Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register O

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Orden und Ehrenzeichen. Von Kammerherr Dr. jur. et phil. Kekule von Stradonitz, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Orden und Ehrenzeichen — Ordnungsstrafen 37 Die Kitter- und Verdienst. C, E und Medaillen aller Seu# im amtlichen Verkehr, sondern auch bei den ver- verane und Staaten, 1910; Ruhl, Die L und E der deutichen Staaten, 1806;: W. Schultze, Deutschlands Nitter- und Verdienst-L der Gegenwart, 1900; v. Hey- den,. E usw. der erloschenen und blühenden Staaten Deutschlands und Oesterreich-Ungarns (mit drei Nachträgen; 1897, 1893, 1906, 1910); Eostein, Die Vorschriften der drutichen Bundesstaaten über die Trageweise und die Rückgabe der O und E, 1907: W. Schulte, System des Entwicklungsstadiums der Ritter= und Verdienst-O seit der Evolution des monarchischen Prinzips, 1900; Braun, Die Zuruckziehung von Titeln, L und E nach dem Verw. Recht Preußens (Arch LefsR 16, 1001)0; von Martißc, Der staatlich verliehene Ehrentitel, 1910. Kekule von Stradonitz, Die von Kniser Wilhelm II. während der ersten 25 Jahre seiner Regierung gestifteten Orden, Ehren und Gedachtnis- zeichen (deutscher Herold 1913, Hos#t 6). Ein gutes Verzcichnis aller eigentlichen O ist im 22. Bd. (Jahres= Supplement 1000—1910) des Meyerschen „Großen Konversations-Lexikons“ zusammengestellt; ein solches der „Verdienstauszeichnungen für Zinvilverdienst“, nach sechs Gruppen gcordnet (Allgemeine; für Kunst und Wissen- schaften: für Landwirtschaft, Handel, Industrie; Rettungs- medaillen; für Aufopferung und Pflichttreue im Priege 1870/71; für humanitäre Verdienste), befindet sich ebenda Bd. 20 (1908); an einer brauchbaren und einigermaßen voll- standigen Zusammenstellung der „Verdienstauszcichnungen fur Militarverdienst“ fehlt es bieher. Stephan Kelule von Etradonitz. Ordnungsstrafen * 1. Beogriff. i 2. Auf dem Gebiete des Zoll. und Steuer- wesens. 4 3. Wegen Verletzung besonderer Berufspflichten. # 4. Wegen Ungebühr im amtlichen Verkehr. 5. In kor- vorativen Verbänden. § 1. Begriff. Der Begriff der O. ist zwar ein sowohl in der Literatur als in der Gesetzgebung, namentlich auch in der Reichsgesetzgebung, durch- aus gebräuchlicher. Trotzdem besteht über den- selben keine Uebereinstimmung. Von einer Seite wird die O. als völlig gleichbedeutend mit der Exekutivstrafe angesehen, also unter den Gesichtspunkt des Zwangemittels gebracht (v. Stein 1 1, 320). Diese Auffassung erscheint aber nicht als zutreffend. Der Ausdruck O. wird nicht selten gebraucht, um geringere Strafen zu be- zeichnen, welche in einem Gesetze für gewisse Uebertretungen desselben festgesetzt sind. Da bei diesen Strafen eine vorherige Androhung seitens einer Behörde nicht stattfindet, so können dieselben micht als Zwangsmittel aufsgefaßt werden. Die neuere Reichsgesetzgebung, namentlich die üuber Tabaksteuer, Branntwein= und Zuckersteuer unter- scheidet sogar ganz scharf zwischen den in An- drohung von Geldstrafen bestehenden Exekutiv-= maßregeln und den O. Es findet sich allerdings in anderen Gesetzen auch für solche Strafen, welche dem Zwecke exekutivischen Zwanges dienen, die Bezeichnung O. Aber keinenfalls erschöpfen die Erekutiostrafen den Begriff der O. überhaunt. Von anderer Seite werden die O. als gleich- bedeutend mit den Ungebührstrafen auf- gefaßt (Loening 252). Auch diese Auffassung ist zu eng. O. kommen nicht bloß wegen Ungebuhr schiedensten anderen Gelegenheiten und aus den verschiedensten anderen Gründen vor. Unter dem Begriff der O. werden Strafen verschiedener Art zusammengefaßt. Ge- meinsam ist denselben nur das Moment, daß sie nicht wegen Verletzung und Gefährdung von Rechtsgütern, sondern wegen einfachen Unge- horsams gegen gesesliche, statutarische und obrig- keitliche Anordnungen oder wegen Nichterfüllung besonderer Pflichten eintreten. Ein Teil der O. ist unmittelbar durch Gesetz oder Statut festgestellt; diese werden wegen Zuwiderhandelns gegen das Gesetz oder Statut verhängt und haben den Charakter von Strafen im eigentlichen Sinne. Andere O. können von den zuständigen Staats- und Korporationsorganen nach ihrem Ermessen ausgesprochen werden. Diese haben teils den Charakter von Zwangsmitteln, teils den wirklicher Strafen. Das erstere ist der Fall, wenn jemand die Erfüllung der Pflicht unter vorheriger An- drohung der Strafe aufgegeben wird, das letztere wenn die Festsetzung derselben erst stattfindet, nachdem feststeht, daß die betreffende Pflicht nicht erfüllt oder daß die fragliche Anordnung übertreten ist. Theoretisch würde es richtig sein, den Begriff der O. auf die Strafen der letzteren Art zu beschränken und die ersteren als Exekutiv- oder Vollstreckungsstrafen zu bezeichnen. Ein Teil der neueren Gesetze unterscheidet auch in der angegebenen Weise. Aber durchgehends ist dies durchaus nicht der Fall. In manchen unserer gesetzlichen Vorschriften wird die Bezeichnung O. benutzt, um Maßregeln zu bezeichnen, welche in Wahrheit Exekutivstrafen oder Zwangsmittel sind. Unter diesen Umständen läßt sich eine allgemeine Theorie der O. überhaupt nicht aufstellen. Man muß sich vielmehr begnügen, die wesentlichsten Anwendungsfälle einer näheren Betrachtung zu unterziehen. Die O. sind regelmäßig Geldstrafen. Doch kommen vereinzelt auch andere Strafen, ins- besondere Haftstrafen, als solche vor. # 2. Auf dem Gebiete des Zoll= und Steuer- wesens. Den Begriff der O. auf dem Gebiete des Zoll= und Steuerwesens hat namentlich die Reichsgesetzgebung ausgebildet. Hier bildet die Ordnungsstrafe den Gegensatz zur Defraudationsstrafe. Letztere tritt we- gen Hinterziehung der öffentlichen Abgaben ein, die O. dagegen wegen anderweiter Verletzung der Zoll- und Steuergesetze, namentlich wegen Ver- letzung der im Interesse der steuerlichen Kontrolle erlassenen Vorschriften. Die O. dieser Art sind durch Gesetz festgesetzt und haben den Charakter von Strafen im eigentlichen Sinne. Sie werden nur deshalb besonders hervorgehoben und der De- fraudationsstrafe gegenübergestellt, weil ihre Ver- hängung nicht durch ein vorsäßliches Zuwider- handeln gegen die gesetzlichen Vorschriften be- dingt ist. Sie treten vielmehr gerade dann ein, wenn der Angeschuldigte nachweist, daß ihm bei der Uebertretung der zoll= und steuerlichen Be- stimmungen die Absicht der Hinterziehung fern gelegen habe. In dieser Gestalt begegnet uns die O. z. B. auf dem Gebiete der gollgesetzgebung (V308 v. I1. 7. 69 d§ 151, 152; R, betr. die Sicherung der 3 Vrenze v. 1. 7. 69 a 7, 9), bei der Salzsteuer (Vo#, betr. die Erhebung einer

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