Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register W

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Wegerecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Sachsen. Von Oberbürgermeister Dr. Külz, Zittau.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

916 Wegerecht (Sachsen — Württemberg) Verpflichtung zur Uebertragung des betreffenden Kostenaufwandes dar; die gesetzliche WBauver- pflichtung wird durch sie nicht geändert. Gemeinden, durch deren Flur Kommunikations- wege mit größerem Durchgangsverkehr führen und die infolgedessen einen verhältnismäßig hohen Unterhaltungsaufwand haben, kann von den Min- Inn und der Finanzen das Recht verliehen wer- den, von allen durchkommenden Fuhrwerken Wegegeld zu erheben. Die Erhebung von WWGeld schließt jedoch die Forderung besonderer Beiträge für besonders hohe Abnützung aus. 3. Wegestreitigkeiten werden bei Streit zwischen WBaupflichtigen und Wrundstücks- eigentümern und bei Streit zwischen WBaupflich- tigen untereinander im Parteistreitverfahren vor dem Verwsericht entschieden. Besteht jedoch zwischen dem WBaupflichtigen und Privatper- sonen eine Meinungsverschiedenheit, so ist der reine Verw Weg zu beschreiten, d. h. es hat hier die Amtshauptmannschaft unter Zuziehung des Bezirksausschusses zu entscheiden. Bei Streit zwischen Privatpersonen untereinander über die Oeffentlichkeit eines Weges hat der Rechtsweg 1AI platzzugreifen. Streitigkeiten darüber, ob eine Straße staatlich ist, gehören ebenfalls vor die Verw Gerichte. Bis zur endgültigen Erledigung der Streitig- keiten darf an dem bisherigen Zustand nichts ge- ändert werden. Etwaige Versuche von Sperrung, Abgraben usw. hat die Aufsichtsbehörde, nötigen- falls durch Zwangsmaßnahmen, zu verhindern. Zum Schutze der W und zur Sicherung des Verkehrs auf ihnen sind in zahlreichen Verord- nungen ausführliche Bestimmungen getroffen worden, deren Uebertretung strafrechtliche Fol- gen nach sich zieht. GSeseyesmaterial: Ihro Chur-Fürstl. Durchl. zu Sachsen usw. Mandat, den Straßenbau in dero Landen betrefsend. Ergangen de dato Dreßden, den 28. 4. 1781. Güber die WBaupllicht v. 12. 1. 70 (GBl 5). Allgemeines Baugesetz für das Königreich Sachsen v. 1. 7. 00 (GVBl 381) Abschnitt III—V (Borschrifsien über den Ortsstraßenbau). Literatur: v. Häbler, Das Wecht im Kö. nigreich Sachsen, 19131 Häpe, Grundriß des sächsischen Verwechts (als Manufkript gedruckt: Kormann, Grundzüge des sächsischen W Rechts in Fischers 8 für Praxis und Gesetzgebung der Verwaltung 1914, Bd. 43 Heft 1/2. Külz. D. Württemberg 5é# 1. Geschichtliche Entwicklung des Wegerechts. Begriff, Einteilung der Wege. 1## 3. Allgemeine Rechts- verhältnisse, Gebrauchsbefugnis. 1 4. Wegebaulast. # 5. Besondere Rechtsverhälmisse der Ortsstraßen. 6. Wege- verwaltung (Polizei, Verfahren). §51. Geschichtliche Entwicklung des Wegerechts. In Württemberg sind für den Durchgangsver- kehr in den Anfängen der landesherrlichen Gewalt die Reichs= oder Rönigsstraßen vorhanden gewesen, und der auf ihnen sich vollziehende Verkehr weckte fruh das Verständnis für die wirtschaftliche Be- 8 2. deutung der W. Volkswirtschaftliche Interessen haben die Landesherren des 15. bis 19. Jahrhun- derts veranlaßt, ihre Fürsorge der Erhaltung, seit dem 18. Jahrhundert auch dem kunstmäßigen Ausbau der W zuzuwenden. Mit dem Beginn des Eisenbahnbaus im 19. Jahrhundert, den von Anfang an der Staat sich vorbehielt, übernahm der Staat zur Entschädigung der von den Eisenbahnen entlegenen Bezirke die Pflicht, solche W zu bauen, die einen größeren Verkehr zu fördern oder mit Eisenbahnen zu vermitteln geeignet sind (Eisen- bahn G v. 1843, a 2). Im 20. Jahrhundert hat die Zunahme der Kraftfahrzeuge den Straßen wieder erhöhte Bedeutung als Vermittlern des Personen--, vor allem aber Lastenverkehrs gegeben und damit der Kunst des Straßenbaus und der Kunst der finanziellen Bedarfsdeckung schwierige Aufgaben gestellt. Nach dem Gang der Dinge wird in erster Linie der Staat diese Aufgaben zu lösen haben. Diese Entwicklung ist die Ursache, daß das geltende Wecht einfach eine Fortbildung des zur Zeit des alten Reichs bestehenden darstellt. Vom 15. bis 18. Jahrhundert hatten die Lan- desherren vorwiegend für den Schutz der be- stehenden W und des Verkehrs zu sorgen, im 18. Jahrhundert stellen sie daneben die Rechts- grundsätze für Wau-- und = Unterhaltungspflicht fest (Reskr. v. 1738; 1. WO v. 1752; 2. WO v. 1772). Zugleich übernimmt von jetzt (1772) ab der Staat auf einen besonderen Fonds (Chaussee- geldkasse) die Unterhaltung der bisher von Amts- körperschaft und Gemeinden IJ Bezirk, Band 1, 457) unterhaltenen Kunst= d. h. Durchgangsver- kehrsstraßen, während die Straßen innerhalb Etters und die NachbarschaftsW in der Unter- haltung der Gemeinden verbleiben. Das 19. Jahr- hundert hält an diesen Grundsätzen fest: die Post- und Kommerzialstraßen, d. h. die Durchgangs- verkehrsstraßen werden, mit Ausnahme der Etterstrecken, vom Staat unter Beteiligung der Markungsgemeinden unterhalten (geltende W v. 1808), verkehrswichtige Straßen auch vom Staat neugebaut (Eisenbahn G v. 1843), alle übrigen W. sind von den Gemeinden zu unterhalten (Min A#g v. 1828). Die ungleichmäßige Belastung der Ge- meinden mit Aufwendungen für WBau und Unterhaltung und die lückenhafte Regelung des Mechts drängen seit langem zu einer Neuord- nung. Der Entwurf einer WO ist ausgearbeitet und bei den Landständen eingebracht, aber noch nicht Ser (Gebruar 1914). km. Begriff, Einteilung der Wege. Ueber de Begriff des Wi und die Einteilung der * den allgemeinen, sowie über den Begriff der öffentli- chen und der PrivatW A. Preußen §& 2. Eine Begriffsbestimmung der öffentlichen 2 fehlt in der Gesetzgebung. Die Praxis unterscheidet un- ter den öffentlichen W die Wdes allgemeinen Verkehrs, deren Verkehrsbenutzung jedem zusteht und die Wbegrenzten Verkehrs, die nur von einem bestimmten Kreis von Personen be- nutzt werden dürfen; zu diesen gehören vor allem die öffentlichen (Feld--) Güter W. Sie sind zu- gleich öffentliche W mit beschränkter Benutzbarkeit. Nicht unter die öffen tlichen W zu rech- nen sind die sog. Ueberfahrtsrechte (Feldweg G v. 1862, a 40—43), auch soweit sie im öffentlichen Recht ihren Grund haben: sie sind auf dem ört- lichen Herkommen beruhende Eigentumsbeschran-

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