Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register R

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Rayongesetz. siehe Festung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Reblaus-Krankheit 209 RKayongese 7#un 9 Reblaus-Krankheit 5s 1. Die internationale Reblaus-Konvention. 3 2. Grund- lagen der Gesetzgebung in Deutschland. # 3. Maßregeln gegen Einschleppung und weitere Verbreitung. §# 4. Maß- regeln zur Entdeckung von Krankheitsfällen. # 5. Ber- nichtung der infizierten Rebkulturen, Desinsektion des Bo- dens. 6. Ausnahmen für bestimmte Seuchengebiete. #J5 7. Behörden und Berfahren. 5# 1. Die internationale Neblans-Konvention. Die Reblaus (Pbylloxera vastatrix), ein aus Nordamerika eingeschleppter Rebenschädling, hat besonders in den Weinbaugebieten Frankreichs und Ungarns gewaltige Verheerungen angerichtet, ist aber auch in Deutschland aufgetreten (unten 8 2). Die von der RKr drohenden Gefahren haben die Weinbau treibenden europäischen Länder zu gemeinsamen Abwehrmaßregeln veranlaßt, deren Grundzüge zuerst durch eine Konvention von 1878, dann durch die internationale RKonvention v. 3. 11. 81 (KGl 82, 125) und Nachtrag dazu v. 15. 4. 89 (Röl 203) festgestellt sind. Die Konvention ist abgeschlossen zwischen Deutschland, Oesterreich-Ungarn, Frankreich, Portugal und der Schweiz. Jedem anderen Staate ist (nach a 13) der Beitritt offengehalten. Demgemäß sind nach- träglich Italien, Belgien, die Niederlande, Luxem- burg, Serbien, Spanien und Rumänien beige- treten. Wesentlicher Inhalt der Konvention. Die vertragschließenden Staaten sind verpflichtet, ihre innere Gesetzgebung zu vervollständigen, um ein gemeinsames und wirksames Vorgehen gegen die Einschleppung und Verbreitung der zu sichern; dieienigen Punkte, welche von der Gesetz- gebung hauptsächlich ins Auge zu fassen sind, sind in der Konvention bezeichnet (a 1). Die beteiligten Staaten haben sich verpflichtet, sich gegenseitig alles für die Bekämpfung der Refahr in Betracht kom- mende Informationsmaterial regelmäßig mitzu- teilen, insbesondere die in jedem Staate er- laisenen Gesetze und Verordnungen, die auf Grund dieser Gesetze getroffenen Maßregeln und die Art der Ausübung des im Innern und an der Grenze wegen der RGefahr eingerichteten Dienstes, ferner die Nachrichten über den Gang des Uebels und jede Entdeckung des Auftretens der R in einem bis dahin als verschont angesehenen Gebiete usw. (a 9). Die Konvention bezeichnet (a 2—8) aus- führlich die Grundsätze, nach welchen Beschrän- kungen des internationalen Verkehrs hinsichtlich solcher Versandgegenstände zu treffen sind, von welchen, wie Trauben, Trestern, Rebpflänzlingen usw. eine Verschleppung der R zu befürchten sein würde. Alle nicht zur Kategorie der Rebe gehöri- gen Pflänzlinge, Sträucher und sonstige Vege- tabilien sind nach der Konvention (a 3) zum inter- nationalen Verkehr zugelassen, dürfen jedoch nur in geeigneter Verpackung und über bestimmte Zollämter eingeführt werden und müssen mit einem bescheinigten Ursprungszeugnis versehen sein. v. Stengel- Fleischmann, Wörterbuch. 2. Aufl. #2. Die Grundlagen der Gesetzgebnug in Deutschlaund. Die zur Bekämpfung der R erfor- derlichen Maßregeln waren im größten Teile Deutschlands, namentlich in Preußen, schon vor dem Zustandekommen der R Konvention gesetzlich geordnet. Das preuß. G v. 27. 2. 78 ist hier besonders zu nennen. Einleitende Maßnahmen enthielten die Kais. V v. 11. 2. 73 (Röl 43) und 31. 10. 79 (Röl 303) und das R v. 6.3. 75 (RGl 175). Zur Ausführung der Konvention erging das R v. 3. 7. 83 (Rl 149), jetzt er- setzt durch das R v. 6. 7. 04 (Röl 261), Aus- führungsgrundsätze des BM v. 2. 3. 05 (RBl 52). Der Ausgangspunkt der Gesetzgebung beruht darauf, daß es der Wissenschaft bis jetzt nicht ge- lungen ist, eine in größerem Umfange praktisch verwendbare Methode des vorbeugenden Schutzes gesen den Parasiten und der Heilung der von der angegriffenen Rebenbestände nachzuweisen. Daher sind die Verhütung der Einschleppung und Weiterverbreitung und die mechanische Vernich- tung der kranken oder ansteckungsverdächtigen Rebenkulturen bei gehöriger Desinfektion des Erdbodens die einzigen Mittel, um der großen hier dem Weinbau drohenden Gefahr zu begegnen. Erschwert wird die Bekämpfung dadurch, daß das Insekt nur die Wurzeln der Rebstöcke angeht und sein Vorhandensein erst allmählich durch das Ab- sterben der Stöcke sich kundgibt. Nach dem Vor- gange von Frankreich und anderen Ländern wird versucht, amerikanische gegen die R widerstands- fähige Rebsorten in Deutschland anzuziehen und zu veredeln. Solche Versuche sind aber nach 82 RG von 1904 nur mit behördlicher Genehmigung zulässig. Im übrigen lassen sich die bestehenden gesetzlichen Anordnungen in drei Gruppen teilen: 1. solche, welche der Einschleppung und Weiter- verbreitung der Krankheit vorbeugen sollen; 2. solche, welche die möglichst baldige Entdeckung eines etwaigen Auftretens der Krankheit im In- lande sichern sollen; 3. solche, welche die Ver- nichtung und Desinfektion der entdeckten Krank- heitsherde bezwecken. IJ Wein, Weinsteuer.) 5 3. Maßregeln gegen die Einschleppung und weitere Verbreitung. 1. Maßregeln ge- gen die Einschleppung aus und nach dem Auslande. Schon durch die Kaiserl. V v. 11. 2. 73 (RGl 43) und 31. 10. 79 (Rol 303) ist die Einfuhr von Reben, gleichviel, ob solche zum Verpflanzen bestimmt sind oder nicht, sowie von allen sonstigen Teilen des Wein- stocks, insbesondere Rebenblättern, verboten. Die RKonvention von 1881 hat dazu geführt, dies Einfuhrverbot auf sonstige Gegenstände, welche Träger des Ansteckungsstoffes sein können, auszu- dehnen und ferner die Ausfuhr in das Gebiet der Konventionsstaaten mit schützenden Schranken zu umgeben. Die Bestimmungen hierüber finden sich in der Kaiserl. V v. 4. 7. 83 (RBl 153) und in den zu ihrer Ausführung vom R erlassenen Bekanntmachungen, namentlich vom 12. 7. 83 (RGl 242). Nach dieser Verordnung, deren Geltungsgebiet ebenso wie dasjenige der V von 1873 und 1879 nach der V v. 16. 6. 86 (R l 191) auf das deutsche Zollgebiet und die außerhalb der deutschen Zollgrenze belegenen Teile des Reichs- gebiets sich erstreckt, ist die Einfuhr von ausge- rissenen Weinstöcken, trockenem Rebholz, Kompost, Düngererde, gebrauchten Weinpfählen und Wein- III. 14

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