Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register P

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Behördenorganisation. Von demselben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Preußen (B. Behördenorganisation) 177 dieser Realunion durch die Verwaltung fand sich auch für den Geheimen Rat die neue Stellung im Gesamtstaate, indem seit Danckelmann die Präsidenten der obersten VerwBehörden und Gerichte als Mitglieder berufen wurden. Er ver- wandelte sich damit in eine Art Staatsministerium. Der innere Gegensatz zwischen Amtskammern und Kommissariaten, die verschiedene Zeitalter und Richtungen des berufsmäßigen Beamtentums ver- traten und dadurch die Verwaltung lahm zu legen drohten, führt unter Friedrich Wilhelm I. zu der Verwaltungsreform von 1723. Oberste Domänenbehörde und Generalkriegskom- missariat werden verschmolzen zu einem großen kollegialen Min Inn und der Finanzen mit der entsprechenden Attributivjustiz, dem „General- Ober-, Finanz-, Kriegs= und Domänen-Direkto- rium“, gewöhnlich Generaldirektorium genannt, unter dem persönlichen Vorsitze des Königs mit vier Min als Abteilungsvorstehern und der ent- sprechenden Anzahl von vortragenden Räten. Die auswärtigen Angelegenheiten werden seit 1728 in einem kollegialen „Kabinettsministerium“ mit mehreren Kabinettsministern, die Justiz mit deim Anhange der geistlichen und Schulsachen in einem kollegialen „Justizministerium“, seit 1738 unter einem Chef de justice, seit 1747 einem Großkanzler erledigt. Die Min der drei großen Oberbehörden, des Kabinetts Min, Generaldirek- toriums und Justiz Min, bilden den „Geheimen Staatsrat" oder das Geheime Staats Min, in dem sich die Einheit der obersten Verwaltung verkör- pert. Ebenso werden 1723 Amtskammern und Kommissariate verschmolzen zu kollegialen Kriegs- und Domänenkammern für Inneres und Finanzen mir## Attributivjustiz. P. ist seitdem eingeteilt in Kammerdepartements, die sich meist an die ge- schichtlichen Gebiete anschließen. Als Bindeglied zwischen dieser Provinzialverwaltung und der stän- dischen Ortsverwaltung hatte sich seit der Zeit des großen Kurfürsten in den mittleren Provinzen die Kreisverfassung (J) mit dem Landratsamte ent- wickelt, die sich allmählich immer weiter ausdehnte. Diese Organisation ist in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts allmählich entartet. Bei dem Wachstum des Staates und seiner Aufgaben war es nicht mehr möglich, alle Angelegenheiten in den großen Kollegien zu erledigen. Die einzelnen Departements namentlich des Generaldirektoriums entwickelten sich zu selbständigen Behörden. Da- mit ergaben sich beständige Reibungen zwischen den Provinzial- und Realdepartements. Sonder- behörden für einzelne Landesteile oder einzelne Fächer außerhalb der bestehenden Organisation verschlimmerten diesen Zustand noch. Auch das Kabinett [J., das Bureau des Königs, gewann seit dem Tode Friedrichs des Großen eine selb- ständige Bedeutung und vergrößerte die Schwierig- keiten. So stand es mit der Organisation bei dem Zusammenbruch von 1806. Die Steinsche Reform fand ihren Niederschlag in zwei Gesetzen, dem Publikandum vom 16. 12. 1808 für die oberste Verwaltung und der V v. 26. 12. 1808 für die Provinzialbehörden. Für die oberste Verwaltung kehrte man zurück zu dem Grundgedanken der Reform von 1723. Die Einheit der obersten Verwaltung sollte sich ver- körpern in einem kollegialen Staatsrate unter Vor- sitz des Königs mit fünf Fachministerien für Aeu- ßeres, Inneres, Krieg, Justiz und Finanzen zwecks Vorbereitung und Ausführung der Beschlüsse des Plenums. Doch blieb der Staatsrat vorläufig aufgeschoben, und damit wurden tatsächlich die Ministerien zu obersten Behörden. In der Pro- vinzialinstanz ging die Attributivjustiz der Verwal- tung an die Gerichte zurück, und die Verw Behörden bekamen auch die Hoheits= und Gnadensachen. Die Kriegs= und Domänenkammern verwandelten sich in Regierungen, die Kammerdepartements in Reg Departements. Die bisherige Schwerfällig- keit wurde aufgehoben durch die Dezentralisation, die Regierungen sollten grundsätzlich selbständig entscheiden, und die Abteilungsbildung, in der Regel sollten kleine bewegliche Deputationen, nur ausnahmsweise das Plenum der Regierung in Tätigkeit treten. Die Hardenbergische Reform stand unter dem Zeichen des französischen Bureaukratis- mus. Die V v. 27. 10. 1810 hielt für die oberste Verwaltung an den fünf Fachministerien fest, stellte aber ihre Einheit in dem allmächtigen Staatskanz- ler her. Der Staatsrat sollte nur eine beratende Behörde sein und wurde auch in dieser Eigenschaft vorläufig aufgeschoben. Dagegen behaupteten sich die kollegialen Regierungen. Nach der Wiederherstellung des Staates im Jah- re 1815 wurde das Staatsgebiet gleichmäßig in Kreise (JI, Reg ezirke ( und Provinzen (M ein- geteilt. An der Spitze jedes Kreises sollte ein Landrat stehen, und das Kreisbeamtentum er- hielt 1816 eine einheitliche Instruktion. Für die Regierungen, deren Bezirke ganz neu nach Ge- sichtspunkten der Zweckmäßigkeit gebildet waren, behielten das Publikandum v. 30. 4. 1815 und die Reg Instr v. 23. 10. 1807 mit Aenderungen v. 31. 12. 1825 die kollegiale Organisation mit Dezentralisation und Abteilungsbildung bei. Nach denselben Bestimmungen sollte an der Spitze jeder Provinz ein Oberpräsident stehen, weniger als selbständige Zwischeninstanz wie als perpetuier- licher Kommissar des Min. Die neuständische Ge- setzgebung baute die Verfassung von Kreis und Provinz auch nach der kommunalen Seite weiter aus. Die einzelnen Min fanden seit der Kab O v. 3. 6. 1814 nebst Ergänzung v. 3. 11. 1817 einen neuen Vereinigungspunkt in dem kollegialen. Staats Min. Das damit in Widerspruch stehende Staatskanzleramt fiel seit dem Tode Hardenbergs (1822) fort. Der Staatsrat (1 als oberste beraten- de Behörde, gewissermaßen das Parlament des absoluten Beamtenstaates, trat durch die V v. 20. 1. 1817 wirklich ins Leben und erfuhr erst durch die V v. 6. 1. 1848 wesentliche Aenderungen seiner Organisation. Mit dieser Gestaltung der allgemeinen Landes- verwaltung trat P. in die konstitutionelle Entwick- lung und in den Bundesstaat ein. Sie wurde im wesentlichen auch auf die 1866 erworbenen neuen Provinzen übertragen, ziemlich unverändert auf Schleswig-Holstein und Hessen-Nassau, wo nur die zwischen Landrat und Gemeinde stehenden Mittelbehörden einige Besonderheiten darboten. In Hannover beschränkte man sich zunächst auf die Einrichtung eines Oberpräsidiums und ließ darun- ter die Landdrosteien und Aemter mit Amtshaupt- leuten, die man für gewisse Zwecke zu Kreisen unter Kreishauptleuten zusammenlegte, nach der bisherigen hannoverschen Gesetzgebung bestehen. v. Stengel- Fleischmann, Wörterbuch. 2. Aufl. III. 12

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