Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Sitzungspolizei (und Ungebühr außerhalb der Sitzung). Von Reichsgerichtsrat Dr. Neukamp, Leipzig.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Sklaverei dig machen, können mit Geldstrafe bis zu 9 Mk. bestraft werden; ist eine derartige Eingabe an das oberste VG gerichtet, so kann dies eine Geld- strafe bis zu 10 Mk. verhängen. 7. In Elsaß-Lothringen gelten die ## 177 bis 185 GG, gemäß 5 27 Abfs 3 der auf Grund der s# 8 und 13 des G v. 30. 12. 71 betr. die Einrichtung der Verwaltung in Elsaß- Lothringen (GBl 1872, 49) und des 52 des RG v. 4. 7. 79 (Röanl 165) erlassenen V betr. das Verfahren vor den Bezirksräten und dem Kaiserl. Rat v. 23. 3. 89 (GBl 35) Kiteratur: Kleinfeller, Die Funktionen des Vorsitzenden und sein Verhältnis zum Gericht, 1885; De- lius, Die sitzungspolizeilichen Besugnisse der Behör- den, 1893: Levin, Kichterliche Prozeßleitung und Sitzungspolizel in Theorie und Praxis, 1913; Planck, Lehrbuch des Zivilprozeßrechts 1, 1887, S 123, 155; Wach, 98 des Deutschen Zivilprozeßrechts 1, 1885, 314 ff; Kleinfeller, Lehrbuch des Zivilprozeßrechts", 1910, 1 65; die Kommentare zum GVG von Hauck, 1879; Keller, 1877; Thilo 1878/79; Turnau, Die Justizverfassung nach Reichs-- und Landesrecht, 1882; die Kommentare zu 8V#O und GBG: Struckmann- Koche, 1910; Wilmowski= Levy', 1896; zur St 0 und GBG: Löwe (Rosenberg) 1, v. Schwarze, 1877. Neukams. —..... — — Sklaverei 5 1. Uebersicht. 1 2. Zur Geschichte des Kampfes gegen den Sklavenhandel. # 3. Brüsseler Antisklaverei- Akte 1890. 5 4. Haussklaverei in den Kolonien. 1 5. Maßnahmen zur Aufhebung der Hausfsklaverei. § 1. Uebersicht. Die S., mit der sich der nach- stehende Aufsatz beschäftigt, ist unter rechtlichem Gesichtspunkte vom Sklavenhandel scharf u scheiden. Zwar bedingen beide einander tat- sichlich. Denn der Sklavenhandel speist die S., und ohne S. würde der Sklavenhandel zwecklos sein. Während aber das Recht den Sklavenhandel bedingungslos verbietet, gibt es noch vom Rechte zugelassene S. Soll in einem Wörterbuche des deutschen Staats-- und Verwechtes der S., die in Deutschland längst beseitigt ist, ein beson- derer Artikel gewidmet sein, so bildet weder deren Geschichte seinen unmittelbaren Gegenstand, noch die Geschichte des völkerrechtlichen Kampfes gegen den Sklavenhandel, noch der derzeitige Stand dieses Kampfes. Wohl aber die — bieher kaum bearbeitete — rechtliche Gestaltung der S. in den deutschen Schutzgebieten I/I, anders aus- gedrückt das deutsche Kolonialrecht der Sklaverei. Freilich läßt sich dies von gewissen völkerrecht- lichen Bestimmungen nicht völlig trennen. Denn in ihnen ist gleichsam der Rahmen gezogen, in dem sich unser deutsches Kolonialrecht halten muß. Ferner ist der jetzige Stand der hierher gehörigen völkerrechtlichen Bestimmungen das Endergebnis einer Entwicklung, deren Grundlinien kennen muß, wer das bestehende Recht verstehen will. Darum wird im folgenden der Darstellung des se — —— 441 deutschen Kolonialrechtes der S. (55 4, 5) ein völkerrechtlicher Teil (58 2, 3) vorangehen müssen, der in gedrängter Form die wichtigsten Phasen des völkerrechtlichen Kamp- fes gegen Sklavenhandel und Sklavenraub (5 2) sowie seinen bisherigen Abschluß, die Brüsseler Anti Sklaverei Akte (§ 3) behandeln wird. #2. Zur Geschichte des Kampfes gegen den Sklavenhandel. In der Bewegung gegen den Sklavenhandel hat etwa seit dem Beginn des 19. Jahrhunderts England die Führung gehabt. Von den Einen ist deswegen seine Menschenfreund- lichkeit gerühmt worden. Andre haben seine selbst- süchtigen Beweggründe betont; „England wurde entschieden negerfreundlich an dem Tage, da es, infolge der Emanzipation von Nordamerika die Negerarbeit nicht mehr für seine verlorenen Plantagen nötig hatte“ (Mérignhac). In beiden Auffassungen steckt ein Teil Wahrheit. Aus idealen. Gesichtspunkten ist die Bewegung in England entstanden, die die Unterdrückung des Sklaven- handels zum Gegenstande hatte, geführt von Män- nern wie Clarkson und vor allem Wilberforce. Gewiß aber hätte sie nicht die opferwillige Unter- stützung des Staates und seiner wechselnden Re- gierungen gefunden, wenn sie geeignet gewesen wäre, Englands Interessen zu schädigen, statt sein Uebergewicht zur See zu steigern oder doch stark zur Geltung zu bringen. Zwei Etappen des Kampfes sind zu trennen. In derersten richtet er sich gegen den Sklavenhandel von Afrikas Westküste nach Amerika. Hier ist Uunächst auf dem Wiener Kongresse nicht mehr als eine papierene, wiewohl vielgenannte Erklärung unter dem 8. 2. 1815 zustande gekommen, die das Gelöbnis enthielt, „einer Geißel (fleau) ein Ende zu machen, die so lange Afrika verheert, Europa entwürdigt und die Menschheit verletzt hat“". Zugleich werden hier, wie nachher auf dem 2. Pa- riser Frieden v. 20. 11. 1815, weitere Verhand- lungen der Mächte verabredet. Sie sind aber, wesentlich infolge französischen Einspruches gegen das von England vorgeschlagene Durchsuchungs- recht [NI zur See, immer wieder ergebnislos ge- blieben. Noch der Quintupel-Vt zu London v. 20. 12. 41 ist von Frankreich nicht ratifiziert wor- den. Hier ist zum ersten Male von einer Reihe von Großmächten, zur tatsächlichen Verwirklichung jenes Verbalverbotes von 1815, ein Recht der Durchsuchung von Schiffen, die des Sklavenhan- dels verdächtig scheinen, für eine bestimmte Zone vereinbart worden. Noch 1879 ist, wiewohl dieser Vertrag u. a. in höchst eigenartiger Weise englische Beweisregeln, wie prima facie Beweise, auf- stellte, in ihn an Stelle Preußens das Deutsche Reich als Vertragspartei eingetreten. Sein Bei- tritt hatte damals noch mehr demonstrative als praktische Bedeutung. Der Vertrag besteht aber nach Maßgabe der a 22, 24 und 45 der Brüsseler General Akte von 1890 noch jetzt. Konnte, im Gefolge dieses Vertrages und der ihn ergänzenden Abkommen einzelner Staaten, der Sklavenhandel von der westafrikanischen Küste über den Atlantischen Ozean gegen Ende der 60er Jahre des 19. Jahrhundertes im ganzen als beseitigt angesehen werden, so richtete sich der Kampf von nun an auf den von der Ostküste Afrikas nach den mohammedanischen Ländern Asiens, aber auch Europas und Afrikas gepflogenen

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