Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Schiffahrt. Von Landgerichtsdirektor Dr. Carl Ritter, Hamburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: E. Seenot (Strandrecht).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

372 Schiffahrt (E. Seenot, Strandrecht) — Schlachthäuser genstände zu verkaufen (Strand O 23). Kann der Empfangsberechtigte alsbald ermittelt werden, so sind die geborgenen Gegenstände ihm gegen Erstat- tung oder Sicherstellung der Bergungskosten und nach zollamtlicher Abfertigung auszuliefern; an- dernfalls ist ein Ermittlungs= und Aufgebotsverfah- ren einzuleiten (Strand O 23; näheres oben 8 1). — Strand-oder seetriftige oder gesunkene Gegen- stände, die den Schiffahrtsverkehr hindern, dürfen, wenn die Behäörde sich mit ihrer Beseitigung er- kennbar befaßt oder ihr Einschreiten bekannt ge- macht hat, ohne behördliche Genehmigung von an- derer Seite nicht mehr geborgen werden (Strand O 25; näheres Seestraßenrecht § 4 S 369). 4. Festsetzung von Bergungs= und Hilfskosten. Vergungs= und Hilfskostenansprüche sind beim StA anzumelden (Strand O 36; nicht im Falle der Berufung auf einen über die Höhe geschlossenen Vertrag: Hans GB 91, 145; 97, 159). Das StA legt die Anmeldung mit Gutachten der Aufsichts- behörde vor (Strand O 37). Diese (in Bremen, Hamburg, Oldenburg, Mecklenburg das Stü#: 40 setzt die Ansprüche fest (38). Dagegen findet der Rechtsweg (NI statt; jedoch muß die Klage bin- nen einer Ausschlußfrist von 14 Tagen erhoben werden (39). Das Gericht hat die örtliche und sachliche Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde oder des StA nicht nachzuprüfen (IW 1911, 825). 65. Strandbehörden. Ihre Organisation steht den Bundesstaaten, die Oberaufsicht in Stran- dungsangelegenheiten dem Reiche zu (Strand O 2, 3; Verzeichnis der deutschen Strandämter, Aufsichtsbehörden und Strandvogteien: Knitschky- Rudorff= Nr. 63). Der Vorsteher des St Akann zum StV bestellt werden (2). Der St V kann gegebe- nenfalls Berge= und Hilfslohn verlangen (Hans G. H. 1904, 255), darf aber mit dem Schiffer keinen Vertrag über die Höhe abschließen (Instr z. Strand O 2). Der Vorsteher des StA hat auch dann keinen Berge- und Hilfslohnanspruch, wenn er zugleich zum St V bestellt ist (Strand O 41). — Die Pol Behörden müssen den Strandbehör- den auf Verlangen ohne Verzug bei allen Maß- regeln Beistand leisten, die im Falle einer S zur Rettung von Menschen oder zur Bergung oder Hilfeleistung dienlich sind (Instr z. Strand O 4). Im Auslande haben die Konfulnl# die erforderlichen Bergungs- und Rettungsmaßregeln einzuleiten und zu über- wachen (Kons G. 36). Doch sind bei der Rettung vom Strande aus in erster Linie die Territorialbehörden zuständig. Deshalb wird in den Konsular= und Schiffahrtsverträgen (vgl. Brodmann" 865) regelmäßig bestimmt, daß die Rettung gemäß den Territorialvorschriften erfolgen soll, die Konsulu zu benachrichtigen sind (s. auch Haager Fisch Vi aà 25) und nur einschreiten dürsen, um die Ausbesserungs-, Verprovian- tierungs- und Verkaufsmaßregeln zu überwachen, die Orts- behörden alle Hilse und Beistand leisten müssen (v. König Konfularw.'" 567). Negelmäßig ist vereinbart, daß Rettungs- kosten nur insoweit zu entrichten sind, als sie von cigenen Sch erhoben werden, daß Eingangsabgaben nur insoweit zu ent- richten sind, als die Gegenstände in den inländischen Ver- brauch übergehen. Strand O, daß, wenn ein fremdes Sch an der deutschen Kuste strandet, dem bei. Konsul sofort Nachricht zu geben ist. 66. Notsignale (d. h. Signale, mit denen Hilfe von anderen Fahrzengen oder vom Lande ver- langt wird) dürfen nur angewendet werden, wenn das Fahrzeug in Not oder Gefahr ist (K Va 32, Strafe StEB# 145). Notsignale sind: Demgemaß bestimmt auch 1 6 Instr 1 1. bei Tage: Kanonenschüsse oder andere Knall- signale, das Signal NC des „Int. Signalbuchs“, viereckige Flagge über oder unter einem Ball, anhaltendes Nebelsignal; 2. bei Nacht: Kanonenschüsse oder andere Knall- signale, Flammensignale, Raketen, Leuchtkugeln, anhaltendes Nebelsignal. KV a 31. Ueber funkentelegraphische Anruse von Sch in S: Bek, betr. den Funkentel., v. 12.8.09 5KG66—8. — Sch M ldungen im Nothafen J| Schiff §5 14. Literatur zum Gesamtartikel „Schiffahrt“: (1Binnenschiffahrt, Flagge, Kanäle, Lotsen, Konsuln, Handelsverträge, Seekrieg.) Kommentare zum Hn, IV. Buch (insbes. von Boyenss, Schaps), zur Seem O (insbes. von v. Hippel, Loewe, Perels), zum Binnen Sch G (insbes. von Foertsch", Mittelsteint), zur RO, Perels, H des allg. öff. Seerechts, 1884, und Intern. öff. Seerechts, 1903; v. Ull- mann, Völkerrecht, 1908; Wagner-Pappenheim. ·#B des Seerechts, 1884 1906; Brandis, Deutsches Seerecht, 1908; Brodmann, Seegesetzgebung", 1906; Knitschky---Kudorff, Ecegesetzgebung", 1913; v. König, HB des Konsularwesens', 1909; Sieveking, Deutsches Seerecht, 1007: Stenglein (Ebermayer), Strafrechtl. Nebengesctze", I, 1911; Prien, Zusammenstoß von Schiffen nach den Gesetzen des Erdballs 1899; Die Handelogesetze des Erdballs (seit 1906, 13 Bände, heraus- qgegeben von Kohler, Fel. Meyer, Dove, Trump- ler). RNitter. Schiffahrtsabgaben Binnenschiffahrt Band I S 487 Schiff § 2, Hafen §s 4 (Band II S 307) Schlachthäuser Die S. gehören zu den nach 5 16 GewdO geneh- migungspflichtigen gewerblichen Anlagen [ Ge- werbliche Anlagen s, wobei es unerheblich ist, ob es sich um Privatschlächtereien oder öffent- liche S. handelt. Die Errichtung der letzteren ist aber vorzuziehen, da statt der zahlreicheren Privatschlächtereien, die immer eine Belästigung und auch Gefährdung der Nachbarschaft mit sich führen, die Gemeinde nur ein und zwar hy- gienisch regelmäßig vortrefflich eingerichtetes S. mit zweckmäßig organisierter Fleischbeschau einzu- richten braucht [J Schlachtvieh= und Fleischbeschau & 1 Abs. 3, 4, § 31. Diesen Erwägungen trägt die Gew O Rechnung, indem sie im 5 23 der Lan- desgesetzgebung vorbehält, die fernere Benutzung bestehender und die Anlage neuer Privatschläch= tereien in solchen Orten, für die öffentliche S. in genügendem Umfange vorhanden sind oder er- richtet werden, zu untersagen. Die Untersagung kann hiernach auch erfolgen, wenn das öffentliche S. sich in einer Nachbargemeinde befindet, und wenn es nicht im Eigentum der Gemeinde, sondern z. B. einer Innung steht, wofern es nur der All- gemeinheit und zwar unter gleichen Bedingungen zur Verfügung gestellt ist. Von der reichsgesetzlichen Ermächtigung ist durch die größeren Bundesstaaten Gebrauch ge-

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