Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register P

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Privatangestelltenversicherung. Von Regierungsrat Dr. Bruck, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

192 Privatangestelltenversicherung — Privatunterricht eine Dersczinrichtung, die zu der Reichs Vers An- stalt in gar keinem Abhängigkeitsverhältnis steht. 4. Um , die bereits vor dem 5. 12. 11 einen Vers Vertrag bei einer privaten oder öffentlichen Lebens VersUnternehmung abgeschlossen haben, die Aufrechterhaltung dieses Vertrages zu er- leichtern, ist ihnen das Recht eingeräumt, zu bean- tragen, daß sie von der reichsgesetzlichen Beitrags- leistung befreit werden, Voraussetzung ist, daß der Jahresbetrag der Beiträge für die Vers am 1. 1. 13 mindestens den ihren Gehaltsverhältnissen zur Zeit des Antrags entsprechenden Beiträgen gleichkommt, die sie nach dem AVersWesetz zu tragen hätten. Das gleiche Recht haben A, die beim Eintritt in die versicherungspflichtige Be- schäftigung das dreißigste Lebensjahr überschritten haben und seit mindestens drei Jahren eine der- artige Vers abgeschlossen haben. Leistet der Arbeit- geber Zuschüsse zu der Vers des A, so kann er diese Zuschüsse um die an die Reichs Verf Anstalt zu ent- richtenden Beiträge kürzen. Die an dem Zuschuß gekürzten Beträge kann die Reichs Vers Anstalt auf Antrag des Versicherten an die Leben Vers- Unternehmung wieder zurück überweisen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Zu den recht komplizierten Vorschriften hat der BR Aus- führungsbestimmungen am 11. 1. 13 erlassen (Rl 19). Liüteratur: Kommentare von Bernstein-Kup- serberg (1912), Bruck (1912), Hagen (1912), Manes- Königsberger (1912), Menzel-Schulz-Sitzler (1913), Potthoff (1912), Stier-Somlo (1913). Funke-Nernst, Ausführungsbestimmungen (1913). Bruc. Privatanschlußbahnen * Eisenbahnen 1 653; Bahneinheit 1 700; Klein- bahnen II 578; Bergwesen I1 406 Privatflüsse Flüsse, Flößerei, Gewässer (II 231, 234); Stauanlagen, Vorflut Privatunterricht (der Jugend) #5 2. Allgemeines. # 3. Persönliche ## 4. Sachliche Erfordernisse. 1 5. Staats- 5 1. Einleitung. Erfordernisse. aufsicht. lP#U — Privatunterricht; — 5 1. Einleitung. Gegenstand von besonderen Sätzen des öffentlichen Rechts ist der Pl natur- gemäß erst geworden mit der Entstehung öffent- licher Sch. Schon vor der Reformation tauchten in den Städten da, wo die Latein Sch in den un- tersten Klassen den deutschen Unterricht vernach- lässigten, und auch sonst im wirtschaftlichen Wett- bewerb mit den öffentlichen Sch (Forderung ge- Lehrer; Sch — Schule.] ringeren Sch Geldes) Unternehmer von „Winkel“ oder „Klipp-Schulen“ („Pfennigschulmeister“) auf: verfolgt von den durch den Rat bestellten „Schreib- meistern“ IJ Lehrer] ebenso wie von der Geistlich- keit. Es waren meist sittlich, wie nach ihrer Vor- bildung, minderwertige Personen, und deshalb, außerdem aber auch zum Schutz der auf das Sch Geld angewiesenen öffentlichen L (vgl. Lreug Hof-Reskr. v. 22. 11. 1790, v. Rönne Unterr. S2 3), verbot in allen deutschen Staaten der Ge- setzgeber bis zum Ende des 18. Jahrhunderts die „Winkelschulen“. Das für Berlin gegebene „Regle- ment wegen der teutschen Privatschulmeister“ von 1738 verlangte Bestehen eines Examens vor dem Inspektor und Prediger des Kirchspiels, aber er- klärte auch: „Die Privat Sch sollen nicht zu viel sein und den publique'n Sch nicht nachteilig fallen“. Nach dem Preuß. General-Land-Sch Regl. v. 12. 8. 1763 blieb es wohlhabenden Eltern „erlaubt, für ihr Haus und ihre Kinder Privat-Informatores zu halten, jedoch so, daß nicht anderer Leute Kinder, die noch nicht in höheren Wissenschaften unter- richtet werden können, von der ordentlichen Sch zurückgehalten" würden. Das ALRK II 12 schreibt nur vor (§5 6), daß „auf dem Lande und in klei- neren Städten, wo öffentliche Schul- anstalten sind“, „keine Neben= oder sog. WinkelSch ohne besondere Erlaub- nis geduldet werden“ sollen. Eltern wird frei- gestellt (§ 7) den Unterricht und die Erziehung ihrer Kinder auch in ihren Häusern zu besorgen. „Diejenigen aber, welche ein Gewerbe daraus ma- chen, daß sie Lehrstunden in den Häusern geben“, haben sich mit einem Zeugnis der örtlichen Sch- Aufsichtsbehörde über ihre Tüchtigkeit zu ver- sehen (§ 8). Dasselbe liegt dem ob, der eine Pri- vat Sch= und Erziehungs--Anstalt errichten will; er muß aber außerdem seinen Unterrichts= und Erziehungs-Plan zur Genehmigung vorlegen (5 3). Die örtliche Aufsichtsbehörde soll Kenntnis davon nehmen, „wie die Kinder gehalten und ver- pflegt, wie die physische und moralische Erziehung derselben besorgt und wie ihnen der erforderliche Unterricht gegeben werde“ (* 4), sie hat „schäd- liche Unordnungen und Mißbräuche“ der Provin- zialbehörde „anzuzeigen“. Die schrankenlose Frei- heit, welche demgegenüber das preuß. Gewerbe- PolG# . 7. 9. 1811 &8 83—86 einführte, wurde durch die Kab O v. 10. 6. 34 GS 135 wieder be- seitigt. Diese stellte den Rechtszustand des ALR wieder her und schrieb vor, „daß ohne das Zeug- nis der örtlichen Aufsichtsbehörde keine Sch= und Erziehungsanstalt errichtet, auch ohne dasselbe niemand zur Erteilung von Lehrstunden als einem Gewerbe zugelassen werden“ dürfe. Die Zeug- nisse sollten sich auch „auf Sittlichkeit und Lauter- keit der Gesinnungen in religiöser und politischer Hinsicht erstrecken“. Die vorbehaltene Ausfüh- rungs-Instruktion erging unter dem 31. 12. 39. §*#2. Allgemeines. Der i. J. 1834 geschaffene Rechtszustand in Preußen wurde durch die spätere Gesetzgebung nicht geändert; denn der a 22 Vll (vgl. G v. 10. 7. 06 GS 333) ist, weil 5 6 II 12 AL seine Geltung nicht verloren hat, noch nicht in Kraft getreten. In den i. J. 1866 von Preußen neu erworbenen Landesteilen gelten ähnliche Vorschriften wie in den alten Provinzen (vgl. noch V v. 13. 5. 67 GS 667). Der (selbst- verständliche) Satz: „Die Aufsicht über alle

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