Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Schlachthäuser. Von Ministerialrat Nelken, Straßburg i. E..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Schlachthäuser — Schlachtvieh- und Fleischbeschau 373 macht worden. In Preußen kann nach dem Gv. 18. 3. 68 (GS 277) betr. die Errichtung öffentlicher ausschließlich zu benützender S. mit den Nov. v. 9. 3. 81 (GS 273) und 29. 5. 02 (GS 132) in denjenigen Gemeinden, für die eine Gemeindeanstalt zum Schlachten von Vieh er- richtet ist, durch Gemeindebeschluß angeordnet werden, daß innerhalb des ganzen Gemeindebe- zirks oder eines Teils das Schlachten sämtlicher oder einzelner Gattungen von Vieh sowie einzelne damit unmittelbar zusammenhängende Verrich- tungen nur im öffentlichen S. vorgenommen werden dürfen, wobei vorbehalten werden kann, daß das Verbot auf Innungs-- und ähnliche Ge- nossenschafts S. sowie auf nichtgewerbsmäßiges Schlachten keine Anwendung findet. Den Eigen- tümern und Nutzungsberechtigten der Privat- schlächtereien ist für den ihnen erwachsenden Schaden Ersatz zu leisten. Vgl. auch das AG zum FleischbeschauG v. 28. 6. 02 und 26. 9. 04 (GS 229 und 257). In Bayern können nach a 145 At- 2 PolSt G für gewerbsmäßig schlachtende ersonen ortspolizeiliche Vorschriften über das Schlachten von Vieh außerhalb des öffentlichen S. erlassen werden. Ein Entschädigungsanspruch wird den Besitzern von Privatschlächtereien dort nicht zuerkannt. In Sachsen ist eine ähnliche Regelung wie in Preußen durch das G betr. die öffentlichen S. v. 11. 7. 76, in Württem- berg durch G v. 21. 8. 79 und a 29 Pol StG, in Baden durch & 87a PolSt GB und in Hessen durch §5 28 Vollz. V v. 22. 9. 00 (Reg Bl 845) getroffen. In Elsaß-Lothringen hat gemäß a 2 der Ordonn. betr. die öffentlichen und gemeinsamen S. die Eröffnung eines jeden in gesetzlicher Weise errichteten öffentlichen und ge- meinschaftlichen S. von Rechts wegen die Unter- drückung der vorhandenen Privat S. zur Folge. i# Wegen der Kolonien cSchlachtvieh= und Fleischbeschau & 4. Küteratur: 7 Gewerbliche Anlagen. Nelken. Schlachtvieh= und Fleischbeschau 3 1. Allgemeines. 1 2. Gesetzliche Grundlagen. # 3. Praktische Durchführung. 3 4. Schutzgebiete. F— Schlachtvieh- und Fleischbeschau; SFG — Schlacht- vieh= und Fleischbeschaugesetz v. 3. 6. 00.) & 1. Allgemeines. Bei der gesundheitspoli- zeilichen Beaufsichtigung des Verkehrs mit Le- bensmitteln kommt dem Fleisch eine besondere Beachtung zu, weil es in höherem Maße, als dies bei anderen Lebensmitteln der Fall ist, zur Quelle von Erkrankungen des Menschen werden kann. Diese Tatsache kann von der öffentlichen Gesund- heitsfürsorge um so weniger außer acht gelassen werden, als das Fleisch unter den Lebensmitteln eine der ersten Stellen einnimmt. Die Gefahren, die dem Menschen durch Fleischgenuß drohen, sind verschiedener Art. Die wichtigsten bestehen in der Uebertragung von tierischen Parasiten (z. B. —— — — — Trichinen und Finnen), von Erregern anstecken- der Krankheiten (z. B. Tuberkulose und Milz- brand) sowie von solchen Bakteriengiften (z. B. Wurstgift), die sich in an sich genußtauglichem Fleisch gesunder Tiere infolge unzweckmäßiger Behandlung oder Aufbewahrung bilden können. Ihrer Natur nach lassen sich diese Gefahren an der äußeren Beschaffenheit des Fleisches in den überwiegend meisten Fällen nicht erkennen, da gesundheitsschädliches Fleisch oft alle Merkmale des normalen Fleisches aufweist. Zuverlässige Anhaltspunkte für die Unterscheidung von un- schädlichem und schädlichem Fleisch können nur durch die Schlachtvieh= und Fleisch- beschau, d. h. eine Besichtigung der zum Ge- nuß für Menschen bestimmten Tiere und die Untersuchung sämtlicher Teile dieser Tiere nach der Schlachtung durch Sachverständige gewon- nen werden. Wenn auch der ausgesprochene Hauptzweck der SF ein hoy genischer ist, indem sie den Menschen vor Schädigungen seiner Gesundheit schützt, so tritt ihr Nutzen doch noch in anderer Richtung zutage. Für das Veterinär- wesen [J erweist sich die SF als eine segens- reiche Einrichtung, indem sie es ermöglicht, bei den Schlachtungen gewisse Tierkrankheiten fest- zustellen und wirksame Maßnahmen zur Verhü- tung ihrer Weiterverbreitung zu ergreifen. So ist es z. B. allein auf die SF zurückzuführen, daß die Finnenkrankheit der Schweine ganz bedeu- tend abgenommen hat und die Lungenseuche der Rinder ausgerottet ist. Auch auf wirtschaft- lichem Gedbiete ist die SF von großem Nutzen; sie vermag es zu verhüten, daß Fleisch von kranken Tieren, das an sich keineswegs gesund- heitsschädlich zu sein braucht, jedenfalls aber minderwertig ist, zum Preise vollwertiger Ware verkauft wird, wodurch sowohl der Käufer geschä- digt wird, als auch dem ehrlichen Viehzüchter und Fleischhändler ein unlauterer Wettbewerb erwächst. Die Erkenntnis, daß der Genuß des Fleisches kranker Tiere große Gefahren für die menschliche Gesundheit in sich birgt, hat schon die ältesten Kulturvölker dazu ge führt, Vor- schriften über die Fleischkost zu erlassen. Die Speise- und Opfergesetze der alten Aegypter und namentlich der Jsraeli- ten sind im wesentlichen auf hygienische Erwägungen zurück- zuführen und können als die Ansänge einer Fleischbeschau- angesehen werden. Im allen Rom waren zwei Aedilen mit der Beaussichtigung des Viehmarktes und der Fleischladen beauftragt; der Verkauf von Fleisch, das von den Behörden nicht besichtigt worden war, war verboten. Bemerkenswert ist auch, daß im alten Rom schon Schlachthäuser bestanden. In den deutschen Städten des Mittelalters war die SF für damalige Verhältnisse gut organisiert; zahlreiche Verord- nungen der Städte, später auch solche der Zentralbehörden sowie das Bestehen von Schlachthäusern in vielen Städten zeigen, daß man in Deutschland schon frühzeitig bemüht war, für gesundheitlich einwandfreie Fleischnahrung zu sorgen. Von einer SF im moderneren Sinne kann erst seit dem Anfange des 19. Jahrhunderts ge- sprochen werden, als mit dem Aufblühen der Veterinärwissenschaft festgestellt wurde, daß man- ches für schädlich gehaltene Fleisch tatsächlich ge- sundheitlich einwandfrei sei, während früher das Fleisch kranker Tiere mit nur wenigen Ausnahmen für gesundheitsgefährlich angesehen wurde. Diese Erkenntnis zeitigte zwar zunächst einen Rückschlag

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