Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register P

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Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Preußen.

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Chapter

Title:: A. Verfassungsgeschichte. Von Professor Dr. Conrad Bornhak, Berlin.

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Preußen (A. Verfassungsgeschichte) 173 um diese neuen Machtmittel zu bezahlen. Be- günstigt durch die große Preisrevolution des 16. Jahrhunderts infolge der Entdeckung Ameri- kas haben es aber die Stände noch einmal ver- standen, die landesherrliche Machtentwicklung zu unterbinden. Ja eine ständische Reaktion führt sogar zu einer künstlichen höchsten Machtentfaltung der Stände in der zweiten Hälfte des 16. Jahr- hunderts. Sozial schließen sich die herrschenden Stände ab und begründen die ständische Gliede- rung der Gesellschaft, die somit drei Jahrhunderte jünger ist als die Bildung der Landstände, unter persönlicher Unfreiheit des Bauernstandes. Po- litisch lassen sie sich verbriefen, daß der Landesherr in allen Dingen, „daran des Landes Gedeih und Verderb gelegen“, die Einwilligung der Stände einholen muß (durch Rezeß von 1540), und be- gründen, um den Landesherren die Verfügung über die Finanzmittel zu entziehen, eigene stän- dische Kassen, um aus den notwendig bewilligten Steuern die Schulden abzutragen. §s# 2. Die absolute Monarchie. Der 30jährige Krieg nötigt zunächst die Stände, in Brandenburg seit 1620, für den Unterhalt einer bewaffneten Macht dem Landesherren wieder Steuern zur eigenen Verfügung zu bewilligen und damit den gefürchteten Miles perpetuus einziehen zu lassen. Die Hoffnung der Stände, daß dies nur eine vor- übergehende Maßregel sei, und man nach dem Kriege zur vollen ständischen Libertät zurück- kehren werde, verwirklichte sich nicht. Das Ende des Krieges fand den großen Kur- fürsten im Besitze einer ganzen Reihe norddeut- scher Gebiete von der Memel bis zur Maas, die untereinander zusammenhanglos, nur unter demselben Landesherren in Personalunion ver- bunden waren. In allen Gebieten war die landes- herrliche Macht zu einem Schattenbilde herab- gedrückt durch die Stände, die sich überdies in P. aauf den polnischen Lehnsherren, in Kleve-Mark auf die Niederlande und staatische Garnisonen stützten. In heißem Kampfe mit den territorialen Stän- den hat der große Kurfürst, gestützt auf Heer und berufsmäßiges Beamtentum aus diesen zusam- menhangslosen Gebieten den brandenburg-preu- bhischen Gesamtstaat geschaffen. Die Erlangung der Souveränität über Preußen seit 1660 entzog den preußischen Ständen den polnischen, der Krieg Ludwigs XIV. gegen die Niederlande den kleve-märkischen den niederländischen Rückhalt. Das erste verbindende Glied unter den einzel- nen Gebieten war das nur an die Person des Landesherren gebundene Heer. Auf das Heer stützt sich eine einheitliche auswärtige Politik der Gesamtmacht. Seit 1651 werden Domänen und Regalien nach denselben Grundsätzen unter einem Behördenorganismus verwaltet. Endlich reißen die Militärintendanturen, die Kommissariate, die Verwaltung der Steuern, einen Zweig der inne- Tren Verwaltung nach dem anderen und die dazu gehörige Attributivjustiz an sich. In den fünfziger und sechziger Jahren wurden mit den Ständen einzelner Gebiete noch förmliche Verfassungsurkunden vereinbart. Aber schließlich bewilligen sie die für den Unterhalt des stehenden. Heeres notwendigen Steuern dauernd, so die brandenburgischen seit 1662. Da außer der Steuerbewilligung die ständischen Befugnisse im wesentlichen Machtfragen gewesen waren, hatten die Stände damit abgedankt. Einige ständische Ausschüsse und Kassen erhalten sich fort, aber die Landstände werden, ohne daß sie förmlich ausge- hoben wären, nicht mehr berufen. Die Bildung des brandenburgisch-preußischen Gesamtstaates hat sich daher im wesentlichen vollzogen auf dem Boden der Verwaltung im Gegensatze zur ständischen Verfassung. Mit Beendigung des Kampfes sind Absolutis- mus und Ständetum zu einem wechselseitigen Kompromisse gelangt. Staatsform ist die abso- lute Monarchie. Die ständische Ortsverwaltung durch Gutsherren und Städte bleibt erhalten, aber eingefügt in den Organismus des absoluten Be- amtenstaates. Völlig unberührt bleibt die stän- dische Gliederung der Gesellschaft, durch die sich die absolute Monarchie nicht nur nicht behindert fühlt, auf der sie vielmehr ihre eigenen Einrich- tungen in Heer und Steuerwesen aufbaut. Seit der Königskrönung von 1701 findet sich für den neuen Gesamtstaat auch der neue Gesamt- titel, der der „königlich preußischen Staaten“. Wenn der Königstitel auch nur auf das bisherige Herzogtum Preußen gegründet war, so wurde er doch für den ganzen Gesamtstaat gebraucht. In dessen neuer Bezeichnung lag ausgesprochen, daß es sich nicht mehr um zusen#nenchehlofr einzelne Staatswesen, sondern um einen Gesamtorganis- mus handle. Aber auf der anderen Seite war noch kein Einheitsstaat vorhanden. Denn soweit der Einfluß des Reiches und der territorialen Stände noch ging, galten die einzelnen Gebiete als Staa- ten. Das machte sich namentlich auf dem Ge- biete der Justiz geltend. Gegenüber der bisherigen, immerhin gegen- über den Ständen noch vermittelnden Pärttir beginnt mit König Friedrich Wilhelm I. unter Aufrechterhaltung des Kompromisses mitt dem Ständetume ein grundsätzlicher Absolutismus in der Verfassung. Mit der Erklärung gegenüber den preußischen Ständen, er stabilisiere seine Souveraineté wie einen rocher von Bronce, verneint der König jedes ständische Recht in bezug auf die Steuern. Und der Grundsatz Friedrichs des Großen: „Alles für das Volk, nichts durch das Volk“ läßt für landständische Rechte keinen Raum. In Schlesien und Westpreußen werden sogar die Landstände förmlich aufgehoben. Das Allgemeine Landrecht von 1794 faßt na- mentlich in seinem zweiten Teile, dem Staats- und Ständerechte, die Ergebnisse der bisherigen Entwicklung zusammen. Das Verfassungsrecht der absoluten Monarchie ist insbesondere enthal- ten in II, 13 mit dem grundlegenden §s 1: „Alle Rechte und Pflichten des Staates gegen seine Bür- ger und Schutzverwandten vereinigen sich in dem Oberhaupte desselben“. Darauf folgt die Auf- dählung der Kgl Majestätsrechte, insbesondere das er Gesetzgebung und der Auferlegung von Steuern. Des Reiches und der Landstände ge- schieht kaum nebensächliche Erwähnung. Das Staatswesen wird im wesentlichen schon als Ein- heitsstaat, als Staat schlechthin aufgefaßt, wenn das Reichsrecht dem auch noch widersprach. Die landrechtlichen Bestimmungen sind auch jetzt noch von Bedeutung, soweit sie durch spätere Gesetze, namentlich die Verfassungsurkunde nicht abge- ändert sind. Als verfassungsrechtlich hat das

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