Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register P

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Provinz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Hessen. Von Professor Dr. W. van Calker, Kiel.

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Structure type:: Chapter

Provinz (II. Hessen) — Quellenschutz heiten einem Mitgliede des P. Ausschusses zu über- tragen, und andere Beamte oder Sachverständige mit beratender Stimme zum Zweck der Erstattung von Vorträgen oder Gutachten in die Ausschuß- sitzungen einzuführen (a 93, 67, 85, 86, 89). Bezüglich seiner staatsaufsichtlichen Funktionen 6 . 86. 6. Die Staatsaufsicht. Die Aufsicht des Staats über die Angelegenheiten des P. Verbands wird, insoweit nicht durch die Kreisordnung aus- drücklich etwas anderes bestimmt ist, von dem Ministerium des Innern ausgeübt. Sie ist, ebenso wie die Oberaufsicht über die kom- munale Kreisverwaltung I Kreis) auf die vom Gesetze ausdrücklich genannten Fälle und auf die Anwendung der vom Gesetz ausdrücklich gestatteten Mittel beschränkt (a 94—98): I. Beschlüsse des P.Tags in bezug auf die folgenden Angelegenheiten bedürfen mini- sterieller Genehmigung: I. statuta- rische Anordnungen und Geschäftsordnungsbestim- mungen; 2. Veräußerung von Grund= oder Ka- pitalvermögen der P., ausschließlich der Verfü- gung über Ersparnisse der letzten 5 Jahre; 3. Auf- nahme neuer Schuldanleihen und Uebernahme von Bürgschaften; 4. Belastung der P. durch Ab- gaben von über 2590 des Gesamtbetrags der direkten Staatssteuern; 5. Neubelastung der Kreise ohne gesetzliche Verpflichtung, insoferne die aufzulegenden Leistungen über die nächsten 5 Jahre hinaus fortdauern sollen (a 94). II. Beschlüsse des P.Tags, welche dessen Be- fugnisse überschreiten oder die Gesetze verletzen, ind vom P. Direktor zu beanstanden und zur Entscheidung über ihre Ausführung dem Min Inn einzureichen (a 96). IIII. Wenn der P.Tag es unterläßt oder ver- weigert, die der P. gesetzlich obliegenden Lei- stungen in den Voranschlag aufzunehmen oder außerordentlich zu genehmigen, so läßt das Min- Inn unter Angabe der Gründe die Etatisie- rung von Amts wegen bewirken oder stellt diese Ausgaben außerordentlich fest (a 98). IV. Auf Antrag des Min Inn kann ein P.Tag durch landesherrliche Verordnung aufgelöst werden. Geschieht dies, so sind Neuwahlen anzu- ordnen, welche binnen 6 Monaten vom Tage der Auflösungsverordnung an erfolgen müssen (a 97). S Kiteratur wie zum Artikel „Kreis (Hessen)"“. W. van Calker. Quarantãne lebertragbare Krankheiten 85 (Band II 654), Hafen § 3 II (II 306), Viehseuchen; ferner Olden- burg § 11 3 3 (Band III 17) – ) #˙ . Guartierleistungen 1 Militärlasten (Band II 873, 874) Quellenschutz #s# 1. Rechtslage im allgemeinen. namentlich Preußen. * 2. Einzelstaaten, IOu — Quelle, QuSch — Quellenschutzz. 4 1. Rechtslage im allgemeinen. Deutschland ist reich an Mineral- und Thermal Qu, die teils zu Heilzwecken, teils zur Gewinnung von Tafel- wassern ausgenützt werden. Bei vielen ist, ab- gesehen von ihrer volkswirtschaftlichen Bedeutung, ihre Einwirkung auf die menschliche Gesundheit so segensreich, daß ihre unversehrte Erhaltung als nationale Pflicht angesehen werden muß (Aachen, Ems, Homburg, Niederselters, Tölz, Wiesbaden usw.). Gegen die Gefahren, die aus Bohrungen, Ausgrabungen und sonstigen Erdarbeiten für den Bestand oder die Beschaffenheit einer Qu ent- stehen können, gewährt das Reichsprivatrecht dem QuBesitzer keinen besonderen Schutz. Die Besitzer der der Qu benachbarten Grundstücke sind vielmehr nach BGB F. 903 und 905 zu allen Erdarbeiten befugt, die nicht etwa lediglich oder unter Verstoß gegen die guten Sitten den Zweck haben, dem Qu Besitzer Schaden zuzufügen (das. § 226, 5 826). Liegen die die Qu speisenden Wasseradern der Erdoberfläche sehr nahe, so kann die Qu schon durch gemeinübliche Bodenarbeiten, wie Aus- schachtungen zu Fundamentierungen, Brunnen- und Kelleranlagen, gefährdet werden; stets liegt diese Möglichkeit aber bei einem tieferen Ein- dringen in das der Qu benachbarte Erdreich vor, das durch die Vervollkommnung des Bohrwesens wesentlich erleichtert worden ist. Mangels aus- reichenden zivilrechtlichen Schutzes ist mehrfach versucht worden, Qu, an deren Erhaltung ein öffentliches Interesse besteht, durch Pol Verord- nung gegen gefährdende Erdarbeiten in der Nach- barschaft zu sichern. Dieser Weg ist jedoch infolge der dem Pol Verordnungsrecht gezogenen Schran- ken nur mit besonderer Vorsicht gangbar. Er wird in der Regel auf Fälle offensichtlicher Gefährdung der Qu beschränkt bleiben, um so mehr, als auf diesem Wege den benachbarten Besitzern für die ihnen im Interesse des QuSch auferlegten Be- schränkungen in der Benutzung ihres Eigentums keine Entschädigung zuteil werden kann. s 2. Einzelstaaten, namentlich Preußen. Bei dieser Rechtslage haben verschiedene Bundes- staaten durch Landesgesetzgebung ein System des QuSch geschaffen, das im wesentlichen darin be- steht, daß in der Nähe der zu schützenden Qu oder innerhalb eines bestimmten Umkreises alle ihren Bestand beeinflussenden Arbeiten nur auf Grund vorheriger behördlicher Genehmigung ausgeführt werden dürfen. So Bergch für Baden v. 22. 6. 90, insbesondere §& 6, G für das Herzogtum Koburg, betr. Aussuchung und Gewinnung des Steinhalzes usw., sowie der Kohlensäure= und SolQu v. 23. 11. 95, G für Gotha, betr. die Säure-, Gas= und Mineral Qu, v. 7. 7. 96, G für Sachsen = MeiningeKn, betr. die der Erde entströmenden Gase, Säure= und MineralOu usw., v. 13. 3. 97, G für Hessen, betr. den Schutz der HeilQu, v. 15.7.96, G für Sachsen- Weimar, betr. die Aufsuchung und Benutzung von Säure-, Gas= und Mineral Qu, v. 1. 4. 97.

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