Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Schiffahrt. Von Landgerichtsdirektor Dr. Carl Ritter, Hamburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Schiff.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

tion die Tüchtigkeit noch die Ablehnung der Klassi- fikation die Untüchtigkeit; die eine wie die andere gewährt nur einen, nach den Umständen des Falles mehr oder minder gewissen Anhalt (O## 1, 420; 6, 710; Hans G.-# 90, 75; über einen bedenklichen Fall der Klassifikation durch das Bureau Veritas: Os## 14, 131). — Bedeutung einer Klassen- erteilung für bestimmte Zeit RO„H## 21, 162. —— — — B. Schiffsbesatzung 3 1. Begriff. 3 2. Bemannung der Schiffe. 13. Kapitän. Stellung im allgemeinen. Befähigung. # 4. Stellung zur Schiffsmannschaft. 1 5. Stellung des Kapitäns im übrigen. Bertreter. Bestellung von Borgesetzten. 3 6. Schiffsoffiziere. #1 7. Schiffsmannschaft (Allgemeines. Anmuste- rung). 1 8. Pflichten aus dem Heuervertrage. 1 9. Ende des Heuerverhältnisses. 1 10. Heimschaffungspflicht. 3 11. Seemannsamt. 1 12. Binnenschissahrt. 1 13. Oeffent- liche Bersicherung. In der einschlägigen Gesetzgebung, zumal in den Gesetzen über die Rechtsverhältnisse der Seech B, gehen Privatrecht und öffentliches Recht vielfach so durcheinander, daß vollständige Trennung des einen vom andern bei der Dar- stellung nicht möglich ist. Insbesondere haben zahlreiche, an sich privatrechtliche, Vorschriften der SeemO dadurch auch öffentlichrechtlichen Charak- ter erhalten, daß ihre Verletzung mit Strafe be- droht ist (z. B. 114), und auch solche, bei denen dies nicht der Fall ist, sind doch dem öffentlichen Recht dadurch angenähert, daß nach § 1 Abs 2 SeemO die Vorschriften der SeemO der Ab- änderung durch Vertrag grundsätzlich entzoßen sind. Hin und wieder muß deshalb auf das Privatrechtsgebiet übergegriffen werden. #. Begriff der Schiffsbesatzung. Die Sch B bilden nach § 481 HGB Kapitän (Schiffer), Schiffs- offizier, Schiffsmannschaft und alle übrigen auf dem Sch angestellten Personen. Also z. B. nicht selbständige Stauer und ihre Leute, die das Sch be- laden oder entlöschen (Brandis 1, 60; Ritter, Arch- Bürg 32, 475; Hans G. 3 1907, 29). Aber auch nicht vom Reeder oder Kapitän angestellte Personen, die vorübergehend Sch Dienste leisten (Pappenheim 402). — Dagegen kennt die Seem O den Begriff der Sch B nicht. Sie kennt nur: Kapitän, Schiffs- offiziere und Schiffsmannschaft (5 2) und versteht unter Schiffsmannschaft die, außer Kapitän und SchO, zum Dienste auf dem Sch während der Fahrt für Rechnung des Reeders angestellten Personen. Schauerleute, auch vom Reeder oder Kapitän angestellte, unterliegen also z. B. nicht der Disziplinargewalt des Kapitäns (unten § 4). — Früher rechnete man, und in weiterem Sinne rechnet man heute noch auch die SchO zur SchM# (Vgoll G 78, 80); die Vorschriften der Seem, soweit sie sich auf die Sch-M beziehen, finden im Zweifel auch auf die SchO Anwendung (§ 3). — Ueber den Lotsen s Lotse. §+2. Bemannung. I. Der Kapitän muß dafür sorgen, daß das Sch gehörig bemannt ist (HG#B 513). Der Kapitän ist dafür verantwortlich, daß das Sch gehörig mit Sch O besetzt ist (Bek v. 16. 6. 03 56 10; Strafe Schiffahrt (B. Schiffsbesatzung) 355 Seem O 113 Nr. 2) und daß die während der Reise verminderte SchM ergänzt wird (50; Strafe 114 Nr. 9). 1. Allgemeine gesetzliche Vorschriften, welche Bemannung „gehörig“ ist, fehlen (vgl. R VO 1148, wonach für jedes Seefahrzeug die durchschnittliche ahl der Seeleute, die als Besatzung erforderlich sind, abgeschätzt wird, und SeeuG & 4 Abs 2 Nr. 2, wonach bei Seeunfällen festzustellen ist, ob Mängel der Bemannung den Unfall oder seine Folgen herbeigeführt). Das Gesetz beschränkt sich auf § 513 HGB und auf die Vorschrift, daß der Kapitän die Sch-M, wenn tunlich, ergänzen muß, wenn sie sich im Laufe der Reise vermindert und die Arbeitsanforderungen nicht geringer ge- worden (SeemO 50; Strafe 114 Nr. 9). 2. Nur über die Besetzung der Kauf- fahrteischiffe (und der ihnen nach ss 26, 26 a FlG G gleichstehenden) mit Kapitänen und Sch O bestehen Vorschriften (SeemO 4, Bek v. 16. 6. 03 und 3. 6. 10; Strafe Seem O 113 Nr. 2, 117 Abs 2). Sie unterscheiden zwischen Nahfahrt, Küstenfahrt, kleiner Fahrt, mittlerer Fahrt und großer Fahrt (Bek v. 16. 6. O3 +5.1). Sch in der Nahfahrt mücssen einen Kapitän mit Be- fähigungszeugnis für Küstenfahrt und, wenn es Passagier- Sch sind (d. h. mehr als 10 Personen außer der Besatzung an Bord sind # 2), einen Kapitän mit Zeugnis für kleine Fahrt haben, DampfSch einen Maschinisten IV. Kl. (4 8; dazu preuß. Erl. v. 27. 10. 11, HWVBl 402). In der Küstenfahrt müssen haben (4): a) Sch mit weniger als 250 chm BruttoR G. einen Kapitaän mit Zeug- nis für Küstenfahrt; b) Passagier Sch mit weniger als 250 chm Brutto G., Sch von 250—400 chm Brutto G. und Schleppdampfech von 250—600 chm Brutton G. einen Kapitän mit Zeugnis für kleine Fahrt; c) Schleppdampf Sch mit 600—1000 chm Bruttonn G. einen Kapitän mit Zeugnis für kleine Fahrt. Zusatzprüfung (Bek v. 5. 5. 04) und bestimmter Seefahrtszeit; d) sonstige größere Sch einen Kapitän mit Zeugnis für große Fahrt; e) Seeleichter einen Kapitän mit Zeugnis für Küstenfahrt. Segellustfahrzeuge dürfen von Mitgliedern deutscher Segelvereine ohne Zeugnis geführt werden. Sch von 400 chm Bruttom G. oder mehr (Seeleichter ausgenommen) müssen einen Steuermann haben; für Schleppdampf Sch von 400 bis 1000 ohm Brutton G. genügt ein Steuermann mit Schifferzeugnis für kleine Fahrt. Dampf Sch müssen einen Maschinisten IV. Klasse, Passagierdampf Sch einen Maschini- sten III. Klasse haben; bei ununterbrochener Fahrt von mehr als 16 Stunden muß noch ein Maschinist IV. Klasse hinzu- kommen (Bek v. 16. 6. 03 f 4). In kleiner Fahrt (Ostsee, Nordsee, Kanal) müssen Sch von weniger als 400 chm BruttoRG und Schleppdampf ch von weniger als 600 obm Brutto RE# und Seeleichter einen Kapitän mit Zeugnis für kleine Fahrt, Zusatzprüfung (Bek v. 5. 5. 04) und bestimmter Seefahrtzeit, andere Sch einen Kapitän mit Zeugnis für große Fahrt haben (Bek v. 16. 6. 03 5 5). Sch von 400 chm Bruttor G oder mehr (ausgenommen Seeleichter) müssen einen Steuermann haben; für Schlepp- dampf Sch von 400—1000 chm Brutto RG genügt ein Steuermann mit Schifferzeugnis für kleine Fahrt. DampfSch müssen einen Maschinisten III. Kl. und mindestens einen Maschinisten IV. Kl., Passagierdampfer einen Maschinisten II. Kl. und mindestens einen Maschinisten III. Kl. 23 *

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