Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Staatsfinanzen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Staatsschulden. Von demselben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Staatsfinanzen (II. Staatsschulden) Die Verwaltungsschulden umfassen alle in Ausũbung der regelmäßigen VerwTätiglkeit für die Wirtschaftsführung und die Funktionen der einzelnen Verw Zweige eingegangenen Schuldver- bindlichkeiten, die sich in der Regel in nichts von Verbindlichkeiten Privater unterscheiden. Die Ver- waltung bedarf hierzu keiner besonderen gesetz- lichen Ermächtigung, da sie sich als Ausfluß jeder VerwTätigkeit darstellen. Das Recht der Kon- trahierung steht jedem Verwressort im Bereiche seiner Tätigkeit zu. Sie sollen sich in den Gren- zen der im Etat vorgesehenen Höhe der Kredite bewegen. Die Erteilung der Befugnis zu ihrer Aufnahme an die einzelnen Behörden ist Auf- gabe der Dienstinstruktionen. Einen ganz anderen Charakter haben die Fi- nanzschulden (Staatsschulden im eigent- lichen Sinne). Diese ersetzen eine fehlende Quelle von Staatseinnahmen. Die Aufnahme er- folgt durch das Zentralorgan der staatlichen Finanz- verwaltung, sei es, um bleibend außerordentliche Hilfsmittel herbeizuziehen, sei es auch nur, um innerhalb einer Finanzperiode den Staatshaus- halt (NIl kassengeschäftlich durchzuführen. Während die VerwöSchulden lediglich durch eine Maßregel der Verwaltung entstehen, sind die Finanzschulden hinsichtlich der Zulässigkeit der Aufnahme Gegen- stand der Gesetzgebung. (Näheres §# 6 und 8.) §5 2. Arten und Formen der Staatsschulden. I. Bei den Finanzschulden unterscheidet man vor allem fundierte Schulden und schwe- bende Schulden. 1. Die fundierte Schuld ist nicht ein bloß vorübergehendes Anlehen der Finanzver- waltung, sondern der Hauptteil und Inbegriff aller vom Staate für außerordentliche Ausgaben mit Ermächtigung der gesetzgebenden Gewalt übernommenen Schuldverbindlichkeiten. Die in Deutschland herkömmliche Art der fun- dierten Schulden sind die Staatsschuldver- schreibungen. Die Regel bildet hierbei die Anwendung von Inhaberpapieren (Staats- obligationen) — in anderen Staaten, z. B. Bayern, Württemberg, Baden, sind aber auch Namenpapiere ausgegeben worden — die auf eine bestimmte Summe nebst Zinsen lanten. Der Gesamtbetrag einer solchen Anleihe wird in eine größere Anzahl von „Stücken“ mit ver- schiedenen Nominalbeträgen zerlegt. Diese Form der Ausfertigung begünstigt die Uebertragbarkeit und die Leichtigkeit des Verkehrs mit den Papie- fren. Ein Kündigungsrecht steht den Gläubigern nicht zu, sondern ist lediglich dem Staat vor- behalten. An Stelle jenes Rechts der Gläubiger trat zunächst die Verpflichtung des Staates gegenüber den Gläubigern, in festgesetzter Weise eine Rückzahlung, eine Tilgung der Anleihe eintreten zu lassen. Bei solchen rück zahl- baren Anleihen wird in den Anleihebe- dingungen entweder nur eine Minimal= und eine Maximalfrist für die Rückzahlung festgesetzt, oder es liegt ein fester Tilgungsplan vor. In der Regel findet dann eine allmähliche, auf eine lange Reihe von Jahren berechnete Rückzahlung statt, indem eine bestimmte Quote jährlich durch Rückkauf der Schuldtitel an der Börse nach dem Tageskurse, oder durch Auslosung und unmittel- bare Rückzahlung zum Parikurse an die Inhaber oder, wie namentlich neuerdings vielfach üblich, ———.. — □ — — –. 475 durch Anrechnung auf schon bewilligte Kredite ge- tilgt wird. Auch kann bei Aufnahme der Anleihe ein bestimmtes Kapital ausgeworfen werden, dessen Zinsen zum Ankauf der Schuldtitel dienen; alle von diesem besonderen Tilgungsfonds ange- kauften Schuldtitel sind dann zu vernichten. Dies war die namentlich in früherer Zeit (erste Hälfte des 19. Jahrh.) vielfach übliche Form der Tilgung, die sich aber nicht besonders bewährte. Eine be- sondere Art zurückzuzahlender (amortisierbarer) Anleihen bilden die Lotterie= oder Prä- mienanleihen, deren Eigenart darin liegt, daß feste jährliche Zinsen entweder gar nicht (sog. unverzinsliche) oder doch nur zum Teil (sog. ver- zinsliche Lottericanleihen) gezahlt, der entsprechend vielmehr zum Gegenstand einer Lotterie gemacht wird. Bei den Prämienanleihen erhalten die Gläu- biger außer der Rückzahlung des Darlehens noch eine anderweite Geldsumme (Prämie) zugesichert. In Deutschland kann die Emission einer Prämien- anleihe seitens eines Staats nur noch auf Grund reichsgesetzlicher Ermächtigung stattfinden (R v. 8. 6C. 71). Näheres bei „Staatsschulden-Tilgung“. Die Rückzahlung erwies sich für den Staat häufig als nachteilig, weil sie auch dann statt- finden mußte, wenn sie nicht aus Ueberschüssen bestritten werden konnte, und deshalb vielfach durch eine oft unter ungünstigen Bedingungen aufzunehmende Anleihe erfolgte. Der letzte Schritt in der Entwicklung des staatlichen Schul- denwesens war daher die gänzliche Beseitigung der Rückzahlungspflicht durch Uebergang der zurückzuzahlenden Anleihen in die Renten- schuld; in Preußen seit dem sog. Konsolidie= rungsG von 1869 (Konsols), im Reiche von Beginn an. In anderen Staaten besteht dage- gen meist noch die Rückzahlungspflicht allgemein oder doch für einen Teil der St. (Sachsen). Gegen die Gefahr, durch zufälligen Ver- lust der St. Verschreibung sein Forderungsrecht selbst einzubüßen, schützen Einrichtungen, die den Besitz der Forderung von dem Besitze der Urkunde unabhängig machen. Diesen Gedanken verwirklicht für Preußen das durch G v. 20. 7. 83 eingeführte Staatsschuldbuch; für das Reich das Reichsschuldbuch (Roa v. 31. 5. 01/28. 6. 04), für Hessen G v. 27. 3. 98 (auch Sachsen-W., Bayern, Württemberg, Baden, Hamburg, Bre- men haben Staatsschuldbücher). Gegen Ein- lieferung von Schuldverschreibungen der 4-, 3½= und 3prozentigen konsolidierten preußi- schen und Reichs= usw. Anleihen erfolgt die Eintragung der Forderung auf den Namen des Gläubigers und die Verwandlung der auf den Inhaber lautenden Schuldverschreibungen in Buch- schulden auf den Namen des bestimmten Gläu- bigers. Neuerdings ist die Eintragung durch Er- mäßigung der Gebühren usw. besonders erleichtert worden. Je nach dem Zwecke, zu dem die fundierten Schulden dienen, unterscheidet man solche für werbende und solche für nicht werbende sog. un- produktive Zwecke.In den deutschen Einzelstaaten überwiegen die ersteren, namentlich für Eisen- bahnzwecke, im Reiche die letzteren, namentlich für Heeres= und Flottenausgaben. Neuerdings sucht man auch im Reiche den Grundsatz durchzu- führen, nur noch für werbende Zwecke Schulden. aufzunehmen.

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.