Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register P

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Provinz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Preußen. Von Regierungspräsident a. D. Graf Hue de Grais, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Provinz (I. Preußen — II. Hessen) 205 Posen & 1 Abs 6). Außerdem ist, abgesehen von Hannover, der Landeshauptmann von Amts wegen Mitglied des P. Ausschusses. Die Mit- glieder können aus Gründen, welche die Entfer- nung eines Beamten aus dem Amte rechtfertigen (Disziplinar G v. 21. 7. 52 §5 2), im Wege des Dis- ziplinarverfahrens ihrer Stellen enthoben wer- den (ProrO ### 45—57). Der P. Ausschuß hat die Beschlüsse des Landtags vorzubereiten und auszuführen, die Angelegen- heiten des P. Verbandes, insbesondere dessen Vermögen und Anstalten zu verwalten, die un- teren P. Beamten zu ernennen und zu beauf- sichtigen und erforderte Gutachten abzugeben (ProvO ## 58—61). Neben dem Ausschusse können für die unmittel- bare Verwaltung und Beaussichtigung einzelner Anstalten, sowie für die Wahrnehmung einzelner Angelegenheiten besondere Kommissionen oder Kommissare vom Landtag bestellt wer- den (Prov O 5 99). IIII Zur Wahrnehmung der laufenden Ge- schäfte der kommunalen P. Verwaltung werden vom P. Landtage Landesdirektoren auf sechs bis zwölf Jahre gewählt. Sie führen, ab- gesehen von Hannover, den Titel Landeshaupt- mann und haben den Rang der Räte dritter Klasse. Ihre Wahl bedarf der Bestätigung des Königs. Ein Stellvertreter des Landesdirektors wird gzom P. Ausschusse bestellt (ProvO ##f 87 is 89). Der Landesdirektor vertritt den P. Verband nach außen, auch wo die Gesetze eine Spezialvoll= macht verlangen (ProvO F## 90—92). — In Hannover werden die laufenden Geschäfte der P.Verwaltung von einem Kollegium wahr- genommen, das aus dem Landesdirektor und zwei Schatzräten besteht (Hann. ProvO d## 87—92. Zur Mitwirkung in der kommunalen Verwal- tung können dem Landesdirektor obere Be- amte (Landesräte, Landesbauräte, Landes- syndiken) zugeordnet werden. In Hannover füh- ren sie den Titel „Schatzräte“. Abgesehen von Hannover (Abs 2) haben sie nur beratende Stim- me. Diese sowie die für die einzelnen Anstalten berufenen Beamten und die Bureau= und Kassen- beamten sind mittelbare Staatsbeamte. Ihre Verhältnisse werden durch Reglements geordnet (ProvO §§ 93—98). # 7. Aufsicht über die Provinzialverwaltung. Die Aufsicht über die P. Verwaltung wird vom Ober- präsidenten, in höherer Instanz von dem Min Inn geübt. Die Aufsicht bezweckt, daß die Verwaltung den Gesetzen gemäß geführt und in geordnetem Gange erhalten wird. Die Aufsichtsbehörde kann dem gemäß über alle Gegenstände der Verwaltung Auskunft verlangen und Geschäfts= und Kassenre- visionen an Ort und Stelle veranlassen. Der Ober- präsident kann an den Beratungen des P.Ausschus- ses und der P. Kommissionen selbst oder durch einen Vertreter teilnehmen. Einzelne Beschlüsse des Landtags wie die über den Erlaß von Staaten und Reglements, die Mehr- oder Minderbelastung ein- zelner Teile der P., die Aufnahme von Anleihen, die Belastung durch Beiträge über 25 v. H. der direkten Staatssteuern, die Neubelastung ohne gesetzliche Verpflichtung über fünf Jahre hinaus bedürfen der ministeriellen, teils auch der landes- herrlichen Bestätigung. Beschlüsse des Landtags, des Ausschusses oder einer Kommission, die deren Befugnisse überschreiten, oder die Gesetze ver- letzen, kann der Ob #r beanstanden; hiergegen ist die Klage beim O zulässig. Gesetzliche Leistungen, die der P. Verband un- terläßt oder verweigert, werden auf Verfügung des Ob Pr in den Haushaltsetat eingetragen. Die äußerste Aufsichtsmaßregel bildet die Auflösung des P. Landtags, die aus Antrag des Staats Min durch Jal Verordnung erfolgt (ProvO t88z 114 i Literatur: 7 Bezirk, Preußen; besonders Schön, Recht der Kommunalverbände 1897, 1#85l 120—140, 141. Graf Hue de Grais. II. Bessen # 1. Entstehung und Einrichtung der Provinzen im all- gemeinen. 1 2. Der Provinzialtag. 1 3. Der Provinzial- ausschuß. 1 4. Die Provinzialkommissionen. 3 6. Der Provinzialdirektor. 1 6. Die Staatsaussicht. s# 1. Entstehnug und SEimrichtung der Provin- en im allgemeinen. Das Großherzogtum ist eit den umfangreichen territorialen Veränderun- en, welche der hessische Staat in den beiden ersten Fobrpehnten des 19. Jahrhunderts erfuhr (1816 Erwerb von Rheinhessen), in 3 P. (Starkenburg, Oberhessen, Rheinhessen) eingeteilt. Diese waren ursrünglich, ebenso wie die Kreise INI, lediglich staatliche Verw Bezirke, bis sie durch das Gesetz, betreffend die innere Verwaltung und die Ver- tretung der Kreise und der P., v. 12. 6. 74, — nunmehr ersetzt durch G. v. 8. 7. 1911, Reg Bl 307 — zugleich die Eigenschaft von kommunalen Selbstverwaltungskörpern mit der Befugnis zur selbständigen Verwaltung bestimm- ter, ihnen vom Staate als „eigen“ zugewiesener Angelegenheiten erhielten. Ihre Organe sind der P.Tag, der P. Ausschuß und, als Vorsitzender dieser beiden Kollegien, der P. Direktor. Die Zuständigkeiten dieser Organe auf dem Gebiete der kommunalen P. Verwaltung korrespondieren in allen wesentlichen Punkten mit denjenigen des Kreistags, des Kreisausschusses und des Kreisrats auf dem Gebiete der kommunalen Kreisverwal- tung. Dies gilt insbesondere auch hinsichtlich der Feststellung und des Vollzuges des Provin- zialhaushaltsetats (a 79). # 2. Der Provinzialtag. I. Zusammensetzung. Der P.Tag be- steht aus einer nach der Bevölkerungsziffer sich richtenden Zahl von P.Tagsabgeordneten. Diese werden von dem Kreistage eines jeden zur P. gehörigen Kreises aus den zum Kreistagsabgeord- neten wählbaren Kreisangehörigen — und zwar je einer auf 10 000 Kreiseinwohner und auf den etwaigen Ueberschuß von 5000 Seelen — gewählt. Die Wahlen erfolgen auf 6 Jahre; alle 3 Jahre scheidet vorbehaltlich bestimmter Ausnahmen die Hälfte der P.Tagsabgeordneten aus und wird durch Ergänzungswahlen ersetzt. Die Abgeord- neten versehen ihr Amt als Ehrenamt ohne An-

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