Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register P

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Verfassungsgeschichte. Von Professor Dr. Conrad Bornhak, Berlin.

Document type:: Multivolume work

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176 Preußen (A. Verfassungsgeschichte — B. Behördenorganisation) als bundesstaatliche Einrichtung der Einwirkung des Einzelstaates entrückt worden. v Endlich gaben die Beschlüsse des Vatikanischen Konzils Anlaß zu einer Nachprüfung des Verhält- nisses von Staat und Kirche. Die Grundsätze der belgischen Kirchenfreiheit erwiesen sich im paritätischen Staate als unhaltbar. Indem man durch Verf Novelle v. 18. 6. 75 schließlich die a 15, 16 und 18 der VUl mit ihren unklaren Bestimmun- gen aufhob, überließ man die Regelung des Ver- hältnisses von Staat und Kirche künftig der Sondergesetzgebung. Die V1U selbst ist schließlich außerordentlich reich an Verheißungen künftiger Gesetze, die diesen oder jenen Gegenstand regeln sollen. Sie sind meist noch heute unerfüllt. Die Verheißungen selbst haben eine verschiedene Bedeutung. Vielfach wollen sie nur das Gebiet der Gesetzgebung gegen das der freien Regierung und Verwaltung ab- grenzen. Andererseits soll das, was die VlI nur andeutet, in der künftigen organischen Gesetz- gebung weiter ausgebaut werden. Ein Teil der Verheißungen ist gegenstandslos geworden durch die Entwicklung des Reichsrechtes, das die be- treffenden Gegenstände geregelt hat. Bei anderen wie Unterrichtswesen und kirchl. Patronat [NI hat die Schwierigkeit des Gegenstandes die verheißene gesetzliche Regelung bisher verhindert. Daß die Lücken in absehbarer Zeit ausgefüllt werden, ist kaum zu erwarten. #+# 7. Preußen und der Bundesstaat. Das ver- fallende alte Reich und der deutsche Bund legten der selbständigen Entwicklung des preußischen Staates keine wesentlichen Beschränkungen auf, das alte Reich nicht wegen seiner politischen Schwä- che und der deutsche Bund nicht, weil er als Staa- tenbund nicht selbst Staat, sondern nur ein dauerndes Bundesverhältnis der deutschen Staa- ten untereinander war. Dagegen ist der neue Bundesstaat seit 1867, der Norddeutsche Bund und seine Fortsetzung im Deutschen Reiche, selbst Staat mit eigenen staatlichen Hoheitsrechten und schränkt demgemäß die Staatsgewalt der Einzel- staaten entsprechend ein. Das Nebeneinander der beiden Staatsgewalten macht sich aber weniger auf dem Gebiete der Ver- fassung als auf dem der Verwaltung geltend. Denn Bundesstaat wie Einzelstaat besitzen ihren eigenen verfassungsmäßigen Organismus mit eigenen Funktionen. In der Verwaltung greifen dagegen die beiden Staatsgewalten unausgesetzt ineinander über, so daß jeder für sich ein Torso ist, erst beide in ihrer untrennbaren Verbindung das ausmachen, was die moderne Kulturwelt wvom Staate erwartet. Wenn trotzdem erhebliche Teile der preußischen VU durch die Entwicklung des Reichsrechts gegen- standslos geworden sind, so handelt es sich dabei fast nur um formelles VerfRecht, d. h. um Rechts- normen, die zwar in die VlU. ausgenommen wa- ren, aber materiell Verwäecht enthielten, wie namentlich die Bestimmungen der Grundrechte. Der verfassungsmäßige Organismus des preußi- sschen Staates ist durch die Entstehung des Bundes- staates so gut wie gar nicht berührt worden. Was endlich P. an Umfang der Staatsgewalt zugunsten des Reiches verloren hat, das hat es auf der anderen Seite wieder gewonnen durch iseine erhebliche Beteiligung im verfassungsmäßi- een Organismus des Reiches. Denn nicht nur hat . als größter Staat einen schwerwiegenden Ein- fluß im Bundesrate, sondern die deutsche Kaiser- würde (/I] ist untrennbar mit dem preußischen Königtume verschmolzen. Literatur: Bornhak, Preußische Staats= und Rechtsgeschichte, 1903; Statistisches Jahrbuch für den preußischen Staat, 1911, herausgegeben vom Kal Statistischen Landesamte, 1912; v. Rönne, Bd. 1—4, 1881—84, Bd. 5 (Recht der Kommunalverbände) herausgeg. von Schön, 1897, 5. Aufl. herausgeg. von Zorn, Bd. 1 1899; Bd. 2, 1906; H. Schulze, Das preußische Staats- recht auf Grundlage des deutschen Staatsrechts, 2 Bänder, 1888/90; Bornhak, 3 Bände't, 1911 ff; Triepel, Quellensammlung zum Staats-, Verwaltungs- und Bölker- rechte, davon Bd. 4: Schücking, P., 1906; Binding, Deutsche Staatsgrundgesetze in diplomatisch genauem Ab- druck, davon Heft 4: P.“, 1908; erläuterte Ausgaben der preußischen VBu von Rönne:, 1852; Schwartz', 1898; Arndt', 1911; Anschütz 1, 1912. Boruhalt. B. Vehördenorganisation 4# 1. Geschichtliche Entwicklung. 2. Die Gemeinde. #* 3. Der Kreis. 4 4. Der Regierungsbezirk. ## 4. Die Provinz. 1 5. Die oberste Verwaltung. ## . Geschichtliche Entwicklung. Die Behörden- organisation des modernen Staates ist das Ergeb- nis des Eindringens eines berufsmäßigen, juri- stisch gebildeten Beamtentums und damit eine Begleiterscheinung der Rezeption der fremden Rechte. Sie beginnt nach dem Vorbilde des Reichs- kammergerichtes in den oberen Gerichten, setzt sich fort in den Domänenbehörden und Konsistorien und ergreift endlich die allgemeine Landesver- waltung. Vorbildlich waren dafür die Organi- sationen Kaiser Maximilians I., die niederlän- dische, aus Frankreich übernommene Einrichtungen auf das Reich und die österreichischen Erblande übertrugen. So erfolgt in Brandenburg 1604 die Begründung des Geheimen Rates im Gegensatz zu den Ständen als den geborenen Räten des Landesherrn. Die weitere Organisation ist in der Zeit des großen Kurfürsten das Mittel der Gesamtstaatsbil- dung aus vereinzelten Gebieten von der Memel bis zur Maas durch die Verwaltung im Gegen- satze zur Verfassung sowohl des Reiches wie der territorialen Stände. Seit 1651 werden mit der Verpachtung der Domänen und dem Uebergang von der Natural= zur Geldwirtschaft in den ein- zelnen Gebieten kollegiale Amtskammern für die Domänen und Regalien und später eine Ge- heime Hofkammer für den Gesamtstaat begrün- det. Die Kommissariate, Militärintendanturen, für die einzelnen Gebiete, und ein Generalkriegs- kommissariat für den Gesamtstaat, reißen allmäh- lich die gesamte Steuerverwaltung, einen Zweig der inneren Verwaltung nach dem anderen und eine entsprechende Attributivjustiz an sich und be- schränken damit die vielfach mit den Obergerichten verbundenen alten Landesregierungen auf Lehns-, Hoheits- und Gnadensachen. Nach Durchführung

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