Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Sklaverei. Von Professor Dr. Berthold Freudenthal, Frankfurt a. M..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Sonntagsruhe teiligung Deutschlands an der Bekämpfung des Sklaven- handels (Würzb. Diss.), 1907; v. Martit, Das interna- tionale System zur Unterdrückung des afrikan. Sklavenhan- dels, im Arch OeffK 1, 1885, 3 f; Queneuil in Revue générale de droit Iintern. public 15, 1908, 131 ff; Scher- ling, Die Bekämpfung von Sklavenraub und Sklaven- handel (Strafr. Abh. H. 8), 1897. Frenudenthal. Sonntagsruhe (Conntagsfeier) 5 1. Aeltere Entwicklung. # 2. Neuzeit. 1 3. Inhalt der gesetzlichen Vorschriften. # 4. Strafrechtlicher Schutz. & 1. Aeltere Entwicklung. Unseren heidnischen Vorfahren und dem klassischen Altertum war ein regelmäßig wiederkehrender Feiertag fremd. Die Sitte des Ruhetags stammt aus dem Judentum. Die mosaische Gesetzgebung machte die Feier zum strengen Gebote (4. Mose 15, 32—36). Christus predigte freiere Auslegung (Matth. 12, 1—8); bald nach ihm wurde der Sabbat durch den ersten Tag der Woche als „Tag des Herrn“ (Offb. Joh. 1, 10) ersetzt, und im wesentlichen gründete sich die SRuhe der christlichen Völker auf das religiöse Gebot, durch das die „Woche“ und der Ruhetag, mögen sie auch am Euphrat aus Bedürfnissen des täg- lichen Lebens geschaffen sein, ins Abendland kamen. Sobald das Christentum Staatsreligion wurde, erließ Konstantin am 7. 3. 321 das erste SGesetz (c. 3 Cod III 12, vgl. dazu c. 11 cod. v. 13. 12. 469). In den folgenden Jahrhunderten machte sich eine noch strengere Auffassung gel- tend (bes. unter den Karolingern), die erst Ende des Mittelalters durch die Zunahme der Heiligen- feste gemildert wurde. Die Lösung von der Herr- schaft der Kirche brachte auch die Befreiung des S aus der rein kirchlichen Begründung. Nicht allein um des Seelenheils, auch um „unseres Leibes willen“ empfiehlt Luther die Suhe und besonders Zwingli bringt eine den modernsten sozialen Staatsbegriff vorwegnehmende Anschau- ung in diese Frage. Schärfer betont Calvin die SHeiligung und ebnet den Boden für die eng- lische Gesetzgebung. Die Lords Day act von 1680 gilt zum teil bis auf den heutigen Tag. Die große französische Revolution war dann insofern der SGesetzgebung für die moderne Welt günstig, als sie die Tatsache des eigenen weltlichen Rechts des Staats auf diesem Gebiete schuf, wenn auch die Proklamierung des 10. Tages als Ruhetag an gemütlichen Imponderabilien scheiterte. Was „allgemeiner Feiertag“ (z. B. im Sinne der Prozeßordnungen 3P 222, St PO 93)sei, be- stimmt sich nach den unten (Quellen) angeführten Lanudesgesetzen. Außer dem Sonntag sind in Deutschland anerkannt der erste und zweite Weih- nachtstag, der 2. Oster= und Pfingstlag, Neujahr, Himmelfahrt. Ueber die Karfreitagsfrage und sonstiges s. Kirchenheim, Kirch R. 2. Aufl. S. 73. 5 2. Neuzeit. Die Verweltlichung der Ruhetags- ordnung wurde aber auch durch die Entwicklung des Verkehrs und Fabrikbetriebs gefördert. So hat sich auch hier eine Scheidung vollzogen: die Gesetz- – gebung über Sonntagsruhe ging auf den Staat über, die Sonntagsheiligung ist Sache der Sitte und der Kirche — der Staat ist dort ordnendes und regelndes Organ, hier aber hat er die Pflicht, die religiöse Bestimmung der SRuhe gegen beeinträchtigende Störungen zu schützen. Besonders seit der Mitte des 19. Jahr- hunderts begann man neben der religiösen die soziale Seite zu betonen und den Ruhetag als Bedingung hochgespannter Arbeitsfähigkeit, d. h. als Produktionsmittel zu erkennen. Die techni- schen Gründe für Skrbeit (Fortführung der Erhitzungsprozesse, Konkurrenz des Auslands usw.) wurden widerlegt, die Großstaaten (Preu- ßen, Bayern, Württemberg) erneuten und er- ließen zahlreiche Verordnungen. Aus einem 1861 in Genf gegründeten Verein ging 1876 der In- ternationale Bund für SFeier hervor, der groß- artiges gewirkt und die Gesetzgebung der euro- päischen Staaten stark beeinflußt hat. In Deutschland wurde seitens der einzelstaat- lichen Gesetzgebung der eine oder andere Erwerbs- zweig bedacht (so in Baden 1850 Kanzlei= und Postpersonal). Im ganzen geschah wenig. Noch in die Gewerbeordnung 1869 wurde nur der selbstverständliche 9§ 105 ausgenommen, daß niemand zur Srbeit verpflichtet sei, vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung in Dringlichkeits- fällen. Konservative und sozialdemokratische An- träge, die mehr verlangten, wurden abgelehnt. Einer „Umfrage" über Frauen= und Kinderarbeit 1874 und „Erhebungen“" über Srbeit der Lehr- linge 1875 folgte die Novelle (jetziger § 105 a Abs 1 GewO) mit geringfügigen Abänderungen. 1882—84 erfolgten neue Vorstöße seitens des Zentrums und anderer Parteien betr. Post- bestellung, später auch betr. Handlungsgehilfen usw. (zuerst Drucks. des RT 1884/5 Nr. 374), die wieder „Erhebungen“ veranlaßten: sie sind in einem dreibändigen Generalbericht (1887) nieder- gelegt. Erst am 6. 5.0, kurz vor Bismarcks Sturz, ging dem RIT der Entw des Sesetzes zu, das als §#§ 105 a—i am 1. 6. 91 der Gew O eingereiht wurde. Seitdem sind Fortschritte nicht zu ver- zeichnen. Nach langem Drängen schließlich, nach dem XII. intern. SKongreß in Frankfurt a. M., erschien im November 1907 ein Entwurf, der im allgemeinen befriedigen konnte. Unkontrollierbare Einflüsse haben 1911 zu einem neuen unzuläng- lichen Vorentwurf geführt, der bloß auf Umwegen durch Vermittlung der sächsischen Regierung be- kannt wurde. Seitdem „schweben Erwägungen" 2). + 3. Inhalt der gesetzlichen Borschriften. Die gegenwärtig geltenden Bestimmungen ((. unten „Qucllen“) sind zum teil reichs-, zum teil landesrechtlich, letztere in vielen Verordnungen verstreut. Angeordnet ist die Ruhe von gericht- lichen Geschäften, Zustellungen, Terminen, Wech- selförmlichkeiten usw., Ruhe im Handel (Lade- und Löschzeit), Ruhezeit im Güterverkehr, der Postbeamten usw. Die in besonderen landes- herrlichen oder polizeilichen Verordnungen ent- 1) Sic haben sich aber inzwischen zu einem Gesetzent- wurfe verdichtet, der (Ansang 1914) dem Reichstage vor- gelegt worden ist, und zwar diesesmal nicht im Rahmen der Gewerbeordnung (als Novelle), vielmehr als besonderes Gesetz, um auch Geschäftszweige zu treffen, auf die die Gewerbeordnung keine Anwendung findet. (D. O.)

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