Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register V

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Veterinärwesen. Von Geh. Oberregierungs- und Medizinalrat Prof. Dr. Dammann, Direktor der tierärztlichen Hochschule, Hannover.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Veterinärwesen (Preußen, Bayern) 801 steigt, daneben Stellenzulagen durchschnittlich 450 Mk. (V v. 1. 4. 06) und eine Pauschvergütung für die innerhalb ihres Amtsbezirks auszuführen- den Dienstreisen (Erl v. 31. 3. 08, v. 9. 9. 08 und v. 19. 3. 09). Sie sind zur Führung eines Dienstsiegels berechtigt (Min V'g v. 13. 5. 43). Durch Kal Erl v. 15. 1. 13 ist den Kreistierärzten (Bezirkstierärzten in den Hohenzollernschen Lan- den) der Rang der Räte fünfter Klasse beigelegt worden. Als Auszeichnung kann für einen Teil der Kreistierärzte, jedoch nicht über die Hälfte der im Staatshaushalt vorgesehenen Stellenzahl, sofern sie mindestens ein zwölfjähriges Dienst- alter seit der Anstellung als Kreistierarzt erreicht haben, die Verleihung des Charakters als „Ve- tertnärrat“ beantragt werden. Die den Kreis- tierärzten zufallenden dienstlichen Aufgaben erge- ben sich vor allem aus den zur Bekämpfung der Viehseuchen ([J) ergangenen Gesetzen. Infolge der Rangerhöhung haben auch die Tagegelder und Reisekosten der Veterinärbeamten durch Aller- höchste V v. 15. 1. 13 auf Grund des G, betr. die Reisekosten der Staatsbeamten, v. 26. 7. 10 GS 150) die aus § 1 desselben folgende Erhöhung erfahren. Die Gebühren der Kreistierärzte in gerichtlichen Angelegenheiten sind durch den Tarif v. 15. 3. 05 (GS 254) geregelt. Die Kreistierärzte unterliegen erforderlichenfalls dem Gesetz über die Dienstvergehen der nicht richterlichen Beamten [JDisziplin!. 2. Als höhere beamtete Tierärzte wirken die Departementstierärzte, von denen für jede Bezirksregierung einer angestellt ist. Diese werden nicht auf Grund einer besonderen Prü- fung angestellt, sondern von dem Min Landw aus der Zahl der Kreistierärzte ausgewählt. Sie sind die Dezernenten der Regierungen in allen Veterinär= und Fleischbeschausachen. Durch Kgl Erl v. 15. 1. 13 ist den etatsmäßig angestellten Departementstierärzten der Rang der Räte vier- ter Klasse verliehen und bestimmt worden, daß sie den technischen Mitgliedern der Regierungen mit dem Amtstitel „Regierungs= und Veterinärrat" zuzuzählen sind. Aelteren Regierungs= und Ve- terinärräten, die sich in ihrer Stellung bewährt haben, soll auf Antrag als Auszeichnung der Charakter als „Geheimer Veterinärrat“ verliehen werden. Nach & 14 des preuß. ASG zum VG hat der Reg Präsident bei Meinungsverschiedenheiten. zwischen dem beamteten Tierarzt und dem von dem Besitzer aus Anlaß eines Seuchenfalls etwa zugezogenen Sachverständigen oder wenn aus sonstigen Gründen erhebliche Zweifel über die Richtigkeit der Angaben des beamteten Tierarztes obwalten, das Obergutachten des Departements- tierarztes einzuholen. Gegen dessen Gutachten ist dem Besitzer des betr. Tieres oder dem be- teiligten Verbande die Anrufung des Landes- veterinäramtes gestattet. Außerdem hat der Departementstierarzt nach den Jahresberichten der Kreistierärzte einen den Zeitraum v. I1. 4. bis 31. 3. umfassenden Generalveterinärbericht anzufertigen und durch die Regierung dem Land- wirtschafts Min einzureichen (Erl v. 7. 1. 01). 3. Unter den Mitgliedern des Medizinal- kollegiums jeder Provinz soll ein Tier- arzt sich befinden § 3 der DAnw v. 23. 10. 1817; dieser nimmt die Stelle des Veterinär- aAassessors des Kollegiums ein. Die Bestel- lung als solcher erfolgt auf Vorschlag des Min- Landw, durch den Min Inn. Den Veterinär- assessoren steht nur bei den von ihnen selbst bearbeiteten Sachen ein volles Stimmrecht zu. Pensionsberechtigung ist ihnen nicht gewährt. # 3. Bayern. I. Das V. ressortiert, soweit die Verwaltung in Frage steht, vom Ministerium des Innern. 1. Bei diesem ist ein tierärztlicher Re- ferent aufgestellt (5§ 2 der Kgl V v. 21. 12. 08, die Tierärzte betr., GVBl Nr. 85 S 1141) zurzeit mit dem Titel, Rang (IV. Rangklasse) und Gehalt eines Ministerialrats. Er ist Referent für Veterinär- wesen, Veterinärpolizei, Schlachtvieh= und Fleisch- beschau und Tierzucht mit Ausschluß der Pferde- zucht. Außerdem ist er Mitglied des Ober- medizinalausschusses (7* 3 der Kgl Vv. 28. 11. 12 über den Obermedizinalausschuß und die Kreismedizinalausschüsse, GVBl 1219), Vorsitzender der tierärztlichen Abteilung des Ober- medizinalausschusses (s 5 dieser V) und Vorsitzen- der der Prüfungskommission für den amtstier- ärztlichen Staatsdienst (§5 14 der Kal V v. 21. 12. 08). Bei jeder der 8 Kreisregierungen ist ein tierärztlicher Referent aufgestellt (§ 2 der Kgl V v. 21. 12. 08). Er führt den Titel „K. Regie- rungs= und Veterinärrat“, trägt die Amtskleidung der Administrativreferenten der Re- gierung, K. d. J. (§ 4 obige V) und gehört der VI. Rangklasse (Regierungsräte) an. Die Regie- rungs= und Veterinärräte sind Mitglieder der Kreismedizinalausschüsse (5 12 der Kgl V v. 28. 11. 12). Für jeden Distriktsverwaltungsbezirk ist ein K. Bezirkstierarzt außfgestellt, welcher der Regierung, K. d. J., unmittelbar unterstellt ist. Die Bezirkstierärzte führen ein Dienstsiegel und besitzen eigene Amtskleidung und Dienst- mütze (§ 5 der Kgl V v. 21. 12. 03). Die Distrikts- aufgaben derselben sind durch den vorgenannten #s#s5 geregelt. Dem Range nach zählen sie zur 2. Abteilung der VII. Rangklasse (Bezirksamt- männer usw., sog. Amtsvorstandsklasse). Kreisunmittelbare Städte können bei Ge- währung von Pensionsberechtigung mit Geneh- migung des Staats Min Inn eigene Bezirkstier- ärzte aufstellen. Die städtischen Bezirks- tierärzte sind beamtete Tierärzte im Sinne des Reichsviehseuchen G v. 26. 6. 09, haben sämt- liche Befugnisse eines Kgl Bezirkstierarztes und unterstehen in Ausübung des amtstierärztlichen. Dienstes der Regierung, K. d. J. (§ 7), der Kgl Vv. 21. 12. 08). Zur Mitwirkung bei der Besor- gung seuchenpolizeilicher Geschäfte können größere kreisunmittelbare Städte mit Genehmigung des Staats Min Inn neben den städtischen Bezirkstier- ärzten städtische Amtstierärzte auf- stellen (§ 8 obiger V). Für die veterinärpolizeiliche Beaufsichtigung der Einfuhr von Tieren usw. aus dem Auslande sind — soweit dieselbe nicht nebenamtlich besorgt wird — eigene bayerische Grenztier- ärzte im Hauptamte durch des Staats Min des Innern aufgestellt. Sie sind beamtete Tier- ärzte im Sinne des Viehseuchengesetzes, führen eigenes Dienstsiegel, tragen eigene Dienstmütze und sind der Regierung, K. d. J., unmittelbar unterstellt. Sie gehören der VIII. Rangklasse (Assessorenklasse) an (§ 9 der Kgl V v. 21. 12. 08). v. Stengel-Fleischmann, Wörterbuch, 2. Aufl. III. 51

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