Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register T

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Tierärzte. Von Geh. Oberregierungs- und Medizinalrat Professor Dr. Dammann, Hannover.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

614 Umsatzsteuer jenigen einj.-freiw. T. und Unterveterinäre, welche die Beförderung zum Veterinäroffizier erstreben, beim Truppenteil in den einzelnen Zweigen des Veterinärdienstes sowie über Hufbeschlag geprüft und erhalten, falls sie bestehen, das Befähi- gungszeugnis. Dessen Besitz berechtigt zur Wahl zum Veterinäroffizier; die Wahl erfolgt durch die aktiven Veterinäroffiziere des Armee- korps. Oberveterinäre des Beurlaubtenstandes, welche die beiden gesetzlichen Uebungen abgeleistet und die Stabsveterinärprüfung bestanden haben oder als Lehrer an Universitäten, Hochschulen und Akademien oder als beamtete T. im Reichs= und Staatsdienst angestellt sind, können zur Beför- derung zu Stabsveterinären des Beurlaubtenstan- des Allerhöchsten Orts in Vorschlag gebracht werden. — Weiteres [Veterinärwesen s 5. Militär-Veterinärwesen. Dammann. . Aruchsustem Arbeiter, gewerbliche (Band I, S 153). benuhsuct eESittenpolizei; Schankgewerbe. TLumultgesetze Zusammenrottung; Waffengebrauch. Uebergangsabgabe Biersteuer & 8, 9 (Band 1, 480—482); für Branntwein N Zollwesen (Band III); Mahl= und Schlachtsteuer &+ 2 (Band II, 807). Umsatzsteuer A. Allgemeines. 1 1. Begriff. 1 2. Form und Inhalt. 1 3. Objektive Steuerpflicht. 1 4. Eubjektive Steuerpflicht. 3 5. Wert und Wertermittlung. 6. Rechts- mittel und Strafbestimmungen. B. Im einzelnen. * 7. Regelung im Reich, 1 8. Preußen. # 9. Bayern. 31 10. Sachsen. #1 11. Württemberg. 1 12. Baden. 1 13. Hessen. * 14. Elsaß-Lothringen. A. Allgemeines #§s 1. Begriff. Mit U. bezeichnet man häufig auch solche Steuern, bei denen der Umsatz nicht das Steuerobjekt, sondern nur den Steuer maß- stab bildet, wie z. B. die sog. Warenhaus- steuer [JI, wo der Betrieb des Warenhauses das Steuerobjekt, der Jahres-Umsatz aber den Maßstab für die Steuerhöhe bildet. Unter U. im nachfolgenden sind dagegen nur diejenigen (Verkehrs-ssteuern verstanden, bei denen der Um- satz von Gegenständen, und zwar von Immobilien, das Steuer objekt darstellt, während sich der Steuersatz nach der Werthöhe usw. richtet. Die Besteuerung der Umsätze an Mobilien in Stempel- form, insbesondere die Besteuerung gewisser Spezialwerte, wie z. B. der Börsenwerte (Börsen- steuer) pflegt man Umsatzbesteuerung im engeren Sinne in Deutschland nicht zu nennen. Unter U. lauch Besitzveränderungs- gebühr, Besitzwechselabgabe, Lie- genschaftsabgabe genannt) versteht man demnach Abgaben, Gebühren, die bei Gelegenbeit des Besitzwechsels von Grundstücken (und solchen Rechten, für welche die auf Grundstücke bezüglichen Vorschriften gelten, wie Bergwerks- eigentum, Erbbaurechte, Apothekengerechtigkei- ten usw.) erhoben werden. Die U. ist eine Art Verkehrssteuer, die von dem Werte des ver- äußerten Objekts eine Abgabe erheben will, weil vorausgesetzt wird, daß durch die Veräußerung des letzteren ein wirtschaftlicher Gewinn für die Kontrahenten oder doch für einen derselben aus- gelöst wird. Vielfach wird ein solcher Gewinn freilich tatsächlich nicht vorliegen oder doch nicht im Verhältnis zum Werte des Karufobjektes stehen. Da die Abgabe in der Regel nach der Höhe des letzteren bemessen wird, so ist schon aus diesem Grunde klar, daß der Steuersatz nur niedrig sein darf, wenn er nicht zu einer Gefährdung oder Unterbindung des wirt- schaftlich gesunden Grundbesitzwechsels führen soll. Andererseits kann es geboten oder zweckmäßig sein, in Gegenden, wo eine zu starke Mobilisierung des Grundbesitzes stattfindet, oder auch für ge- wisse Arten von Veräußerungen (Parzellierungs- verkäufe der sog. Güterschlächter) den Steuersatz über das übliche Maß hinaus zu erhöhen, um dem zu stark spekulativen, wirtschaftlich schädlichen Grundstückswechsel entgegenzutreten (ugl. Ausf.= Anw zum preuß. Kreisabg G v. 29. 9. 06 C. 2 unter e). Bei mäßigen Steuersätzen wird die Steuer leicht getragen; die Veranlagungs= und Erhebungs- schwierigkeiten sind geringe; der finanzielle Er- trag ist bei der steigenden Mobilisierung des Grundbesitzes, namentlich in den Städten, ein ergiebiger und steigender, so daß in neuerer Zeit die Besitzabgabe eine immer größere Ausdehnung in Deutschland erfahren hat. Gerade dieser Vorzüge wegen noben sich leider zuviele öffentliche Verbände diese Steuerquelle zunutze gemacht. Ursprünglich waren es nur die Staaten, welche U. erhoben. Später beteiligten sich auch die Gemeinden und (seit 1906 in Preu- ßen) die Kreise. Neuerdings hat auch noch das Reich (seit 1909) Hand auf diese Steuerquelle ge- legt. Unten §5 7—14. Wenn die Besteuerung an das Vorhandensein eines Gewinnes für den Veräußerer des Grund- stücks geknüpft wird, kann die Steuer natürlich erheblich höher gestaltet werden, namentlich wenn sie nicht von dem vollen Werte des Grundstücks, sondern nur von diesem Gewinne (Wertzuwachs) erhoben wird. Sie geht dann in die Wertzu- wachssteuer II über, die sowohl an Stelle wie neben der U. erhoben werden kann. Als Ergänzung zur U. für solche Fälle, in denen der Grundstücksbesitz sich in toter Hand befindet und selten oder gar nicht wechselt, finden sich öfters besondere Ausgleichungsabgaben vor, welche entweder nach gewissen längeren Zeit- perioden oder alljährlich von der toten Hand er- hoben werden (vgl. z. B. a 254—56 des bayer. G v. 9. 6. 99; sächs. Gemeindesteuer G von 1913 88). Unten 9913, 5 14 II; J Amortisationsrecht.

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