Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Schiffahrt. Von Landgerichtsdirektor Dr. Carl Ritter, Hamburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: D. Seestraßenrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

370 die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe 8 46, V betr. die Schiffahrt auf der Oder v. 11. 8. 85 523 (Gültigkeit dieser Bestimmung R 43, 294). ——. — — — — E. Seenot (Strandrecht) 5 1. Beistandspflicht. 3 2. Berge oder Hilfslohn. 53. Seeauswurf usw. 3 4. Festsezung von Bergungs- und Hil sstosten. 3 6. Strandbehörden. 8 6. Notsignale. [S — Seenot; Stu — Strandamt; StV — Strandvogt.) z 1. Allgemeine Beistandspflicht in S besteht nicht. Ausnahmen: » I. Kriegsschiffe gelten allgemein als beistandspflichtig vgl. unten § 2 a. E. II. Nach a 1l des Intern. Uebereinkommens zur einheitlichen Feststellung von Regeln über Hilfs- leistung und Bergung in Sv. 23.9. 10 (RGhl 1913 S. 66) ist jeder Kapitän verpflichtet, al- len Personen, selbst feindlichen, die auf See in Lebensgefahr angetroffen werden, Bei- stand zu leisten, soweit er dazu ohne ernste Ge- fahr für Sch, Sch B und Reisende imstande ist (s. auch a 12, 14, 15). So schon bisher Italien und Oesterreich-Ungarn. III. Nach einem Zusammenstoße von Sch auf See oder auf einem mit der See zu- sammenhängenden, von SeeSch befahrenen Ge- wässer hat der Führer eines jeden der Sch dem anderen Sch und den dazu gehörenden Personen zur Abwendung und Verringerung der nachteili- gen Folgen Beistand zu leisten, soweit er dazu ohne erhebliche Gefahr für das eigene Sch und die darauf befindlichen Personen imstande ist (Vv. 15. 8. 76 5# 1, 3); einerlei, ob der Zusammen- stoß schwer oder leicht war (O# 11, 8), und ohne Aufforderung (O### 1, 719; 4, 754). Die Führer der Sch müssen so lange beieinander hal- ten, bis sie gewiß sind, daß es ihres Beistandes nicht mehr bedarf (V v. 15. 8. 76 & 1). Vor der Fortsetzung der Fahrt muß jeder Sch Führer un- aufgefordert (OS#A 6, 27 und 29; 13, 72) dem andern Namen, Unterscheidungssignal und Hei- mats-, Abgangs= und Bestimmungshafen seines Sch angeben, wenn es ohne Gefahr für sein Sch geschehen kann (V v. 15. 8. 76 5+ 2). — Zuwider- handlungen werden bestraft (StG B 145). — Aehnliches wie die V v. 15. 8. 76 bestimmt das Uebereinkommen zur einheitlichen Feststellung von Regeln über den Zusammenstoß von Sch v. 23. 9. 10. (REl 1913 S. 49). IV. Beistand vom Strande aus. a) Wer ein auf den Strand geratenes oder sonst unweit des Strandes in S befindliches Sch (irgendwelcher Art: Re 38, 86; 64, 200, z. B. auch Regierungs-, insbesondere Kriegsschiff: IW 1908, 688) wahrnimmt, muß dem StV oder der nächsten Gemeindebehörde Anzeige machen. Der Ueberbringer der ersten Anzeige kann Ver- gütung verlangen. Zuwiderhandlung wird be- straft (Strand O 4, 10, 43). Die Gemeindebehörde muß die Anzeige unverzüglich an den StB weitergeben (5, 10). Dieser muß unver- züglich sich an Ort und Stelle begeben und die zur Aufrechterhaltung der Ordnung sowie zum Bei- Schiffahrt (E. Seenot, Strandrecht) stand erforderlichen Anordnungen treffen, das St A und den nächsten Zollbeamten benachrichti- gen, bis zur Ankunft des Zollbeamten das Zoll- interesse wahrnehmen. Bis zum Erscheinen des St V sind die Strandunterbeamten oder die nächste Gemeindebehörde zu den erforderlichen Anord- nungen berufen (6, 46; Instr zur Strand O v. 24. 11.75 §& 1). Der St # kann jedermann zum Beistand auffordern, wenn damit nicht erhebliche Gefahr verbunden ist; wer nicht gehorcht, wird bestraft (9, StG B 360 Nr. 10). Auch kann der St B zur Rettung von Menschenleben Fahrzeuge und Gerätschaften sowie jeden außerhalb der öffentlichen Wege zum Strande führenden Zu- gang ohne Einwilligung des Verfügungsberech- tigten in Anspruch nehmen. Wer sich widersetzt, wird bestraft; der dadurch entstehende Schaden wird ersetzt (9, 10). Fahrzeuge und Gerätschaften der Vereine zur Rettung Schiff- brüchiger dürfen nur, soweit die Vereins- mannschaft nicht einschreitet, in Anspruch genom- men werden (9). Der St V hat vor allem für Rettung der Personen zl sorgen. b) Im Falle der Bergung (d. h. Rettung von Gegenständen, über die die Sch B die Verfü- gung verloren hat HGB 740), hat er zunächst die Schiffs= und Ladungspapiere, insbesondere das Sch Tagebuch, mit Datum und Unterschrift abzu- schließen und demnächst sämtliche Papiere dem Schiffer zurückzugeben (11). Werden Sch= oder La- dungsteile angetrieben, so muß der Berger dem mitwirkenden Beamten sofort Anzeige machen und die Sachen auf Erfordern abliefern (13). Der St B muß von der Bergung der angetriebenen oder fortgeschafften Gegenstände den nächsten Steuer- beamten benachrichtigen und bis zu dessen An- kunft das Steuerinteresse wahrnehmen, St A und Zollbeamter die geborgenen Gegenstände ge- meinschaftlich in Verwahrung nehmen (14, 46), das St A ein Inventarium aufnehmen (15). Die geborgenen Gegenstände sind dem Schiffer oder in Ermangelung eines solchen dem Empfangs- berechtigten gegen Erstattung oder Sicherstellung der Bergungskosten (unten § 2) und nach zoll- amtlicher Absertigung auszuliefern; die für das augenblickliche Bedürfnis der Mannschaft und der Reisenden erforderlichen Gegenstände sind ohne weiteres auszuliefern (16, 46). Leicht verderb- liche Gegenstände und Gegenstände, deren Auf- bewahrung gefährlich oder kostspielig sein würde, können vom StA öffentlich verkauft werden, jedoch bei Anwesenheit der Empfangsberechtigten nur mit dessen Zustimmung oder nach fruchtloser Aufforderung zur Abnahme (18). Können die Empfangsberechtigten nicht oder nicht sicher fest- gestellt werden, so hat das St A die Gegenstände oder ihren Erlös in Verwahrung zu nehmen und ein Aufgebotsverfahren einzuleiten (19, 26, Näheres 27—34). Wird der Empfangsberechtigte auch dabei nicht ermittelt, so werden die Gegen- stände dem Landesfiskus überwiesen (35). — Reeder, Versicherer, Absender, Empfänger können sich an der Bergung oder Hilfeleistung beteiligen, müssen aber den Anordnungen des St V Folge leisten (Instr zur Strand O 5). Wider den Willen des Schiffers dürfen Maß- regeln, die in das durch das Sch gebildete „be- friedete Besitztum“ (RSt 13, 312) eingreifen, in keinem Falle ergriffen werden. Ist das

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