Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register O

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Oeffentliche Sachen. Von Geh. Hofrat Professor Dr. Otto Mayer, Leipzig.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Oeffentliche Sachen — Offiziere und Unteroffiziere 11 stimmen über die Sache. Sie kann förmlich kund- egeben werden, was namentlich da zweckmäßig Fein wird, wo die bisherige öffentliche Sache dem Gemeingebrauch unterliegt. Sie kann zutage treten in einem Verfallenlassen der Einrichtung. Irgendwie muß die Aenderung kenntlich gewor- den sein, wenn sie rechtlich in Betracht kommen soll. In anderer Weise endigt die ö. S. nicht; von den so gerne aufgeführten Schulfällen eines physischen Unterganges wollen wir absehen. Ins- besondere kann aber ihr Bestand nicht zerstört werden durch eine Anordnung der Zivilgerichte. Diese sind zuständig, auf Klage des dritten Eigen- tlmers festzustellen, daß das von der Verwaltung in Besiv genommene und zum Straßenkörper ver- wendete Grundstück ihm rechtlich noch zugehört, da die Enteignung irrtümlicherweise nicht darauf ausgedehnt wurde oder sonst ein Mißgriff vorkam. Dann bleibt der Polizeibesitz an dem fremden Eigentum gleichwohl bestehen und diesen kann das Zivilgericht nicht brechen, weder durch Feststellung einer Herausgabepflicht, noch durch Zwangsvoll-= streckungsmaßregeln. Die Freigabe kann nur im Verw Wege erfolgen; sie ist allerdings Pflicht der Behörde, aber doch nur nach Maßgabe der notwendigen Schonung des am Fortbestande der 5. S. hängenden öffentlichen Interesses. Das ge- richtliche Urteil wirkt also nur als Beweggrund für durch die Verw Behörde vorzunehmende Auf- hebung der öffentlichen Sache. Literatur: Wappäus, Zur Lehre von den dem Rechtsverkehre entzogenen Sachen, 1867; Eisele, Ueber das Rechtsverhältnis der res publicae, 1873; Burk- bardt, Zur Lehre vom öffentlichen Gute, in Grünhuts. 15, 611 ff; Karlowa, Roömische Rechtsgeschichte, 1885, 1, 1ff; Gierke, Deutsch. Privatrecht, 2, 1905, 20 ff; Hatschek, Die rechtliche Stellung des Fiskus im BG, 1899ö Otto Mayer 2, 60 ff; Derselbe im Arch OeffK 16, S 38 ff, 203 ff; 21, 499 fff Biermann, Die 5. S. (Gießener Rektoratsprogramm 1905); H. Sche- leber in Fischers 3 f. Verw. 31, 36 ff; Layer, Prin- zivien des Enteignungsrechtes, 1901, 607 ff. Dito Waver. Offiziere und Unteroffiziere 5 1. Begriff und Einteilung. s 2. Rechtliche Natur des Offiziers dienftverhältnisses. 1 3. Begründung. 1 4. Rangklassen und Dienstgrade. 4 5. Besondere Pflichten. # 6. Pflichtverletzung. 7 7. Diensteinkommen. 1 8. Be- endigung des Dienstverhältisses. # 9. Offiziere z. D., a. D. und à la suite. 3 10. Unteroffiziere. 5 1. Begriff und Einteilung. Unter Offizieren (O) und Unteroffizieren (U) versteht man die- jenigen Personen des Soldatenstandes, denen ausdrücklich die Eigenschaft eines O oder U bei- elegt ist (vgl. Anl. z. MStGB v. 20. 6. 72, Kosn 204). Aus ihnen und den Gemeinen setzen sich die Personen des Soldatenstandes zu- sammen. Diese und die Militärbeamten ( bilden die Militärpersonen I(U (vgl. 9 4 MStG#B). Entsprechend der Zusammensetzung der be- waffneten Macht des Deutschen Reiches (§5 2 Wehr G v. 9. 11. 67, BGBl 131, und R v. 7. 7. 96 in der Fassung der Bek v. 18. 7. 96, RGBl 653) gibt es 1. O des Heeres, 2. O der Kaiserlichen Marine, 3. O der Kaiserlichen Schutz- truppen. Aus der Kontingentsverfassung des Deutschen Heeres folgt, daß es im deutschen Heere preußische, bayerische, königlich sächsische und württembergische O gibt (wegen der O à la suite eines Kontingents unten § 9). Innerhalb eines jeden Kontingents unterschei- det man wieder 1. O im engsten Sinne des Wor- tes, nämlich solche, deren Aufgabe die Ausbildung und Führung der Truppe ist, 2. Sanitäts O, deren Aufgabe die Sorge für die Gesundheit der Trup- pen ist, 3. Veterinär O, denen der Veterinärdienst, d. h. die tierärztliche Gesundheitspflege und Kran- kenbehandlung obliegt, 4. Feuerwerks-, Zeug= und FestungsbauO, die Aufgaben technischer Art zu erfüllen haben. Jede dieser Arten bildet gegen- über den anderen ein geschlossenes Offizierkorps. Innerhalb der Kaiserlichen Marine 1l unter- scheidet man entsprechend der Organisation der Marine folgende Kategorien von O: 1. See, 2. O der Marineinfanterie, 3. SanitätsO, 4. Marine-Ingenieure, denen die Leitung der Schiffsmaschinen obliegt, 5. Torpedo--Ingenieure, die den Bau und die Instandhaltung der Tor- pedoarmierung zu überwachen haben, 6. Feuer- werks= und Torpeder O zur Erfüllung technischer Aufgaben. Auch hier bildet jede Kategorie ein geschlossenes OKorps für sich. Die O der Kaiserlichen Schutztruppen (I glie- dern sich in O im engsten Sinne, Sanitäts-O, Veterinär-O und Feuerwerks-O (§5 9 Schutz- truppen O Fass. v. 1908, Kolon GEg 12, 309 ff). #2. Rechtliche Ratur des Offiziersdienstver- hältnisses. Die rechtliche Natur des Oienstver- hältnisses ist nicht unbestritten. Es herrscht na- mentlich Streit darüber, ob die O Beamte (9B) sind oder nicht. Schon die Formulierung dieser Frage ist nicht glücklich und kann zu einer einwand- freien Lösung nicht führen, weil das deutsche Staatsrecht eine eindeutige Bestimmung des Be- griffs „Beamter“ /NIU nicht kennt. Reichs= wie Landesgesetz schwanken hinsichtlich der Bestim- mung dieses Begriffes. Das eine Gesetz faßt ihn enger, das andere weiter; das eine schließt die Personen des Soldatenstandes ausdrücklich aus, setzt sie in Gegensatz zu den B (MStB), das andere begreift die O ausdrücklich ein (StGB §359). Daher muß jede einzelne gesetzliche Be- stimmung, die von B handelt, daraufhin unter- sucht werden, in welchem Sinne der Begriff zu verstehen ist. Es kann sich also nur darum handeln, ob das Oerhältnis sich in so wesentlichen Punk- ten von dem B Verhältnisse unterscheidet, daß eine Anwendung der für B gegebenen Vorschriften begrifflich nicht angängig ist. Wer, wie Arndt (StR. d. D. R. 551), Born- hak (Pr. St R. 2, 28), Brand, die Ansicht vertritt, daß O nicht B sind, muß dahin verstanden wer- den, daß er auch die Folgerung daraus zieht, daß Vorschriften, die von Bhandeln, auf O Anwendung nicht finden können. Meist wird diese Ansicht mit historischen Gründen belegt: die Institutionen des Lehns= und Vasallendienstes lebten noch in dem Dienstverhältnisse des O fort. Diese Ansicht über- sieht aber, daß die Entwicklung zum konstitutionellen Staat ebenso wie auf das BVerhältnis auch auf

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