Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register V

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Volkszählungen. Von Beigeordnetem Dr. Most, Düsseldorf.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

840 der VerwoOrganisation und im Verhältnis zur Aufsichtsbehörde u. a. m. Nicht selten sehen Lan- desgesetze auch Abstufungen der Steuersätze na der Einwohnerzahl der Gemeinden vor, und au einige sozialpolitische Reichsgesetze wie das Kin- derschutzgesetz, das Gewerbe= und Kaufmanns- gerichtsgesetz (71, die Reichsversicherungsordnung und das Reichsgesetz über die Beurkundung des Personenstandes nehmen mehrfach auf die Be- völkerungszahl Bezug Daneben hat die V. auch außerhalb des Gel- tungsbereichs solcher besonderen gesetzlichen Vor- schriften für die Erfüllung einer großen Reihe von staatlichen und kommunalen Aufgaben die größte Bedeutung, insbesondere für die Organisation des Gesundheits-, Unterrichts-, Rechts= und Ver- kehrswesens. Ohne genaue Kenntnis von örtlicher Verteilung, z. T. auch Altersaufbau, Familien- stand und geschlechtlicher Gliederung der Bevölke- rung würden die meisten in diese Gebiete fal- lenden Maßnahmen der sicheren Grundlage ent- behren lallgemein Verwaltungsstatistik. icht zuletzt bilden die Volkszählungsnachweise auch die Basis für zahlreiche Verhältnisbereck nungen, die gewisse andere statistische Ergebnis erst recht anschaulich machen. Die „Pro-Kopf- Berechnungen" gehören zu den beliebtesten Aus- drucksmitteln der Statistik. #s#2. Rechtsgrundlage. Anders wie in Nord- amerika (vgl. § 1), Belgien, Schweiz, Oester- reich, Ungarn, Italien, Groß-Britannien usw. beruhen die deutschen V. nicht auf gesetzlicher Grundlage, sondern werden durch jedesmalige besondere Bundesratsverordnung angeordnet und in den für die Reichsverwaltung maßgebenden Beziehungen geregelt. Darin liegt ein wesentlicher Unterschied gegenüber den Be- rufs= und Betriebszählungen [|, deren letzte wie ihre Vorgängerinnen nach einem besonderen Reichsgesetz (v. 25. 3. O7) erfolgte. Eine gegebenen- falls durch Strafe zu erzwingende Auskunfts- pflicht der Bevölkerung besteht darum in An- sehung der Volkszählungen nicht. Es gibt auch nicht etwa ein Reichsgesetz oder auch nur einen Bundesratsbeschluß, wonach überhaupt im Deut- schen Reich V. stattfinden müßten; die fünfjährige Periode ist also für die Zukunft durch nichts als durch Zweckmäßigkeitserwägungen gesichert. In Fachkreisen ist demgegenüber der Wunsch nach Erlaß eines V. Gesetzes schon mannigfach zum Ausdruck gebracht worden. Die für die einzelnen V. vom B# erlassenen Bestimmungen regeln die allgemeinen Grund- sätze der Zählung und die von den einzelnen Bundesstaaten dem Kaiserlichen Statistischen Amte binnen bestimmter Fristen einzureichen- den Nachweisungen. Alles weitere bleibt Aufgabe der Landesregierungen, die dann für ihr Gebiet Umfang und Form der Volkszählung des näheren bestimmen. Dementsprechend haben — ebenfalls anders wie bei der Berufs= und Be- triebszählung () — die einzelnen Staaten auch die gesamten Kosten für Aufnahme und Bear- beitung selbst zu tragen, wobei freilich insofern eine erhebliche Abwälzung auf die Gemeinden stattfindet, als diese mit der Durchführung der Zählungen im einzelnen betraut werden, ohne im allgemeinen auf einen Kostenersatz Anspruch zu haben. Volkszählungen Für die deutsche B. von 1910 sah der preußische Etat rd. 1,15 Mill. Mk. vor, während der Reichsetat (für Ferti- gung und Beröffentlichung der Gesamtaufstellungen) nur 5 000 Mk. auswarf. #m3. Methodisches und Technisches. I. Vor Durchführung der V. ist zu entscheiben, wann, wie, wer und was zu zählen ist. Von der Beantwortung dieser Fragen und ihrer praktischen Durchführung hängt der Wert der Zählung im wesentlichen ab. 1. Der Stichtag der B. ist im Deutschen Reich seit Anbeginn stets der 1. (1895 wegen des auf diesen Termin fallenden Sonntags der 2.) Dezember gewesen. Die stets wiederkehrende Wahl des gleichen Datums erfolgt unter dem Gesichtspunkt der historischen Vergleichbarkeiit. Die Wahl gerade des ersten Dezembertags erfolgt mit Rücksicht darauf, daß um diese Zeit erfah- rungsgemäß die wenigsten Personen von ihrem Wohnsitz entfernt zu sein pflegen. 2. Die Zählung seldbst erfolgt so, daß die statistische Zentralstelle des einzelnen Bundes- staates ( Verwaltungsstatistik § 3) sie leitet und ihrerseits die Gemeindeverwaltung damit beauf- tragt, auf Grund der ihnen gewordenen Vor- schriften die eigentliche Aufnahmearbeit zu orga- nisieren, insbesondere die Gemeinden in kleinere Aufnahmebezirke (Zählbezirke) einzuteilen und die nötigen „Zähler zu beschaffen. Diese haben die Aufnahmepapiere an die einzelnen Haus- peitungen ihres Bezirks auszuteilen und von die- en ausgefüllt wieder einzusammeln, sie danach zu prüfen und mit einer Aufstellung über die ein- zelnen in ihrem Bezirke vorhandenen Haushal- tungen unter Ausweis ihrer Personenzahl (Kon- trolliste) an die Gemeindeverwaltung zurückzu- liefern. Diese hat eine weitere Durchprüfung sowie bestimmte Zusammenstellungen vorzuneh- men und danach das ganze Material an die Zen- tralstelte zu leiten. Das Zähleramt soll grund- sätzlich ein Ehrenamt sein, wozu geeignete Be- wohner ausgewählt werden. Angesichts der großen Zahl der erforderlichen Zähler (in Düssel- dorf z. B. 1910: 2201) und der ununterbro- chenen mehrtägigen Tätigkeit, die zu sorgfältiger Durchführung des Zähleramtes notwendig ist, bereitet die Gewinnung ehrenamtlicher Zähler jedoch immer größere S wierigleiten:, so daß man hie gad da schon zu besoldeten Kräften hat greifen müssen. Die eigentliche Aufnahme jeder einzelnen Per- son ist Sache des Haushaltungsvorstandes. Dieser erhält in Preußen für jedes Mitglied der Haus- haltung ein besonderes Zählblatt mit entspre- chendem Vordruck (Individualkarte): außerdem hat er ein Haushaltungsv er- zeichnis auszufüllen, in dem alle Personen der Haushaltung einzeln aufsgeführt werden (wieviel ausgefüllte Zählkarten, soviel ausgefüllte Zeilen im Haushaltungsverzeichnis). Ueber die Zweckmäßigkeit gerade dieses Verfahrens sind die Meinungen geteilt. Der Bundesrat übt hinsichtlich der Zählpapiere keinen Zwang aus und die meisten Bundesstaaten wenden denn auch, anders wie in Preußen, nur ein einziges Zählpavier an: Haushaltungslisten in welche die geforderten Angaben sowohl über die Haushaltungen als auch über deren Mitglieder mit allen Einzelheiten eingetragen werden.

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