Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register W

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Wegerecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Bayern. Von Bezirksamtsassessor Dr. R. Schreiber, München.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

910 Wegerecht (Bayern) B. Vauern 1. Seschichtliche Entwicklung. 3 2. Begriff und Ein- teilung der Wege. # 3. Allgemeine Rechtsverhältnisse, Ge- brauchsbefugnis, 3 4. Wegebaulast. 3 S. Wegeverwaltung (Polizei, Verfahren). 56#1. Geschichtliche Eutwicklung. I. Die ersten für den durchgehenden Verkehr bestimmten Land- und Heerstraßen entstanden in Bayern zur Zeit der Karolinger („Königsstraßen"). Sie gingen im Laufe der Zeit an die Landesherrn üÜber, welche zu ihrer Instandhaltung die um- liegenden Gemeinden heranzogen sowie Weg= und Brückengelder erhoben. Daneben gab es schon in den alten Markgenossenschaften W für den nach- barlichen Verkehr, die gleich Wald und Feld als Gemeingut galten und diese Eigenschaft auch be- hielten, als Grund und Boden längst Gegenstand des Einzeleigentums geworden. Als Bestandteil der „Almende“ wurden diese „Gemeindewege“ von den Angrenzern, nötigenfalls von sämtlichen Markgenossen unterhalten. In der „Bayerischen Landesord- nung“ von 1553 und der „Lands= und Polizey-= ordnung in den Fürstenthumben Obern= und Nidern-Bayrn“ von 1616 wurden dann von Staatswegen erstmals Vorschriften über die Her- stellung und Unterhaltung der „Landstrassen, Brücken, Weeg und Steg“ erlassen. Die Haupt- wegbaulast oblag hienach den Grundbesitzern, welche in unmittelbarer oder doch annähernd nach- barlicher Berührung zur Straße standen; dem Herkommen war ein weitgehender Einfluß ein- geräumt. Das Bayrische Landrecht vom Jahre 1753 brachte keine wesentlichen Aende- rungen. Die Kreittmayrschen „Anmerkungen“ unterschieden „viae regiae“ oder die „allgemein- und offenen freyen Reichs= oder Lands-, Haupt-, Hoch= oder Heerstraßen“, welche den durchgehen- den Landesverkehr vermitteln und den Kriegs- heeren dienen, ferner die „viae vicinales“ („Neben-Weeg“"), „deren sich die Dorfs= Ge- meinden wegen der von ihnen abgelegenen Haupt= und Landstrassen bedienen“ und deren Gebrauch jedermann gemein ist, endlich die öffentlichen „Holz= oder Feldweege“, desgleichen die „Gassen in Städten, Märkten und Dörfern“. Ein kürfürstliches Mandat v. 1. 2. 1766 erweiterte die Zone der baupflichtigen Anlieger bei der Her- stellung „unentbehrlicher"“ VizinalW auf beider- seits 2 Stunden Entfernung, bei der Instandhal- tung auf je ½ Stunde. II. Das Gemeindeedikt v. 24. 9. 1808 brachte eine bemerkenswerte Neuerung, indem es die Vizinalwege als unveräußerliches Gemeindegut erklärte und damit den Ge- meinden die Herstellung und Erhaltung der nötigen Gemeinde W zur grundsätzlichen Pflicht machte. In der (rechtsrheinischen) Gem-O v. 29. 4. 69 ist es dabei im wesentlichen verblieben. Bezüglich der Landstraßen wurde durch landesherr- liche Verordnungen in den Jahren 1807 und 1809 die unentgeltliche Naturalkonkurrenz der angren- zenden Grundbesitzer und Gemeinden nur für Neuanlagen und Hauptreparaturen aufrechterhal- ten und durch Kgl V v. J. 1818 noch weiter abgemildert. Die Unterhaltung der Landstraßen war als allgemeine Staatslast im Prinzip anerkannt, während der Neubau — ab- gesehen von den erwähnten Naturalkonkurrenzen — zu den Verbindlichkeiten der Kreise zählte. Dieser Zustand änderte sich, als nach dem FinanzG v. J. 1831 und dem Gesetze vom 17. 11. 37, die Ausscheidung der Kreis lasten von den Staatslasten betreffend, Staat und Kreise gewissermaßen die Rollen tauschten und ersterer die Neubauten, letztere den laufenden Unterhalt übernahmen, bis endlich durch das Ausscheidungsge setz vom 23. 5. 46 a 1 und XI auch die Unterhaltung der Staatsstraßen auf die „Zentralfonds“ übernom- men wurde, wobei es bis heute verblieben ist. Die in Bayern außerdem vorhandene Gattung der Distriktsstraßen hat sich aus den über den Verkehr zweier Gemeinden hinausgehen- den VizinalW herausentwickelt. Den hiefür ge- bildeten WBauverbänden wurde durch die B v. 6. 2. 1812 erstmals das Recht zur Umlagen- erhebung verliehen, das wie das Institut der Straßenkonkurrenzdistrikte selbtt durch § 7 des Gemeindeedikts v. 1818, a VII des Umlagen G v. 22. 7. 1819 und das G v. 11. 9. 1825, die Be- handlung der Distriktsumlagen betreffend, weiter ausgebaut wurde, bis endlich das Distrikts- ratsgesetz vom 28. 5. 52 den Begriff der Distriktsstraße genau definierte und durch Schaf- fung der Distriktsgemeinde den Kreis der Bau- und Umlagenpflichtigen ein für allemal umschrieb. Die heutige Fassung des Begciffs „Distrikts- straße. in *5 28 2 at O. beruht. auf a 48 des G . 8. 8. 78, die ng eines Verw Geri betreffend Geschichte d s chtshof= II. Die Geschichte des pfälzischen W#Rechts weicht von der vorstehenden Mäschen in schiedenen Punkten ab. Da indes mit der Ein- führung des BGB die Bestimmungen des code eivil, also besonders die Unterscheidung von domaine privé und domaine publio gemäß a 1 und 175 II des bayer. AE z. BGB außer Kraft traten, wurden auch alle Vorschriften, die nach französischem Rechte zur Wahrung des öffentlichen Eigentums erlassen waren und besondere Befug- nisse der pfälzischen Verw Behörden hinsichtlich der öffentlichen W begründet hatten, beseitigt. Die seit der Zugehörigkeit der Pfalz zum König- reich Bayern erlassenen Vorschriften über das. Straßenwesen gelten mit wenig Ausnahmen auch links des Rheins, so vor allem das Enteignungs G von 1837 und die wegepolizeilichen Bestimmun- gen. Dagegen zählt das Ausscheidungs G v. 23. 5. 46 a II Ziff. 8 die „Beiträge zum Unter- halt der Bezirkswege“ (— Distriktsstraßen) in der Pfalz zu den Kreislasten. Bei den öffentlichen Gemeinde W werden auf Grund der französischen Gesetzgebung drei Klassen unterschieden (ogl. Wand 199 ff); bezüglich der Staatsstraßen wurde , Set d #unterhaktapfficht des „kaiserlichen atzes“ (d. h. des Staates) erstmali Delret. c; 8 12. 1811 augalennte stmalig durch IV. Es hat nicht an Versuchen gefehlt, di wie ersichtlich, in einer brsbucch, Zacl febtt, die setzen und Verordnungen zerstreuten Vorschriften über das bayerische Straßenwesen in ein S pe- zialgesetz zusammenzufassen. Ein der Kam- mer der Abgeordneten im Jahre 1855 vorgelegter Entwurf wurde jedoch abgelehnt, weil es nicht

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