Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register T

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Taxen. Von Ministerialrat Nelken, Straßburg i. E..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Taxen — Technische Hochschulen halten werden, die Preise und das Gewicht ihrer verschiedenen Backwaren für gewisse von ihr zu be- stimmende Zeiträume durch einen von außen sicht- baren Anschlag am Verkaufslokale zur Kenntnis des Publikums zu bringen. Die Anordnung kann nur in Form einer allgemeinen Pol Verordnung erlassen werden. Der Anschlag ist kostenfrei mit dem polizeilichen Stempel zu versehen und würde ohne diesen Stempel nicht der gesetzlichen Vor- schrift genügen. Die PolBehörde kann gleich- zeitig auch die Bäcker und Verkäufer anhalten, im Verkaufslokal eine Wage mit den erforderlichen geeichten Gewichten aufzustellen, die zum Nach- wiegen der verkauften Waren zu benutzen ist. Der Tarif ist für die von der Ortspolizeibehörde be- stimmten Zeiträume bindend (§§ 73, 74 Gewp). Zuwiderhandlungen unterliegen nach & 148 Abs 1 Ziff. 8 einer Geldstrafe (bei Unvermögen Haft). 2. Aehnlich können Gastwirte von der Ortspolizeibehörde angehalten werden, das Verzeichnis der von ihnen gestellten Preise sowohl für Zimmer als auch für Verpflegung einzureichen und in den Gastzimmern anzuschlagen. Die Preise dürfen zwar jederzeit abgeändert werden, sie bleiben aber so lange in Kraft, bis die Abän- derung der Pol Behörde angezeigt und das abge- änderte Verzeichnis in den Gastzimmern ange- schlagen ist. Eine Ueberschreitung der Preise darf auch nicht auf Grund von Vereinbarung mit dem Gaste erfolgen und begründet sowohl zivilrechtlich ein Rückforderungsrecht als auch Strafverfolgung auf Grund des §+. 148 Ziff. 8 GewO. Auf Be- schwerde eines Reisenden wegen Ueberschreitung der verzeichneten Preise kann die Ortspolizeibe- hörde vorbehaltlich des Rechtsweges [ eine vor- läufige Entscheidung treffen (§ 75 Gew0). Liüteratur: v. Rohrscheidt, die Pollizei- taxen und ihre Stellung in der Reichsgewerbeordnung mit besonderer Rücksicht auf Brottaxen und Gewichts- bäckerei, 1893: Dertmann in Arch. k. bürg. R., IX, S. 173. Ferner 7 Gewerbepolizei. Nelken. Technische Hochschulen 5 1. Entstehung. # 2. Verfassung. 3 3. Lehrer. 1 4. Stu- dierende. K1. Entstehung. Die T. H. sind zuerst entstan- den aus höheren Schulen oder Akademien (71, die der Fachbildung für bestimmte Berufszweige dien- ten. Durch Vereinigung oder weitere Entwicklung dieser Schulen entwickelten sich die T. H., deren Verfassung allmählich immer mehr der der Uni- versitäten [X angenähert wurde. Nachdem auf diese Weise ein im wesentlichen einheitlicher Typus- gewonnen war, wurden nach diesem neue T. H. egründet. Derzeit gibt es innerhalb des Deutschen eiches elf, davon fünf in Preußen). 1) Das städtische, durch Staatsmittel unterstützte Fried- richs-Polytechnikum in Coethen (Anhalt) nimmt nach Unter- richtsziel und Verfassung eine Stellung zwischen bloßen Tech- niken und den Technischen Hochschulen ein. (D. H.) 587 1. Charlottenburg. Die 1799 begrün- dete Bauakademie und die 1821 begründete Ge- werbeakademie wurden 1879 zur T. H. vereinigt. (Die Angliederung der Bergakademie ist in Aus- sicht genommen.) 2. Hannover. Die 1831 errichtete Höhere Gewerbeschule wird 1847 zur Polytechnischen Schule erhoben und 1879 Technische Hochschule. 3. Aachen. Erreichtet 1870. 4. Danzig. Errichtet 1904. 5. Breslau. Errichtet 1910. 6. Braunschweig. Das 1745 gestiftete Collegium Carolinum wird 1862 zum Polytechni- kum und 1877 zur T. H.: Carolo-Wilhelmina. 7. Darmstadt. Eine seit 1836 bestehende Höhere Gewerbeschule wird 1864 Technische, 1869 sholzuechnische Schule und 1877 Technische Hoch- ule 8. Dresden. Seit 1814 besteht eine Indu- strieschule, die sich 1851 zur Polytechnischen Schule, 1871 zum Polytechnikum erweitert und 1890 T. H. wird. 9. Karlsruhe. Eine schon seit 1825 be- stehende Polytechnische Schule, die erste ihrer Art in Deutschland, wird 1832 erweitert und erhält 1885 den Charakter als T. H. unter der Bezeich- nung Fridericiana. 10. München. Die Anstalt wurde 1827 als Polytechnische Zentralschule begründet und 1830 in eine Polytechnische Schule umgewandelt. Daraus wurde nach der Reorganisation von 1868 im Jahre 1877 die Technische Hochschule. 11. Stuttgart. Die seit 1829 bestehende Gewerbeschule erweitert sich 1840 zur Polytech= nischen Schule und wird 1862 Technische Hoch- schule. #§s 2. Berfassung. I. Die Verfassung der T. H. beruht durchweg nicht auf Gesetzen, selbst wo, wie in Preußen, die künftige Regelung des gesamten Unterrichtswesens durch Gesetz eine verfassungs- mäßige Forderung ist. Die Regelung fällt daher in das Gebiet der freien Regierung und erfolgt durch Verordnung. Wenn man diese Verordnung selbst oder die durch sie genehmigte ministerielle Regelung der Verfassung als „Statut“ oder VerfStatut der T. H. bezeichnet, obgleich man sonst unter einem Statute die autonome Satzung einer Genossen- schaft versteht, so erklärt sich das aus der Nach- ahmung des Universitätsrechtes. Die Universitäts- und Fakultätsstatuten waren in der Tat ursprüng- lich autonome Satzungen der Universität und ihrer Teile, wurden dann in der Zeit des Polizeistaates vom Wechte aufsgesogen, behielten aber den alten Namen bei. Nach diesem Vorbilde gab man auch den T. H. „Statuten“ im Verordnungs- wege, obgleich sie ein autonomes Satzungsrecht nie besessen haben. Abweichend von den Universitäten ist jedoch durchweg die gesamte Verfassung des Ganzen wie der einzelnen Teile in einer einheitlichen Urkunde enthalten. Die derzeitigen Statuten sind für Charlotten- burg v. 28. 7. 82, Hannover und Aachen v. 7. 9. 80, Danzig v. 10. 10. 04, Breslau v. 20. 7. 10 — sämtlich mitgeteilt im CBl. f. UWW. — Er- wähnenswert sind außerdem für Stuttgart die vom Könige genehmigten organischen Bestimmun- gen v. 18. 8. 76, für Karlsruhe die Vfg v. 17. 8. 95.

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