Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Schlachtvieh- und Fleischbeschau. Von Dr. W. Lange, ständiger Mitarbeiter im Kaiserl. Gesundheitsamt, Berlin. Schutzgebiete. Von Geh. Oberregierungsrat J. Gerstmeyer, vortragender Rat im Reichskolonialamt, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

(#a8#l 780), fũr DEudwestafrika die Gouv V beir. SF nebst Ausf.-Best. v. 26. ö. 11 (KBl 574), für Togo die Gouv betr. Schlachtzwang und Handel mit Fleisch nebst Ausf.-Best. v. 20. 3. 08 (KBl 661; Ausf.-Best. auch Kolon Gg 1908, 174), für Kiautschou die Fleischschau O für den Polezirk Tsing- tau v. 4. 6. 99 nebst abändernder V v. 25. 7. 01 (Kolon Gg 4, 201 bezw. 6, 581. (Für Kamerun und die Südsee Sch G sehlen bezügliche Vorschriften.) Die ### 136, 137, 367 Nr. 7 St GB finden gemäß 3 Schutzgeb G, § 10 Kons G# auch in den SchG Anwendung. II. Die in den SchGüber die SF erlassenen Vor- schriften lehnen sich in der Hauptsache an die heimischen an, besonders eng diejenigen in Süd- westafrika, wo die Ausführungsbestimmungen des BR zum SF für sinngemäß anwendbar erklärt sind (z. T. ist dies auch für Ostafrika bestimmt). Sie gelten nur für die in den Verordnungen selbst oder in den Ausführungsbestimmungen ausdrück- lich erwähnten Ortschaften usw. (in Ostafrika als „Fleischbeschaudistrikte“ bezeichnet). Die S ist zu- meist im Zusammenhang mit dem Schlachthof- zwang eingeführt. (Schlachthöfe oder Schlacht- häuser werden in den meisten Sch G an größeren Orten regierungsseitig angelegt und unterhalten. In Südwestafrika sind Gemeinden mit öffentlichen Schlachthäusern befugt, durch Ortssatzung den Schlachthauszwang einzuführen.) Als Schlacht- tiere gelten die aus der Heimat bekannten, in Ost- afrika auch Kamele, jedoch nach den Bestimmungen für die afrikanischen Sche nicht Einhufer (Pferde) und Hunde. Die amtliche Untersuchung ge- schieht durch Tierärzte oder besonders vorge- bildete Fleischbeschauer. Sie hat vor und nach der Schlachtung zu geschehen. Notschlachtungen ohne vorhergehende Untersuchung sind gestattet. Schlachttiere, deren Fleisch ausschließlich im ei- genen Haushalt des Besitzers verwertet werden soll, sind in Südwestafrika unter denselben Voraus- setzungen wie in Deutschland von der Untersuchung befreit. In anderen Sch# besteht eine solche Aus- nahme nicht. Die Behandlung des für untauglich oder nur für bedingt tauglich befundenen Fleisches entspricht im allgemeinen den in Deutschland gel- tenden Grundsätzen; doch kennt die Verordnung für Togo den Begriff des bedingt tauglichen Fleisches überhaupt nicht, das untaugliche Fleisch wird dort „eingezogen“, und in Ostafrika ist alles untaugliche Fleisch ausnahmslos zu vernichten. Bemerkenswert ist schließlich noch die Vorschrift für Togo, daß frisches Fleisch nur in den zu diesem Zweck vom Gouvernement errichteten Ver- kaufshallen feilgehalten werden darf. Abweichend von dem Rechtszustande in Deutschland beziehen sich die Vourschriften, welche die Fleischeinfuhr betreffen, in den Sch G entsprechend der Lokalisierung der SFwmnur auf Orte, wo diese besteht. Die Ein- fuhr frischen Fleisches in solche Orte ist nur unter bestimmten Voraussetzungen (in Ostafrika und Südwestafrika unter ähnlichen, wie sie in Deutsch- land für die Fleischeinfuhr vom Auslande maß- gebend sind, in Kiautschon, falls Untersuchung durch einen Sachverständigen erfolgt ist) gestattet, in Togo nur dann, wenn die Schlachtung außer- halb des afrikanischen Festlandes stattgefunden hat. Die Einfuhr von Büchsenfleisch, Würsten und zubereitetem Fleisch (auch Schinken und Speck) ist überall freigegeben, doch in Südwestafrika ge- wissen Bedingungen unterworfen. Da Büchsen- Schlachtvieh= und Fleischbeschau — Schöffen= und Schwurgerichte fleisch und sonst konserviertes Fleisch für die Er- nährung der weißen Bevölkerung in den Sch nicht zu entbehren ist, wäre auch ein Einfuhrver- bot nicht möglich. Lüteratur: Ostertag, 5B der Fleischbeschau“ 1910; Edelmann, Lehrbuch der Fleischhygiene", 1907; Postolka, Lehrbuch der allgemeinen Fleischhygiene, 1903; Schneidemühl, Die animalischen Nahrungs- mittel, 1903; Schroeter und’ Hellich, Fleisch- beschaugesetz", 1911; v. Rohrscheidt, Fleischbeschau- gesetz, 1902; Ostertag, Leitfaden für Fleischbeschauer", 1903; Ergebnisse der SF, bearbeitet im Kaiserlichen Ge- sundheitsamte; erscheinen seit 1906 jährlich, das erste Heft umsaßt die Ergebnisse des Jahres 1904; Drucksache Nr. 138 des T, 10. Legislatur-Periode, 1. Session 1898/09, enthaltend den Entwurf eines Gesetzes, betr. die SF nebst Begründung und den technischen Erläuterungen des Kaiser- lichen Gesundheitsamtes. W. Lauge. Schöffen= und Schwurgerichte 5 1. Allgemeines # 2. Geschichie. s 3. Gerichtsverfassung. # 4. Befähigung und Rechtsstellung. # 5. Besetzung der Volksrichterbank. # 6. Kritik. 1 7. Ausland. & 1. Allgemeines. Es ist heute einer unserer politischen und staatsrechtlichen Grundsätze, daß das Volk neben den Beamten an der Rechtspre- chung ebenso mitwirkt, wie an der Gesetzgebung und Verwaltung. Die Beteiligung des Volks- ganzen soll auch bei dieser Ausübung der Staats- macht gesichert sein. Der beamtete Richter be- darf der Fühlung mit dem Empfinden anderer Volksgenossen; das muß in der Gerichtsverfas- sung [ zum Ausdruck kommen. Zugleich sehen wir in diesem Zusammenwirken die beste Gewähr für sorgsame Beweiserhebung und für Ueber- mittlung mancher Lebenskunde an den Berufs- richter. — Im Strafprozeß wirken Nichtberufs- richter (einseitig meist „Laienrichter“ genannt; aber sie brauchen nicht juristische Laien zu sein) mit als Schöffen, die mit dem Berufsrichter das volle Richteramt ausüben, und als Ge- schworene, die getrennt vom Berufsrichter selbständig nur über die Schuldfrage abstimmen. Diese Einrichtungen sind nicht politischer Natur im engeren Sinn, sondern Rechtseinrichtungen, die nicht Ausnahmenatur haben sollen; das ist der Fall, wenn Schwurgerichte ausschließlich für Preßdelikte (IX/| (oder politische Delikte) zuständig sind (so nach EG z. GBe# é6 6 in Bayern, Würt- temberg, Baden, Oldenburg, auch z. B. in Frank- reich, Gesetz 1881, Italien, Oesterreich 1869, und Schweden). In Frankreich hat das Juryverfah- ren auch sonst viele Ausnahmebestimmungen. — Die Schöffen= und Schwurgerichte sind modern; eine Anknüpfung an altgermanische Vorbilder ist für Deutschland vergebens versucht worden. &# 2. Geschichte. In England hat sich aus dem altdeutschen Rügeverfahren, das die Normannen mitbrachten, eine Anklagejury und eine Beweis- jury (iurata), hieraus später eine Urteilsjury

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