Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Schöffen- und Schwurgerichte. Von Professor Dr. W. Mittermaier, Gießen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Schöffen- und Schwurgerichte — Schullasten (Volksschule) — 379 land 1834, 1892, Rumänien 1864. Holland lehnte die Jury schon seit 1814 ab. — Schweden und Dänemark haben schöffenartige Gerichtsbeisitzer; Serbien, das 1871 die Jury einführte, hat seit 1894 nur Schöffen (2 Schöffen, 3 Richter), ebenso Tessin (Jury 1855) seit 1894 für alle Fälle und Bul- garien seit 1897. Die österreichischen Entwürfe 1900 ff sehen neben der Jury auch Schöffengerichte für die erste Instanz vor. In den Schweizer Kantonen sitzen meist vom Bolk gewählte Richter, die grundsätzlich nicht überall oder doch nicht alle rechtsgelehrt zu sein brauchen. Literatur: H. Seuffert, Art. Schöffengerichte, Schwurgerichte in WB 2. Erg.-Band. Hand= und Lehr- bücher des Strafprozeßrechts, besonders von Holtzen- dorff, Glaser, v. Kries, Ullmann, Bin- ding, Birkmeyer, Graf zu Dohn a, Kommen- tare zur St#eO von Löwe (13), John I. — La- band, Staatsrecht X. Kap., bes. 1## 88, 91; Glaser in v. Holtzendorffs RL Art Geschworene, Schöffen, Schwur- gerichte. — Die sehr reiche Literatur ist verzeichnet bei Glaser, Binding, Birkmeyer. Seitbdem noch wesentlich kritisch: Schwur= und Schöffengerichte, Beiträge, hrsg. von Liepmann und Mittermaier, 2 Bände seit 1908; Görres, Wahrspruch der Geschworenen und seine pi#y- chologischen Grundlagen, 1903;: Oetker, Das Berfahren vor Schwur= und Schöffengerichten, 1907; Feddersen, Das Schwurgericht, 1907. Protokolle der Kommission für die Resorm des Strafprozesses 1905, I, 376, II, 3. Reform des Strafprozesses, hrsg. von Aschrott, 1906 (Schu- bert, Wachenfeld, Weingart). Kleinfeller in Beiträge zur Reform des Strafprozesses, hrsg. v. Adickes u. a. 1900, Bd. 1, S 259, 3951 Jean Cruppi, LlLa cour d'asslses, 1898; Nagels u. Meyers, Les lols du jury, 1901; Monicat, lLe jury Ccorrectionel et I’'chevinage, 1003. Wittermaler. Schulen Volksschulen — Mittelschulen — Unterrichts- wesen, höheres — Mädchenschulen — Privat- unterricht — Lehrer — Schullasten — und die Stichworte, auf die in diesen einzelnen Artikeln weiter verwiesen ist. Schullasten (Gorksschute) 56#ün 1. Einleitung. 1 2. I. Der Bedarf,. II. Die Deckungsmittel. 4 3. Allgemeines. 4. Schulgeld und Gastschulbeitrag. 3& 5. Schulversäumnis- strafen. & 6. Leistungen Dritter aus besonderen Rechts- titeln. §# 7. Leistungen der eigentlichen Schullastenträger. 4* 8. Leistungen von Kommunalverbänden und Zwangs- vereinigungen. 3 9. Leistungen des Staate. Preußen. 4 10. Leistungen der Üübrigen Staaten. — II. Die gesestz- lichen Träger der Schullast. Berteilungs. maßstab. 3 11. Preußen. 1 12. Die anderen Staaten. — IV. Bershren bei Feststellung des Be- darfs und der Leistungen der Schulnnter- haltungspflichtigen. — Nechtekontrolle. 1* 13. Preußen. 4# 14. Die anderen Staaten. lSchL — Schullast. Sch = Bolksschule, Schuch = Preu- bisches Schulunterhaltungsgesetz v. 28. 3. os, LBG Preußisches Lehrerbesoldungsgesetz v. 26. 5. O0, L — Lehrer l(auch Lehrerin, wenn nichts anderes gesagt ist).1 &# 1. Einleitung. Erkennt man den Unterricht, den vor der Reformation der Küster im Auftrag des Pfarrers erteilte [s Volksschulet als Schnterricht an, so ist die katholische Kirche die erste Sch LTrägerin gewesen; beide Kirchen tra- en noch heut mit an dieser Last, soweit kirchliches igentum und kirchliche Leistungen zum Unter- halt der (Küster-, Pfarr-) Kirchschulen dienen. In den Städten war der „Schreibmeister“ [sLehrer) zunächst Privatunternehmer: für ihn wie später für alle „Schulmeister“ bildete bis in die 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts das Schul- geld die wichtigste Einnahme. Dazu kamen Kirchenkollekten (noch im 18. Jahrhundert) und „milde Verehrungen“ aus dem „gemeinen Kasten“ in den Städten, Naturalien und Beköstigung im „Reihezug" auf dem Lande. Als nach der Re- formation der Gedanke Wurzel faßte, daß die Unterhaltung der „teutschen Schulen“ eine „ge- meine Last“ sei, übernahmen viele Gemeinden, namentlich in Süd= und Mitteldeutschland, diese freiwillig. Nach dem 30jährigen Kriege führte der Polizeistaat des 17. und 18. Jahrhunderts aus allen erreichbaren Quellen der Sch Unterhalts- mittel zu, verfügte zu diesem Zweck oft über das Vermögen von Kirchen, behielt aber die Ge- meinden (und Grundherren) als eigentliche Trä- ger der SchL# bei. Für Kinder Unbemittelter trug die Armen= oder die Kirchkasse das Sch Geld und die Kosten der Lernmittel. In Preußen stiftete einen „mons pietatis“ Friedrich I. 1696 für reformierte Schulen mit 100 000 Thalern, Friedrich Wilhelm I. mit 50000 Thalern, zugleich mit dem ersten Sch Lesetz, den Principia regulativa von 1737 für „Preußen". Das A#Ls von 1796 ließ die Provinzialrechte be- steheen und suchte die Sch Unterhaltung einerseits der geringen Leistungsfähigkeit des platten Landes, andererseits der konfessionellen Mischung der Be- völkerung anzupassen. Von den geplanten Pro- vinzial SchO kam nur die für Ost= und West- preußen v. 11. 12. 45 zustande, ein Schll für die Monarchie (außer Posen und Westpreußen) erst 1906. Eine Verwzechtsprechung auf dem Gebiet der Sch LRegelung brachte zuerst die KrO 1872; die Mitwirkung von Laien bei Feststellung der dem Ermessen unterliegenden Anforderungen der Sch Behörden führte das G v. 26. 5. 87 ein. In Bayern wurden schon von 1807 ab dauernd Staatsmittel (Kreisschuldotation) für die Sch bereit gestellt und 1861 ein Schulbedarfs- gesetz — neu 1902 — erlassen. In Sachsen, Württemberg, Baden und Hessen ist die Unterhaltung der Sch im Rahmen des Volksschulgesetzes geregelt, in Elsaß-Loth- ringen die französische Gesetzgebung im deut- schen Sinne fortgebildet worden. Ueberall, namentlich aber in Preußen, hat die Unterhaltung der Sch die kleinen Städte und das platte Land vor eine Aufgabe gestellt, die von Jahr zu Jahr schwerer wird und den Staat zwingt, in einem die Bevölkerungszunahme über- steigenden Verhältnis einzutreten. (Statistik auf der nächsten Seite.)

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