Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Steinbrüche. Von Geh. und Oberbergrat Professor Dr. A. Arndt, Charlottenburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Steinbrüche — Stellenvermittlung 523 Steinbrüche Steinbrüche sind gewerbliche Anlagen, in denen zum Grundeigentum gehörige (nicht berg- freie) Steine, z. B. Marmor, Schwerspat, Feld- steine usw., über oder unter Tage ohne oder mittelst bergbaulichen Betrieb gewonnen werden. Während im Altertum Marmorbrüche als Berg- werke galten und den procuratores metallorum und mutmaßlich dem Regal unterlagen, sind nach heutigem Rechte überall (auch in Frankreich die sog. carrières) lediglich rechtlicher Bestandteil des Grundeigentums und unterstehen dem allgemeinen Recht. Die Polizei darüber steht, auch wenn sie, wie z. B. in Rüdersdorf, dem Bergfiskus gehören, den allgemeinen Pol Behörden zu; sie besitzen kein Enteignungsrecht, unterliegen nicht der unbedingten strengen Haftung für Bergschäden wie die Bergwerke (N1, die darin beschäftigten Arbeiter sind nicht knappschaftspflichtig (] usw. Eine Ausnahme machen allein die linksrheinischen Dachschiefer-, Traß= und Basaltlavabrüche. Diese sind der Bergpolizei unterworfen, haften unbe- dingt für die dem Grundeigentum zugefügten Schäden, haben ein eingeschränktes bergrechtliches Enteignungsrecht (Gv. 7. 7. 02 GS 255) und sind schon seit G v. 24. 6. 65 der Knappschafts- pflicht unterworfen. In der Herrschaft Schmal- kalden fällt ausnahmsweise der Schwerspat unter die bergfreien Mineralien und das Berggesetz (V v. 1. 6. 67 S 770). J auch Arbeiter, ge- werbliche; Sonntagsarbeit; die Art. über Arbeiter- versicherung. Arudt. Stellenvermittlung I. Die Gewerbeordnung hat die St. nach den Gesetzen der Gewerbefreiheit jedermann freige- geben. Unter ihrer Herrschaft entwickelte sich nicht nur die private St. mit ihren Auswüchsen, sondern auch die der genossenschaftlichen Organisationen. Auf der einen Seite waren es Arbeitnehmerge- nossenschaften, auf der anderen solche von Arbeit- gebern und insbesondere Innungen, welche sich den Arbeitsnachweis angelegen sein ließen. Oef- ters aber tun sich auch beide Organisationen zu einem gemeinsamen Arbeitsnachweise zusammen. Jede hat ihre Nachteile und Mißstände, denen die sog. gemeinnützigen Arbeitsvermittlungen abzu- helfen bestrebt sind. Bei dem beschränkten Wir- kungskreis, über den diese sich aber nur erstrecken können, ist man in neuerer Zeit dazu übergegangen, öffentliche Arbeitsnachweise ein- zurichten. In einer großen Anzahl von Gemein- den sind kommunale Arbeitsnachweisstellen er- richtet, die sich vielfach zu provinzialen oder Lan- desverbänden zusammengeschlossen haben. Je besser sich diese Organisationen ausgestalteten und je größeren Anklang sie in den beteiligten Kreisen fanden, mit um so größerem Nachdrucke konnte man den Uebelständen entgegentreten, welche die gewerbsmäßige St. und auch vielfach die genossen- schaftliche mit ihrer Ausbeutung bald der Arbeit- geber bald der Arbeitnehmer mit sich führten. War ursprünglich der Gewerbebetrieb der Stel- lenvermittler nicht konzessionspflichtig gewesen, so wurde der Konzessionszwang durch die Nov. z. GewoO v. 30. 6. 00 eingeführt, wonach Versagung der Erlaubnis bei Befürchtung der Unzuverlässig- keit auszusprechen war. Dieser Versagungsgrund wurde aber bald als nicht ausreichend befunden, und da auch sonstige Bestimmungen im Interesse des die Stellenvermittler angehenden Publikums notwendig wurden, wurde die ganze Materie durch ein Sondergesetz — das St. Gv. 2. 6. 10 — neu geregelt 1). II. Hiernach ist Stellenvermittler, wer gewerbsmäßig die Vermittlung eines Ver- trags über eine Stelle betreibt oder Gelegenheit zur Erlangung einer Stelle nachweist und sich zu diesem Zwecke mit Arbeitgebern oder Arbeit- nehmern in besondere Beziehungen setzt. Ein Unterschied, ob es sich um Anstellung für höhere oder niedere Berufsarten handelt, wird nicht ge- macht, so daß z. B. ebensowohl Theateragenten wie Gesindevermieter hierher gehören. « III. Der Stellenvermittler bedarf zum Gewerbe- betriebe der, jedoch nicht zeitlich begrenzbaren (§ 14 StG und § 40 GewO), Erlaub nis der zustän- digen 1Behörde, und zwar in Preußen des Kreis (Stadt-hausschusses, für Bühnenangehörige des Bezirksausschusses bezw. im L Pol Bez. Berlin des Pol Präsidenten (Ausf. V v. 25. 7. 10), in Bayern der Distriktspolizeibehörde (Bek v. 6. 10. 10), Sachsen der Amtshauptmannschaft oder des Stadtrats, wenn die Stadt der rev. Städte- ordnung untersteht, oder PolDirektion bezw. städt. Pol Behörde (Ausf. V v. 27. 8. 10 und # 1 Ausf. V z. GewO v. 28. 3. 92), Württemberg und Baden des Bezirksrats, Hessen des Kreisaus- schusses und Elsaß-Lothringen des Kreis- direktors bezw. der staatl. PolVerwaltung. Die Er- laubnis darf nach richtiger, aber bestrittener, An- sicht auch juristischen Personen erteilt werden. Die Versagung der Erlaubnis hat zu erfolgen, wenn entweder Tatsachen vorliegen, welche die Unzu- verlässigkeit des Nachsuchenden in bezug auf den beabsichtigten Gewerbebetrieb oder auf seine per- sönlichen Verhältnisse dartun, oder wenn ein Be- dürfnis jnach Stellungsvermittlern nicht vorliegt. Ein solches ist insbesondere nicht anzuerkennen, soweit für den Ort oder den wirtschaftlichen Bezirk ein öffentlicher gemeinnütziger Arbeitsnachweis in vkausreichendem Umfange besteht. Als solchen öffentlichen Arbeitsnachweis erkennen die Aus- führungsbestimmungen (vgl. z. B. für Preußen Min E v. 9. 8. 10) nur solche Arbeitsnachweise an, die von köffentlichen Korporationen errichtet sind, nicht auch die gemeinnütziger Vereine. Aber auch ein öffentlicher Arbeitsnachweis muß gemein- nütziger Natur sein, was übrigens durch Erhebung der die Kosten deckenden Gebühren nicht ausge- schlossen ist. Ergibt sich aus Handlungen oder Unterlassungen des Stellenvermittlers seine Unzuverlässig- keit, so ist die ihm erteilte Erlaubnis zu- 1) Wegen der Mißstände, die sich in der St. für Schiffs- leute ergeben hatten, die nicht selten durch die Vermittler (Heuerbaase) ausgenützt wurden, erging das besondere RKu v. 2. 6. 02 (R#l 205) über die St. für Schiffsleute (1 Schifs. fahrt S 3601. Dieses ist jedoch durch das St.G v. 2. 6. 10 (( 19) ersetzt. (D. S.)

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