Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Steuerverwaltung (direkte Steuern). Von geh. Oberfinanzrat Dr. O. Schwarz, vortrag. Rat im Finanzministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Veranlagung der direkten Steuer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

530 Böhm-Sontag" 1910 (Heymann). Zum sächsischen Stempelsteuergesetz: Böhme-Lohrey, Leiyzie 1910/11 (Noßberg). Zum elsaß-lothr. Stempelsteuergesetz: Grüne- wald, Straßburg 1913. 1 Abgaben, Gebühren #1 8, 11, 12, Reichsfinanzwesen 1: Umsatzsteuer 383 7—14. — Steuern Abgabe, Steuerverwaltung, Zollwesen, Ge- meindeabgaben, Kolonialfinanzen — sowie die Stichworte für die einzelnen Steuerarten. Allgemeine Literatur besonders bei: Abgabe, Gebühren, Steuerverwaltung. Dazu Most, Finanzstatistik in „Die Statistik in Deutschland nach ihrem heutigen Stand“ (Fest- gabe für G. v. Mayr) 1, 1911 S 759—824; Most, Ge- meindesinanzstatisak in Deutschland (Schriften des Vereins für Sozialpolitik, Band 127) 1910. Umfassende „Biblio- graphie“ bei Schäffle, Die Steuern II. 1897 S534—633. Steuerverwaltung (direlte Etenern) 3 1. Begriff der Steuerverwaltung. — J. Beranla- gung der direkten Steuern. 12. Allgemeines. J 3. Die einzelnen Steuerarten. # 4. Ab- und Zugangs- veranlagung. — II. Rechtsmittel. 15. Das Rechts- mittelverfahren. — III. Die Steuererhebung. #s# . Das Verfahren im allgemeinen. 1 7. Rechtsehilfe der Einzelstaaten. — IV. Kosten des VBerfahrens. # 8. — V. Das Steuerstrafrecht. 1 09. Straf- bestimmungen im allgemeinen. 3 10. Strafen bei den ein- zelnen Steuern. 1 11. Strafverfahren. — VI. Nachbe- steuerung. 1 12. — VII. Organisation der Steuerbehörde n. 1 13. Berfügende und vollziehende Behörden. 1 14. Beschließende Behörden. 1 15. Erkennende Behörden. #s# 1. Begriff der Stenerverwaltung. I. St Verw stellt diejenige Tätigkeit der Ver- waltung dar, welche darauf abzielt, die durch den Willen des Gesetzgebers begründete Steuer- pflicht zur Verwirklichung zu bringen und dem- gemäß die zur Bestreitung des öffentlichen Auf- wandes von der Bevölkerung geschuldeten Geld- beträge gegenüber dem einzelnen Zensiten fest- zusetzen und von ihm zu erheben. Daneben wird die St Verw natürlich auch neue Gesetze vorzubereiten haben, eine Tätigkeit, die aber nicht den Gegenstand der solgenden Ausführungen zu bilden hat. II. Jede Steuerart erfordert eine Summe be- sonderer VerwTätigkeit, um den Besteuerungs- willen des Gesetzgebers zur Geltung zu bringen. Dabei ist wie überall auch in Deutschland die Verwaltung der direkten und jene der indirek- ten Steuern zu gesonderter Entwicklung gelangt, wobei der Unterschied dieser Steuerarten in dem älteren formalen Sinne gedacht ist (§ 36 preuß. Gv. 18. 6. 40). Hier gelangt nur die Verwaltung der direkten Steuern zur Darstellung. Die Verwaltung der indirekten Steuern wird im Art. Zollwesen behandelt. I. Veranlagung der direhten Steuern # 2. Allgemeines. Die Haupttätigkeiten der Verwaltung zur Anwendung der Steuergesetze Stempelsteuer — Steuerverwaltung (direkte Steuern) auf die steuerpflichtigen Personen und Gegen- stände sind 1. die Veeranlagung, d. i. die Feststellung, daß und in welchem Umfange im Einzelfalle eine Steuerschuldigkeit begründet ist, und 2. die Erhebung der geschuldeten Steuer vom Steuerschuldner. Die einzelnen direkten Steuern zeigen in der Art der Veranlagung sehr große Verschie- denheiten; der Ausgangspunkt der Veranlagung ist naturgemäß bei der Einkommen= und Ver- mögensbesteuerung [JXI, wo das persönliche Ele- ment der Steuerpflicht in den Vordergrund tritt, ein anderer als bei den Ertragssteuern, wo die einzelne Quelle des Einkommens als solche be- steuert wird. Gleichwohl zeigt die Veranlagung bei allen direkten Steuern viel gemeinschaftliches. Eigentümlich ist insbesondere den direkten Steuern, daß die Veranlagung in zeitlicher wie sachlicher Trennung von der Erhebung sich vollzieht, und daß demgemäß die Trennung des Veranlagungs= und Erhebungsdienstes in viel entschiedenerer Weise durchgeführt ist als bei den indirekten Steuern. Eigentümlich ist ferner, daß die regelmäßige Veranlagung in bestimmten zeit- lichen Zwischenräumen (Steuerperioden) gleich- zeitig für die Gesamtheit der Steuerpflichtigen erfolgt, und daß daneben nur gelegentlich inner- halb dieser (ein oder mehrere Jahre umfassenden) Steuerperioden Einzelveranlagungen unter be- sonderen Voraussetzungen (Zugangsveranlagun- gen s. unten §# 4) stattfinden. Der staatlichen Veranlagung geht in der Regel eine gewisse Vorbereitung voraus, wozu besonders die Gemeindebehörden mehr oder weni- ger stark herangezogen werden, z. B. bei den Personalsteuern: Sichtung der gesamten Bevöl- kerung zum Zwecke der geforderten Aufzeichnung der Steuerverpflichtungspersonen in Personen- standsnachweisungen, Aufstellung von Haus= und Lohnlisten, Aufforderung zur Abgabe von Steuer- erklärungen, Vornahme der ersten Ermittlungen über Besitz-, Vermögens= und Erwerbsverhält- nisse und demnächst eine Vorlage dieses Ma- terials an die Veranlagungskommission. Die Veranlagungselbst findet in im- mer stärkerem Maße durch Laienkommis- sionen mit staatlich ernannten Vor- sitzenden statt. Die Befugnisse dieser Kom- missionen pflegen in den Steuergesetzen genau umschrieben zu sein. Die Kommissionen und deren Vorsitzende können in der Regel nicht nur die Mithilfe der Steuerpflichtigen selbst in An- spruch nehmen (Anfragen, Rückfragen, Forderung der Vorlage von Urkunden, Büchern, Bilanzen) sondern sie können auch von anderen öffentlichen Behörden Material erbitten, Akten derselben ein- sehen und endlich Zeugen und Sachverständige mündlich vernehmen. Im Allgemeinen besteht dabei in der Gesetzgebung das Streben, die Be- sugnisse der Kommissionen in dieser Hinsicht, um eine richtigere Einschätzung herbeizuführen, immer mehr zu erweitern. Abgeschlossen wird die Veranlagung durch Feststellung des Steuersatzes. Die Summe der Steuersätze eines Steuerbezirks wird dann in einer Steuerliste festgestellt. Nicht immer stellt die Veranlagungs= oder Ein- schätzungskommission den Steuersatz selbst fest; öfters geschieht dies durch die vorgesetzte Steuer-

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