 1. 12, Bd. 61 S 319, welches die entgegen- gesetzte Bestimmung des Kieler Regulativs für ungültig erklärt), Hafen-, Jagd-, Markt-, Schul- und Wasserpolizei. [Jdie einzelnen Stichwortel. 5. Rein theoretisch hat der Begriff der S. die Bedeutung, bei Darstellung des besonderen Teils des Verwechts die zu ihr gehörigen Materien in eine mehr oder minder geschlossene Einheit zu- sammenzufassen. Da dieser Gesichtspunkt hier fortfällt, muß für die einzelnen sicherheitspolizei- lichen Zweige auf die betr. Artikel verwiesen werden. Literatur: Die zum Art. „Polizei“ 1 genannte, ins- besondere Rosin, Pol V# S. 244 ff.; Jebens, Graf Westarp, Friedrichs S. 225 f.; Schanze S. 104 ff.; Pohlandt. Dazu noch v. Stengel Art. Sicherheitspolizei in der ersten Aufl. dieses WB 11 S. 452 und Ruck, Kommentar zur württ. GemO (1911) S. 179. Nosin. III. polizeibehörden und polizeibeamte #5m# 1. Polizeibehörden im allgemeinen. 1 2. Preußen. 53. Bayern. 4 4. Sachsen. 5 5. Württemberg. 1 6. Ba- den. 5 7. Hessen. ## 8. Elsaß-Lothringen. 1 9. Polizei- beamte. 5 1. Polizeibehörden im allgemeinen. Unter Pol Behörden werden hier diejenigen verstanden, welche die Pol im Sinne einer auf dem Gebiete der inneren Verwaltung wirkenden Befehls= und Zwangsgewalt handhaben (/# Polizei 1 5 2 Nr. 3 a. E.] Dabei werden ex professo nur die eigent- lichen Pol Verwaltungsbehörden behan- delt, während die organisatorischen Besonderheiten des Pol Verordnungs- und des polizeilichen Straf= verfügungsrechts, abgesehen von einigen gelegent- lichen Hinweisen, den betreffenden Artikeln über- lassen werden. Da die Pol im obigen Sinne kein in sich ge- schlossenes Gebiet der inneren Verwaltung ist, sondern alle ihre Teile bald mehr, bald weniger entschieden durchdringt, so sind grundsätzlich die Behörden der inneren Verwaltung auch Pol- Behörden auf den ihnen anvertrauten Lebens- gebieten. Entsprechend der Einteilung dieser inne- ren Verw Behörden in allgemeine, denen der Inbegriff der Verw Funktionen und die Vermu- tung der Zuständigkeit zukommt, und besondere, die auf einzelnen ausgesonderten Verw Gebieten tätig werden, sind auch die Pol Behörden entweder Behörden der allgemeinen Pol oder besondere PolBehörden, wie Berg--#., Eisenbahn-V., Strom- und Hafenpolizeibehördens und dgl. Nur die ersteren kommen hier zur Darstellung. Nach dem Gegensatz von Orts= und Landes Pol, der zunächst auf die materielle Verschiedenheit der durch die Pol geschützten Interessen zurück- geht, sind auch organisatorisch Orts= und Lan- despolizeibehörden zu unterscheiden (/ Polizei I §3 Nr. 21. Doch wird der Gegensatz nicht immer mit gleicher Schärfe, wie noch jetzt über-

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