Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register V

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Verwaltung, Verwaltungsrecht. Von Professor Dr. E. Kaufmann, Königsberg i. P..

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Einleitung.

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8 107. Die freiwillig übernommene Militärdienstpflicht. 199 4. Die Beförderung der Offiziere. Ein wirkliches Recht auf Beförderung gibt es im Militärdienst so wenig wie in anderen Zweigen des Staatsdienstes; die Beförderung eines Offiziers hängt vielmehr von der freien Willensentschließung des betreffenden Kontingentsherrn ab. Es bestehen aber gewisse Verwal- tungsvorschriften, nach welchen die Truppenbefehlshaber und die übrigen mit der Bearbeitung der Avancementsangelegenheiten be- trauten Offiziere zu verfahren haben, so daß dadurch die Beförderung wenigstens teilweise verwaltungsrechtlich geregelt ist und für die ein- zelnen Offiziere eine rechtlich begründete Anwartschaft gegeben ist, bei dem Eintritt gewisser tatsächlicher Verhältnisse zu einer höheren Rangstufe, Dienststellung oder Gehaltsklasse aufzusteigen. Als allge- meines Prinzip gilt der Grundsatz, daß die Beförderung zu einer höheren Stelle oder Rangstufe nach Maßgabe des Dienstalters erfolgt. Dieses Prinzip galt in der preußischen Armee seit alter Zeit; eine Ausnahme wurde nur hinsichtlich der Generale gemacht !); ferner hinsichtlich der Regimentskommandeure‘); endlich allgemein »bei der Besetzung der höheren Stellen in der Armee«, d.h. bei Stabsoffizieren ?). Das Dienstalter bestimmt sich in jedem Dienstrange nach dem Datum des Patentes. Jedes Patent wird in der Regel nach dem Tage der Er- nennung datiert; für die an einem und demselben Tage Beförderten bestimmt sich die Rangordnung nach dem Patent der früheren Charge, gibt auch dies keine Entscheidung, nach dem Tage des Diensteintrittes und äußersten Falles nach dem Lebensalter !). Hierdurch ergibt sich eine Rangordnung aller Offiziere durch alle Waffen und durch die ganze Armee, welche dadurch von Wichtigkeit wird, daß in dienstlichen Angelegenheiten stets der ältere Offizier als der Vorgesetzte des jüngeren gilt und ihm Befehle zu erteilen befugt ist’). Für die Beförderung ist diese Rangordnung jedoch in der Regel 3. 248. Zur Ausführung dieser Verordnung sind auf Grund des $ 16 derselben vom preuß. Kriegsminister „Erläuterungen und nähere Festsetzungen“ am 24. August 1873 erlassen worden (Armeeverordnungsbl. S. 230). Diese, sowie die zahlreichen Reskripte des Militär-Oek.-Depart. zur Erledigung von Spezialfragen sind gedruckt bei v. Hell- dorff a. a. O. Tl. III, Abt.5, S.1—105. Die Verordnung vom 21. Juni 1875, an deren Stelle jetzt die Verordnung vom 25. Juni 1901 (Reichsgesetzbl. S. 241) getreten ist ist auf Personen des Soldatenstandes nicht anwendbar. 1) Kabinettsordre vom 30. November 1808 (bei v. Helldorff IL, 1, S. 11). 2) Kabinettsordre vom 10. März 1809 (ebendaselbst a. a. O.). 3) Kabinettsordre vom 30. März 1839. Dieselbe ist bestätigt und von neuem verkündigt worden durch Kabinettsordre vom 17. Mai 1859; es ist dabei ausdrücklich der „Stabsoffiziere“ Erwähnung geschehen. 4) Kabinettsordre vom 12. März 1853 (a. a. O. S.14fg.). Nur für die an einem Tage ernannten Leutnants der Artillerie bestimmt sich die Reihenfolge der Patente nach dem Ausfalle der Berufsprüfung. 5) Er kann selbst eine vorläufige Verhaftung „der nach dem Dienstgrade oder dem Patent oder dem Dienstalter unter ihm stehenden Personen des Soldatenstandes“ verfügen. Militärdisziplinarstrafordnung 8 7, Abs. 2,

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