Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3)

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Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register W

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Wasserstraßen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Allgemeines. Abgaben. Stromverbände. Von Geh. und Oberbergrat Professor Dr. A. Arndt, Charlottenburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Wasserstraßen (Allgemeines) 887 Literatur im Texte bei den angegebenen Gesetzen (5 2). Die ältere wasserrechtliche Literatur hat durch die moderne Gesetzgebung, namentlich das preuß. Gesetz von 1913, ihre aktuelle Bedeutung im wesentlichen verloren. Einen Ueberblick gewährt Kloeß, Das deutsche W. 1908; Erläuternde Ausgaben des preußischen Wasser G v. 7. 4. 13: Gottschalk, Hermes, Bitta und v. Kries, v. Hippel; Wulk'f u. Herold, Max Hermann (sämtlich 1913); Holtz und Kreutz (1914). Hermes. Wasserstraßen A. AKllgemeines. Kbgaben. Stromverbände. I. Wasserstraßen sind alle zur Schiffahrt die- nenden Wasserläufe. Man unterscheidet See- und Binnenwasserstraßen. Als erstere gelten Wasserwege, welche überwiegend oder ausschließ- lich dem Seeverkehr dienen. Die Grenze zwischen See= und Binnengewässern bestimmt der Bun- desrat. Außer dem Meere, dem Kaiser Wilhelm- Kanal [J], den Mündungen der Jade und der Peene und einigen Haffen sind Seewasserstraßen die Trave bis Lübeck, die Weichsel ab Danzig, der Pregel ab Königsberg, die Ems ab Emden, die Oder ab Stettin, die Weser ab Kaiserbrücke Bre- men, die Elbe ab Bahnbrücken Hamburg und die Warnow ab Rostock. Die Rheinstrecke von See bis Köln hat auch nicht durch ihre Benutzbarkeit für Seeschiffe die Eigenschaft eines Binnen- schiffahrtsweges verloren. Viel Streit bestand früher üker die rechtlich wich- tige Unterscheidung zwischen natürlichen und künstlichen W. Man nahm vielfach an, (Peters) daß natürliche W. durch Kanalisierung, Begradigung oder sonstige umfangreiche Ar- beiten (Sprengungen u. dergl.) zu künstlichen werden und daß demgemäß schon vor dem Rv. 24. 12. 11 Abgaben für ihre Befahrung nach à 54 der NV erhoben werden könnten. Diese An- nahme war insoweit unzutreffend, als trotz aller Kunst die Natur bei solchen Straßen, z. B. dem Rhein, überwog. Seit dem RG v. 24. 12. 11 verlieren natürliche W. diese Eigenschaft nur „wenn sie aufhören, eine Schiffahrtsstraße und zugleich ein Wasserlauf zu sein“: also weder durch Kanalisierung, Regulierung, Begradigung, noch durch Seitenkanäle, noch selbst durch gänzliche Verlegung in ein künstlich gegrabenes Bett; natürliche W. ist dann die verlegte Strecke oder der Seitenkanal. Künstliche W. sind heute un- streitig nur Kanäle ); sie bleiben dies, auch wenn sie, wie der Kaiser Wilhelm-, der Teltow-, der Ems-- und Jadekanal zugleich der Vorflut (NVI ienen. II. Die RV (2 4 3. 9) unterscheidet ferner zwi- schen gemeinsamen und anderen W. Er- stere unterliegen der Beaufsichtigung und der Gesetzgebung seitens des Reichs. Gemeinsam in diesem Sinne ist jede W., die dem ge- meinsamen (nationalen) Verkehr dient, auch wenn sie nur in einem Bundesstaat liegt. Doch beziehen sich Aufsicht und Gesetzgebung des Reichs nur auf den Zustand der W. bezüglich des Interesses der Schiffahrt und der Flößerei, nicht der Gesundheits= und Veterinärpolizei (Graf Posadowsky in den Sten. B. d. RT 01 S 968). W. Netz ist eine aus natürlichen, aus künstlichen oder auch aus beiden zusammengesetzte Gruppe von Schiffahrtswegen, die innerhalb eines ge- wissen Wirtschafts= (nicht notwendig Strom--) Gebiets zusammenhängenden Verkehrszwecken dient. Zu einem Netz können Straßen verschie- dener Bundesstaaten nur mit deren Zustimmung vereinigt werden. Ein Unterschied zwischen See= und Binnen- schiffen in der Art, wie ihn a 54 der RV in ur- sprünglicher Form machte, besteht nicht mehr. Un- beschadet der den Einzelstaaten an den W. zu- stehenden Hoheit bildeten und bilden sämtliche deutsche W. eine Verkehrseinheit, wes- halb (a 54 Abs 3 R) in den Seehäfen und auf allen natürlichen und künstlichen Wasserstraßen aller Bundesstaaten die Kauffahrteischiffe sämt- licher Bundesstaaten gleichmäßig zuzulassen und zu behandeln sind. Auf fremde Schiffe oder deren Ladungen andere oder höhere Abgaben zu legen, als von den Schiffen der Bundesstaaten oder deren Ladungen zu entrichten sind, steht kei- nem Einzelstaate, sondern nur dem Reiche zu (a 5 Abs 8 We). III. Für Preußen ermächtigte das G betr. die Herstellung und den Ausbau von W. v. 1. 4. 05, GS 179, 1. zur Herstellung eines Schiff- fahrtskanals vom Rhein zur Weser einschließlich Kanalisierung der Lippe und Ne- benanlagen und zwar für einen Schiffahrtskanal vom Rhein (Ruhrort) bis zum Dortmund-Ems- Kanal (Rhein-Herne--Kanal) einschließ- lich eines Lippe-Seitenkanals, ferner eines Schiff- fahrtskanals vom Dortmund-Ems-Kanal zur We- ser und einem Anschlußkanal nur für die Kanali- sierung der Lippe 250 750 000 Mk.; 2. für die Herstellung des Großschiffahrtswegs Berlin-Stettin 43 Mill. Mk.; 3. für Verbesserung der W. zwischen Oder und Weichsel 21 475 000 Mk. und 4. für die Kanalisie- rung der Oder von der Mündung der Glatzer Neisse bis Breslau sowie für Versuchs- bauten zwischen Breslau und Fürstenberg a. O. und für ein oder mehrere Staubecken 19 650 000 Mark, zusammen also 334 575 000 Mk. zu ver- ausgaben. Ein G v. 14. 5. 08 (GES 114) stellte für den sog. Masurischen Kanal, der die masurischen Seengebiete durch Alle und Pregel mit der Ostsee verbindet, 17 700 000 Mk. zur Ausführung bereit. — XS. 891, 892. IV. Nachdem das preußische Wasserstraßen G v. 1. 4. 05 (oben III) zum Ausgleich der Ko- sten der Verbesserung und Unterhaltung auch natürlicher W., soweit diese durch staatliche Auf- wendungen eine über das natürliche Maß hinaus- gehende Verbesserung oder Vertiefung erfuhren, von Inbetriebsetzung des Rhein-Hannover-Ka- nals ab Gebührenerhebung verfügt hatte, ent- spann sich über dessen Uebereinstimmung mit a 54 RV ein Streit, der durch das R betr. den Ausbau der deutschen Wasser- straßen und die Erhebung von Schiffahrtsabgaben v. 24. 12. 11 (ReBl 1137) erledigt wurde. 1. Das RG gestattet auch uuf natürlichen Wasserstraßen Abgaben für alle Anstalten

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