Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register R

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Religionsunterricht. Von Geh. Justizrat Professor Dr. Paul Hinschius, Berlin; bearbeitet von Professor Dr. Rudolf Smend, Tübingen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

308 Religiöse Kindererziehung seits eine derartige Tätigkeit des Pfarrers, sofern sie ohne Abbruch seiner kirchlichen Geschäfte ge- schehen kann, begünstigt. In Baden ist das Recht des Pfarrers auf Erteilung des R. als not- wendige Folge des der Kirche gewährten Rechts auf die Besorgung des letzteren anerkannt, ferner ausdrücklich festgesetzt in Württemberg, wogegen in den anderen Staaten (§5 1 II, III, IV) kein staatliches Hindernis für die Versehung dieser Funktion besteht. Jedenfalls hat aber nur ein Pfarrer, welcher sein kirchliches Amt in Ge- mäßheit der staatlichen Gesetze erlangt hat, ein Recht auf Zulassung zu der gedachten Tätigkeit. Hierbei ist er ferner an die staatlichen Schulein- richtungen gebunden und der staatlichen Aufsicht unterworfen; deren Umfang bemißt sich aber nach der der Kirche in betreff des R. gewährten Stellung. Was die Zulassung an sich berechtigter Geistlicher und ihre Enthebung von der Erteilung des R. betrifft, so ist in Baden der Staat nicht befugt, einen kirchlicherseits ermächtigten Geist- lichen von vornherein zurückzuweisen, wohl aber kann er Geistliche von ihren Funktionen aus- schließen, wenn sie ihre Pflichten gröblich verletzen und die kirchliche Behörde die auf Entfernung ge- stellten Anträge der Staatsbehörden unbeachtet läßt. Wo bloß ein gesetzliches Recht des Pfarrers (nicht der Kirche) auf Erteilung des R. besteht, ist die Staatsbehörde berechtigt, ungeeignete Geist- liche fernzuhalten und ihnen den R. bei Pflicht- widrigkeiten auch wieder zu entziehen. Das ist der Rechtszustand in Württemberg und in Bayer n. Beruht die Beteiligung des Pfarrers am R. lediglich auf VerwAnordnungen (wie in Preußen.) so kann die staatliche Behörde über- haupt, wenn es ihr angemessen erscheint, die Geistlichen davon ausschließen und die gewährte Ermächtigung jeden Augenblick wieder zurück- ziehen. Literatur: Im allgemeinen val. Fried- berg, Kirchenr.“ 545, Anm. 30; Hinschius 4, S#603 ff, 620, 637, 638; Art. R. im Herderschen Staatslexikon"“ 4, 594 ff (Huppert-Nacke); Rein, Enzyklopäd. H der Pädagogik 7, S 274 f, 280 ff; 9, 387 ff. Zu 3 1: Preußen: v. Bremen, Die preußische Bolksschule, 1905; Schoen, Epvang. Kirchenrecht in Preu- ben, 2, 614 ff; Anschütz, Verf.-Urk. f. d. preuß. Staat, 1, 447ff. — Bayern: Seydel StRe 3, 647. — Würt- temberg: Golther, Staat und katholische Kirche in Württemberg, 1874, 376 ff. Zu 1 2: J. Schulte, Art. Lehramt, kirchliches, im Herderschen Staatslexikon; W. Kahl, Die missio canonlca zum R. und zur Lehre der Theologie an Schulen bezw. Universitäten nach dem Rechte der katholischen Kirche und dem staatlichen Rechte in Preußen, 3Z f. Kirchenrecht 18 (1908), 310 ff. Hinschius (Smend). Religiöse Kindererziehung * 1. Allgemeines. 1 2. Preußen. 4 3. Bavern. 7 4. Sachsen. # 5. Württemberg. 1 6. Baden. 4 7. Hessen. 5s 8. Elsaß-Lothringen. # 9. Kolonien. 1. Allgemeines. Da in Deutschland die obligatorische Zivilehe eingeführt und das Ehe- bindernis der gemischten Religion beseitigt ist, ann die Beobachtung der kirchlichen Vor- schriften über die R. K. nur mehr als Glaubens- und Gewissenssache bezeichnet werden (J Per- sonenstand, Kirchenhoheit). Vorher war bei kon- fessionellen Eheschließungsstreitigkeiten im In- teresse der Eheschließenden und der R. K. entweder der nichtkatholische Geistliche für zuständig er- klärt (Preußen, Sachsen, Baden, Kurhessen) oder die Zuständigkeit der Geistlichen beider Konfes- sionen zugelassen worden (Bayern, Württemberg, Hannover, Holstein, Hessen). Gegen die vor oder während der Ehe eingegangene Verpflichtung zur R. K. in einer bestimmten Konfession zeigte sich die staatliche Gesetzgebung in unseren Staaten (außer Sachsen, Bayern, Frankfurt, Schleswig) feindlich und behandelten sie hier und da als nichtig (Elsaß-Lothringen, Altpreußen, Hannover, Kurhessen, Nassau, Holstein, Baden, Hessen) oder nur dann als erlaubt, wenn nach der Eheschließung (Württemberg) oder nur wenn un- ter Wahrung einer bestimmten Form (Bayern, Sachsen) verabredet. Auch im übrigen ist das Recht der R. K. durchaus vielgestaltig, nach- dem das BG# für das Deutsche Reich die Re- gelung der R. K. der Landesgesetzgebung der Einzelstaaten überlassen hat. Einige von diesen haben daraufhin in ihren Ausführungsgesetzen die R. K. neu geordnet (Elsaß-Lothringen, Hessen). Der Grundgedanke bei dieser staatlichen Um- grenzung der R. K. ist überall, daß sie als ein eil der Sorge für die Person des Kindes, mit- hin als ein Teil des elterlichen Er- ziehungsrechts angesehen wird und dem- gemäß dem Vater oder der unehelichen Mutter in erster Linie und allein zusteht (in Hessen auch nach dem Tode des Vaters, wenn er vorher Be- stimmung getroffen hat): so in Ostpreußen, Han- nover, Sachsen (wo die R. K. als staatsrechtliche Pflicht aufgefaßt wird). Nur wenn der Vater dauernd verhindert oder für unfähig erklärt ist, tritt die eheliche Mutter oder der Vormund, die häufig noch der Genehmigung des Vormundschafts- gerichts bedürfen (in Hessen für jede Aenderung der R. K.), an seine Stelle. Von dem Bestimmungsrecht des Vaters ist die g.setzliche Bestimmung der Konfession, in der die Kinder erzogen werden sollen, zu unter- scheiden. Die Religion des Vaters ist, wenn kein abweichender Vertrag von den Eltern geschlossen worden ist, maßgebend nach dem Recht von Hessen, Nassau und Frankfurt. Eine Teilung der Kinder nach Geschlechtern (R. K. der Knaben nach der Religion des Vaters, der Mädchen nach derjenigen der Mutter) ist vor- geschrieben in Bayern. Auch wo die R. K. freier vertraglicher Regelung unterworfen bleibt, hat diese in Sachsen keinen Einfluß mehr auf Kinder über 6 Jahren. Andererseits wirkt die starke Be- tonung des väterlichen Bestimmungsrechts viel- fach über den Tod des Vaters oder den Verlust seines Erziehungsrechts hinaus (Altpreußen, Han- nover, Nassau, Kurhessen, Frankfurt, Baden, Hessen, Sachsen, Württemberg), wenn auch dem Religionswechsel des Vaters, falls er kurz vor dessen Ableben erfolgt, starkes Mißtrauen ent- gegengebracht (Kurhessen), oder er als für die R. K. unverbindlich bezeichnet wird (Altpreußen, Hannover); eine Teilung der Kinder nach Ge-

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